apolut: Tagesdosis apolut

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Was war die Aufregung groß. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche von früh bis spät hieß es auf allen Medienkanälen: Krah, Krah, Krah. Es ging um einen ungeheuerlichen Vorwurf gegen Maximilian Krah, Abgeordneter im sogenannten „Europa-Parlament“ und Mitglied der AfD. Letzteres, nämlich Krahs Mitgliedschaft, war denn auch der Grund, weshalb der angebliche Skandal auf Grund von dubiosen Verdächtigungen über alle Grenzen aufgebauscht wurde. Endlich, so glaubten die Herrschaften der CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN-Einheitspartei hatte man etwas in der Hand, womit man sicher war, den Höhenflug der AfD in einen Sinkflug zu verwandeln.
Das Bundesamt für den angeblichen Schutz der Verfassung hatte nämlich einen Spionageskandal gegen den AfD-Spitzenkandidaten Krah für die Europawahl aus dem Hut gezaubert. Und alle guten Demokraten aus der Einheitspartei und ihre gekauften und bezahlten Edel-Presstituierten überboten sich in Vorwürfen, Beschuldigungen und Vorverurteilungen, gegen Krah und vor allem gegen dessen Partei. Die juristisch gebotene Unschuldsvermutung bis zum Gerichtsurteil wird im besten Deutschland aller Zeiten inzwischen offensichtlich als altmodische, überholte Vorstellung entsorgt. Dabei hatte der angebliche „Verfassungsschutz“ nicht etwa Krah, sondern dessen deutsch-chinesischen Mitarbeiter Jian G. der Spionage für China beschuldigt.
Der Generalbundesanwalt wirft Jian G. geheimdienstliche Agententätigkeit „in einem besonders schweren Fall“ vor. Politiker und TV-Sprechköpfe griffen die Vorlage begierig auf und sprachen mit sorgenschwerer Stimme vom großen Schaden, den der im EU-Parlament arbeitende Mitarbeiter Krahs angerichtet habe, indem er Interna über die Geschäftsabläufe an seinem Arbeitsplatz in Brüssel verraten habe. Aber die Abläufe in der Verwaltung des EU-Parlaments sind allseits bekannt und öffentlich zugänglich. Wo – wenn überhaupt – könnte dann der große Schaden dieses besonders schweren Spionagefalls gelegen haben?
Einerseits kann man davon ausgehen, dass dieser Vorwurf, wie der Rest der Angelegenheit gegen die AfD, künstlich aufgebauscht wurde. Andererseits könnte Jian G. den intransparenten, illegalen Teil der Verwaltungsabläufe in der EU aufgeklärt haben, z.B. die undemokratischen, politischen Hinterzimmer-Deals, mit denen u.a. eine nicht gewählte deutsche Skandal-Politikerin, die nicht einmal zur Wahl stand, plötzlich zur Chefin der EU-Kommission gemacht wurde. Oder vielleicht hat Jian G. noch weitere Korruptionsfälle im Brüsseler EU-Selbstbedienungsladen für den chinesischen Geheimdienst ausgespäht, was den Fall womöglich so brisant gemacht hat.
Aber vor wenigen Tagen war urplötzlich die Luft raus aus dem Spionage-Hype und die vielversprechende Großoffensive der selbst erklärten Anständigen und der anderen Heuchler stellte sich als Rohrkrepierer heraus. Nach dem kurzen, offiziellen Eingeständnis in den Medien, dass der Mitarbeiter von Krah für das Bundesamt für angeblichen Verfassungsschutz gearbeitet hat, haben die Politiker der deutschen Einheitspartei CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN und deren diensteifrigen Medien die Causa Krah wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen. Dafür hat man im Ausland begonnen, sich für diese blamable aber für die aktuelle Situation in Deutschland typischen Fall zu interessieren...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/verfassungsschutz-tritt-selbst-in-fuer-afd-aufgestellte-falle-von-rainer-rupp
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Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Wie kaum ein 1. Mai in der Nachkriegsgeschichte erlaubt der 1. Mai 2024 eine Diagnose über das Befinden der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Sie ringt zwischen einem „Immer mehr“ und „weiter so“ bis hin zu einem Krieg mit Russland und der Einsicht, mehr Verantwortung für die Umwelt und für eine Friedenspolitik ohne Waffen zu übernehmen.
Seit 1886 der 1. Mai als Tag der Arbeiterbewegung
Erstmalig folgten in den USA am 1. Mai 1886 über 340.000 Arbeiter dem Aufruf der Gewerkschaften, um gegen die Missstände in den Fabriken zu protestieren. Das Ziel der Forderungen waren bessere Arbeitsbedingungen und der Acht-Stunden-Tag. Der größte Streik fand am 1. Mai 1886 in Chicago statt, wo sich mehr als 90.000 Menschen zusammenfanden. Der Protest eskalierte. Am 3. Mai erschoss die Polizei sechs streikende Arbeiter in der Nähe einer Fabrik, am nächsten Tag eskalierte die Situation auf dem Chicagoer Haymarket bei einer Kundgebung. Jemand warf eine Bombe in die Menge, wodurch zwölf Menschen starben.(1)
In der Folge schwappten die Protestaktionen nach Europa über.
Im Juli 1889 trafen sich rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften in Paris zu einem internationalen Kongress. Anlass war der 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille, aber auch die „Haymarket Riots“. Am 20. Juli 1889 wurde deswegen der Weltfeiertag der Arbeit beschlossen und auf den 1. Mai gelegt.
In Deutschland gingen 1890 zum ersten Mal die Arbeiter auf die Straße, um sich für eine Verbesserung der Arbeitsverhältnisse starkzumachen. Bedroht wurden sie damit, dass sie ihre Arbeit verlieren würden und dass ihr Name auf einer Liste festgehalten würde: Wer darauf auftauchte, sollte in keiner Firma mehr eine Anstellung finden, was sich auch bewahrheitete.(2)
Nach dem 1. Weltkrieg beschloss 1919 die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), dass der 1. Mai offiziell ein Feiertag werden sollte. Das Vorhaben scheiterte jedoch an politischen Differenzen zwischen den Parteien. Erst 1933, nach der sogenannten „Machtergreifung der Nationalsozialisten“ wurde die Absicht der SPD umgesetzt und dieser Tag als "Tag der nationalen Arbeit" bezeichnet. Doch nur einen Tag später, am 2. Mai 1933, verbot das NS-Regime jede Arbeiterorganisation und jede Gewerkschaft. Zum 1. Mai 1934 wurde dann der Tag umbenannt in "Nationaler Feiertag des Deutschen Volkes".(3)...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/gedanken-zum-tag-der-arbeit-von-wolfgang-effenberger
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Ein Kommentar von Norbert Häring.
Bei der Expertenanhörung im deutschen Bundestag am 22. April zum WHO-Pandemievertrag wies einer der Experten darauf hin, dass die geplante Abstimmung über die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) im Mai gegen zwingende Verfahrensvorschriften der IHR verstoßen würde. Die Frist zur Prüfung und Beratung in den Mitgliedsländern würde nicht eingehalten. Die Abgeordneten von Ampel und Union übergingen das geflissentlich, anstatt eine Klärung zu versuchen.
Um die IHR-Reform auf der Weltgesundheitsversammlung Ende Mai verabschieden zu können, hätte laut Artikel 52 IHR spätestens Ende Januar ein abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Diese Regelung soll es Regierungen, Parlamentariern und Bürgern der Unterzeichnerstaaten ermöglichen, Inhalt und Reichweite der beabsichtigten Reform zu prüfen und zu diskutieren. Stattdessen liegt selbst jetzt, wenige Wochen vor der geplanten Abstimmung, immer noch kein ausverhandelter Textentwurf vor.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/regierung-ist-rechtsbruch-bei-der-gesundheitsvorschriften-reform-gleichgueltig-von-norbert-haering
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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.
Ethik ist die Theorie der Moral. Moral ist Gegenstand der Ethik. Der Begriff Ethos steht für eine moralische Grundhaltung, die das Handeln von Menschen nach moralischen Grundsätzen und Einstellungen bestimmen soll. Der Begriff Moral kommt aus dem lateinischen Wort „mores“ die Sitten. Demnach geht es bei Moral um aus der Tradition stammende Verhaltensnormen der Gesellschaft eines Kulturkreises, die allgemein akzeptiert werden, und die sich aufgrund ihrer Akzeptanz im Laufe der Zeit stabilisieren.
Was als gut oder böse, richtig oder falsch gesehen wird, kann sich im Zeitablauf ändern. Insofern hat Ethik neben einer kulturellen Dimension auch eine zeitliche. Dunkle Kräfte verstehen es den ethischen Bewertungsrahmen durch manipulative Techniken in Richtung ihrer Interessen zu verändern. Zurzeit ist es beispielsweise opportun, „kriegstüchtig“ zu sein, und nicht pazifistisch, weil „böse“ Kräfte aus niederen Beweggründen heraus es so wollen. In Coronazeiten war es opportun, sich in solidarischer Weise den „heilsbringenden“ Maßnahmen des Coronaregimes zu unterwerfen, und Andersdenkende zu diskriminieren. Die sich mittlerweile offenbarende Coronalüge, gegen deren Aufarbeitung sich um Sesselerhalt bemühte damalige Entscheider und Influencer wehren, machte die diese Lüge erkennenden Menschen zu Opfern einer – seit Beendigung des Nazi-Regimes – einzigartigen und beispiellosen Hetze. Selbst ethisch orientierte Institutionen wie Kirche oder hierfür eingerichtete schützende Kommissionen und Räte schützten die Opfer psychischer und teils physischer Gewalt nicht. Ein Armutszeugnis für ein Regime und eine Gesellschaft, die selbst vor ihren schwächsten Mitgliedern nicht halt machten. Schulkinder beispielsweise mussten sich unter Tränen die Stäbchen des absolut nutzlosen Coronatests tief in die Nase rammen, wenn sie am Unterricht teilnehmen wollten, sofern die Schulen wegen der Coronaplandemie nicht geschlossen waren.
Seit dem 28. Mai 2020 ist die Hochschullehrerin Alena Buyx Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, dem sie seit 2016 angehört. Sie ist Vorsitzende eines angeblich unabhängigen Sachverständigenrats, der
„die ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen sowie die voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft verfolgt, die sich im Zusammenhang mit der Forschung und den Entwicklungen insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen ergeben“. (…)
“Der Deutsche Ethikrat erarbeitet seine Stellungnahmen auf Grund eigenen Entschlusses, im Auftrag des Deutschen Bundestags oder im Auftrag der Bundesregierung. Er leitet seine Stellungnahmen dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung vor der Veröffentlichung zur Kenntnis zu.“...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/alena-buyx-eine-gefaehrliche-null-von-uwe-froschauer
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 26. April 2024 bei wassersaege.com
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Durchsetzung von repressiv-autoritärem Staat durch Einreise- und Redeverbote
Ein Kommentar von Annette Groth.
Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten und Expertinnen in Berlin stattfinden sollte, und nach nur neunzig Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt wurde. Bislang ist er der einzige Grieche, der nicht nach Deutschland einreisen durfte. Selbst die Junta-Politiker blieben während der Militärdiktatur (1967 bis 1974) unbehelligt.
Schon im Vorfeld wurde eifrig gegen den „umstrittenen“ Kongress gehetzt und als Treffen von „Israelhassern“, Antisemiten und Islamisten bezeichnet. Auch ein Verbot wurde erwogen, was vermutlich juristisch nicht durchsetzbar war. Dem Unternehmen, das den Saal zur Verfügung stellte, der erst am 12. April bekannt gemacht wurde, flatterten unflätige Drohungen ins Haus. Der Berliner Senat wollte den Kongress mit allen Mitteln verhindern. Der Gipfel war die Kündigung und Sperrung des Kontos der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost, der Hauptorganisator des Kongresses, durch die Berliner Sparkasse. Die gezahlten Eintrittsgelder und Spenden waren gesperrt, so dass die Jüdische Stimme kurzfristig auf private Gelder zurückgreifen musste. Ein großer Protest und Aufschrei über die Kontenkündigung eines jüdischen Vereins durch die Sparkasse blieb aus. Ich stelle mir 1933 vor, als viele jüdische Geschäftsleute und ganz normale jüdische Bürger und Bürgerinnen plötzlich nicht mehr an Gelder auf ihren Konten kamen.
Die Kontensperrung halte ich für antisemitisch genauso wie die polizeiliche Abführung von jüdischen Friedensaktivisten, die ein Schild „Juden gegen Genozid“ trugen. Und ist das Verbot der hebräischen Sprache auf dem Protestcamp der Palästina-Solidaritätsbewegung in der Nähe des Bundestags nicht auch antisemitisch? Die Begründung für dieses unsägliche Sprachverbot: „Wir müssen verstehen, was dort gesagt wird, es könnte ja zu Straftaten oder »Gewaltaufrufen« kommen.“ Allerdings wurde das Hebräisch-Verbot zumindest für den religiösen Gebrauch gekippt. Eine Schabbatfeier hätte sonst nicht stattfinden können. Auch die irische Sprache Gälisch ist von dem Sprachverbot betroffen. Gegen mehrere Iren, die Solidaritätslieder in der gälischen Amtssprache der irischen Republik sangen, wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Als letztes ist noch das Verbot für die arabische Sprache zu nennen. Arabisch darf im Camp erst nach 18.00 gesprochen werden, denn erst dann hat der Polizeidolmetscher Zeit. Man denkt an Satire oder an Kabarett, wenn man das liest, aber es ist Realität in Deutschland im Jahre 2024! (1)
Es ist zu hoffen, dass das Verbot des Palästina-Kongresses auch Menschen zum Nachdenken bringt, die bisher mit dem Thema nichts zu tun haben wollen, aber durch die ständig zunehmenden Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit und cancel culture Verfügungen aufgeschreckt werden. Namhafte Wissenschaftler, Kulturschaffende und Schriftsteller haben in den letzten Monaten Auftrittsverbote erhalten, weil sie irgendwo etwas Israel-Kritisches gelikt oder etwas Pro-palästinensisches unterschrieben haben...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/instrumentalisierung-von-antisemitismus-von-annette-groth
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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.
Vor einem halben Jahrhundert: Die Nelkenrevolution in Portugal
Mittlerweile erkennen wir die Tricks der Aufstandsbekämpfung durch die westliche Wertegemeinschaft. Diese Tricks waren schon vor einem halben Jahrhundert wirksam. Nur waren die Leute damals noch viel zu gutgläubig, um die Raffinesse zu durchschauen
In der Nacht vom 24. auf den 25 April des Jahres 1974 spielten Radioanstalten in Portugal eine vollkommen unpolitische Schnulze. Nämlich Portugals Beitrag zum europäischen Schlagerwettbewerb Grand Prix de Eurovision. Paulo de Carvalho intonierte sein Liedchen „Und nach dem Abschied“ . Was war schon dabei? Doch nicht einmal die gefürchteten Lauscher und Horcher der faschistischen Geheim-Stasi Portugals begriffen, dass das Liedchen das Angriffssignal einer Revolution war. Denn wenn Carvalhos Schnulze ertönte, wussten die jungen Offiziere der Bewegung der Streitkräfte MFA, dass sie sich jetzt bereit halten mussten. Stunden später wussten auch die berüchtigten Lauscher und Gucker von der Geheimpolizei DGS, dass hier was nicht mehr in Ordnung war. Denn aus den Radios erklang jetzt das verbotene Lied „Grandola, vila morena“ des antifaschistischen Sängers Zeca Alfonso . Nun rückten die unzufriedenen Jungoffiziere der MFA mit Panzern und Fußsoldaten in die wichtigen Städte ein. Die seit einem halben Jahrhundert von der Diktatur unterjochte Bevölkerung, die von den Faschisten erklärtermaßen „arm und dumm“ gehalten werden sollte, wusste, dass es jetzt nur besser werden konnte. Die einrückenden Soldaten wurden von Frauen mit Frühstück empfangen. In die Gewehrläufe ließen die Soldaten sich bereitwillig rote Nelken stecken. Ein Zeichen der sozialistischen Bewegung.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/vor-einem-halben-jahrhundert-die-nelkenrevolution-in-portugal-von-hermann-ploppa
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