Grundsatz Politische Akademie der Volkspartei

Die bereits vierzigste Folge von "Grundsatz" thematisiert das Justizsystem und die Frage nach justizstaatlicher Gerechtigkeit. Moderator Gerhard Jelinek diskutiert mit seinen Gästen Linda Poppenwimmer und Heribert Donnerbauer über die Zusammenhänge zwischen Untersuchungsausschüssen, Staatsanwaltschaft und Medien. Außerdem wird die Notwendigkeit von Reformen des Justizsystems erläutert. Im weiteren Folgenverlauf werden die Kontrolle der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Datenschutzthematiken, als auch der Umgang mit beschlagnahmten Informationen von der Runde besprochen.

In dieser Folge von “Grundsatz” werden die Bedeutung der bevorstehenden Europawahlen und die Herausforderungen für Europa diskutiert. Zu Gast sind der Europarechts-Professor, Walter Obwexer und Reinhold Lopatka, der Spitzenkandidat der Volkspartei für die diesjährigen Europawahlen. Moderator Gerhard Jelinek spricht mit seinen Gästen über die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die Balance zwischen europäischer Gerichtsbarkeit und nationalen Institutionen, Migration, Neutralität, das Subsidiaritätsprinzip und die Notwendigkeit einer stärkeren EU-Sicherheitspolitik.

Europa und Mitteleuropa – was ist das eigentlich? Auf welchen geistigen Grundlagen fußen die großen Erzählungen zu Europa, welche Werte verbinden oder trennen die europäischen Gesellschaften? Das interdisziplinäre Symposium „Die großen Erzählungen zu Europa“ der Politischen Akademie geht historischen Narrativen ebenso nach wie deren Bedeutung für das heutige (Mittel-)Europa. Diese Episode enthält unter anderem Keynotes der Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann, die mit ihren Arbeiten zur Erinnerungskultur und Geschichtspolitik bekannt wurde, sowie der aus der Ukraine stammenden Schriftstellerin und Journalistin Tanja Maljartschuk, Bachmann-Preisträgerin 2018 und werden ergänzt durch flankierende Impulse aus den Disziplinen Philosophie, Geschichte und Politikwissenschaft.

In dieser Folge von "Grundsatz" diskutieren Politikberater Prof. Dr. Karl Jurka und Nationalratsabgeordneter Peter Haubner mit Moderator Gerhard Jelinek über die aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und beschreiben deren Auswirkungen auf Österreich. Die Diskussion umfasst eine Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition, die Betrachtung der Herausforderungen in Deutschland und die Bedeutung der Entwicklungen für Österreich. Zudem werden Faktoren genannt, die die deutsche Wirtschaft hemmen und die Runde beschreibt, wie sich eine Schwächung der deutschen Wirtschaft sich auch auf Österreich auswirkt. Die Experten beleuchten die enge Verflechtung beider Länder und das gemeinsame Interesse an einem Wirtschaftswachstum. Trotz bestehender Herausforderungen sehen die Gesprächsteilnehmer eine positive Zukunft der deutsch-österreichischen Beziehung.

Das Thema dieser "Grundsatz"-Folge sind die politischen Ereignisse vom 12. Februar 1934. Ein Ereignis, das auf den ersten Blick lange her ist, aber auch nach 90 Jahren in der politischen Diskussion weiterhin große Relevanz hat. Zu Gast sind der ehemalige Nationalratspräsident Prof. Dr. Andreas Khol und der Historiker Dr. Kurt Bauer. Gemeinsam mit Moderator Gerhard Jelinek beschreiben sie, welche politische Stimmung damals in Europa herrschte. Zudem sprechen sie über den Einfluss von persönlichen Konflikten und Misstrauen in der Politik. Khol und Bauer betonen außerdem den Wert eines konstruktiven Dialogs zwischen den Parteien. Gegen Ende der Folge sprechen die Experten über die Relevanz, die die österreichische Zeitgeschichte für kommende Generationen innehat, und inwiefern aus politischen Ereignissen wichtige Lehren für die Gegenwart und Zukunft gezogen werden können.

Diese "Grundsatz"-Folge widmet sich den Menschenrechten und dem Verständnis von Freiheit und Pflichten. Gemeinsam mit Moderator Gerhard Jelinek sprechen Omri Boehm, Philosophieprofessor an der New Yorker „New School for Social Research“, und Gudrun Kugler, Menschrechtssprecherin und Nationalratsabgeordnete der ÖVP, über die untrennbare Verbindung von Freiheit und Pflichten als Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der interdisziplinäre Dialog zwischen den Podcast-Gästen bietet einen tiefgehenden Einblick in die Diskussion über universelle Menschenrechte und Freiheit in der heutigen Zeit. Boehms philosophischer Blick und Kuglers Perspektive auf gesellschaftspolitische Themen beleuchten die Vielschichtigkeit und Komplexität hinter den Dimensionen der Menschenrechte, der Freiheit und der damit verbundenen Pflichten. Das Gespräch wird auf Englisch geführt.