10 Minuten Jura RA Frank Hofmann

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit fällt das BVerfG eine sensationelle Entscheidung im Bereich des Europarechts. Das Urteil des zweiten Senats (2 BvR 859/15 u.a.), das das Anleihenkaufprogramm der EZB und das hierzu ergangene EuGH-Urteil für kompetenzwidrig ("ultra vires") erklärt, hat ein enormes Medienecho hervorgerufen.

In dieser Folge schauen wir uns das Urteil an und klären grundlegende Begriffe des europäischen Staatenverbunds, die man zur Diskussion des Urteils etwa in einer mündlichen Prüfung braucht.

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Intro: Jörg Hofmann, https://www.joerg-hofmann.com

Wir nutzen den "shut-down" in der "Corona-Zeit", um uns die klausurwichtigen Sicherungsrechte Hypothek und Grundschuld einmal anzuschauen.

Wir besprechen die Voraussetzungen für Erst- und Zweiterwerb, Anspruchsgrundlagen, die Vor- und Nachteile von Hypothek und Grundschuld sowie einen Trick, um sich im schwierigen Hypothekenrecht zurecht zu finden.

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Eine radikale Wende in seinem Verhältnis zum Europarecht vollzieht das BVerfG in den beiden Beschlüssen "Recht auf Vergessen I und II" (Beschl. v. 6.11.2019 - 1 BvR 16/13, 1 BvR 276/17, NJW 2020, 275, JuS 2020, 282, 284). In geeigneten Fällen wird das BVerfG künftig auch selbst Unionsgrundrechte der EU-Grundrechtecharta prüfen.

In dieser Folge schauen wir uns die Entscheidungen an und besprechen die Folgen für die Klausur.

BVerfG - 1 BvR 16/13 ("Recht auf Vergessen I"): https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/rs20191106_1bvr001613.html
BVerfG - 1 BvR 276/17 ("Recht auf Vergessen II"): https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/rs20191106_1bvr027617.html

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Die Abgrenzung des Schadensersatzes statt und neben der Leistung gehört zu den wichtigsten Unterscheidungen des Zivilrechts und kommt praktisch in jedem Examen vor.

In dieser Folge besprechen wir, wann welche Form von Schadensersatz vorliegt und welche Anspruchsgrundlage jeweils einschlägig ist.

Ebay-Fälle eignen sich in der Klausur besonders gut dazu, BGB-AT-Probleme in einem interessanten Setting zu prüfen.

In seiner neuen Entscheidung zum Thema "Ebay-Schnäppchenjäger" (Urt. v. 22.5.2019 - VIII ZR 182/17, NJW 2019, 2475; JuS 2019, 903 mit Anm. Omlor) entwickelt der BGH Kriterien dafür, in welchen Fällen ein Verkäufer gegen den Ersteigerer die Einrede des Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) erheben kann.

Die mündliche Prüfung unterscheidet sich stark von den Klausuren des schriftlichen Examens. Anders als dort kommt es im Mündlichen vor allem auch auf Reaktionsschnelligkeit an. In dieser Folge besprechen wir einige Tipps für den souveränen Auftritt in der mündlichen Prüfung.