#56 Demokratie als Menschenrecht? Aktuelle Entwicklungen vor dem IAGMR

Gibt es ein Menschenrecht­ auf Demokratie? So ungefähr lautet eine der Fragen, die Guatemala im Dezember 2024 dem Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte v­orlegte und über die im März 2026 mündlich verhandelt wurde. Gemeinsam mit Vanessa Vanegas gehen wir in dieser Folge dem Phänomen des Autokratischen Legalismus in Lateinamerika auf den Grund. Wie reagierte der IAGMR in der Vergangenheit auf Prozesse demokratischen Rückschritts? Klar ist: „Democratic Backsliding“ ist ein weltweites Phänomen, wenngleich es in unterschiedlicher Intensität auftritt. Welche Lehren lassen sich aus dem Vorgehen Guatemalas und des IAGMR ziehen? Im Grundlagenteil gibt uns Marie Manke einen Überblick über die Intersektionen von Völkerrecht und Demokratie und erklärt, inwiefern das Völkerrecht die „Blackbox“ der innerstaatlichen Verfasstheit aufbricht.­

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Hintergrundinformationen:

• Die aktuelle⁠ Anfrage von Guatemala ⁠⁠OC-33/26 ⁠auf Englisch.

• Die Rechtsgutachten ⁠OC-26/20⁠ und ⁠OC-28/21⁠ sowie die Fälle ⁠Capriles vs. Venezuela⁠ und ⁠Gadea Mantilla vs. Nicaragua⁠ auf Englisch.

• Lucas Carlos Lima, ⁠Democracy before the Inter-American Court of Human Rights: From political rights to democratic backsliding⁠, QIL, Zoom-in 114 (2026) 27-50 (ein zusammenfassender Überblick).

• Rodrigo da Costa Sales, ⁠The Question of Democracy Before the Inter-American Court : Guatemala's Advisory Opinion Request and the Future of Democracy in the Americas⁠, Verfassungsblog, 20.04.2026.

• Philipp Rothkirch, Protecting Democracy Through International Law: Guatemala’s request for an IACtHR Advisory Opinion on Democracy and Political Rights, Verfassungsblog, 16.03.2026.

Verwandte Folgen:

• ⁠Folge 13⁠: Regionaler Menschenrechtsschutz 
• ⁠Folge 41⁠: Fortschritt durch europäische Menschenrechte?
• ⁠Folge 33⁠: Advisory Opinions: High Politics vor Internationalen Gerichten

Moderation: ⁠⁠⁠Manuel Klein & ⁠⁠Daniela Rau⁠
Grundlagen: ⁠⁠⁠⁠Marie-Christin Manke
Interview: ⁠Vanessa Vanegas⁠ & Daniela Rau
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Audiencia Pública de la Opinión Consultiva sobre Democracia y su protección ante el SIDH, Corte Interamericana de Derechos Humanos, ⁠https://www.youtube.com/watch?v=3C1yX8CLqk8⁠ (53:03-53:30).