45 Min.

Turtlezone Tiny Talks - Gleichzeitig Held und Staatsfeind‪?‬ Turtlezone Tiny Talks - 20 Minuten Zeitgeist-Debatten mit Gebert und Schwartz

    • Gesellschaft und Kultur

Ende April hat der Oberste Gerichtshof Großbritanniens der Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA beschlossen und vor wenigen Tagen hat -nicht überraschend- auch die englische Innenministerin Priti Patel dem zugestimmt. Die baldige Auslieferung wird nun gerade im Schatten des Ukraine-Kriegs immer wahrscheinlicher und Assange drohen in den Vereinigten Staaten 175 Jahre Haft sowie erneute Verhöre. Eigentlich können nur die beiden Elmau-Gäste Joe Biden und Boris Johnson dem jahrelangen Justiz-Drama ein Ende setzen und den ohnehin gesundheitlich massiv angeschlagenen Assange begnadigen. Eine solche Begnadigung erscheint allerdings sehr unwahrscheinlicher, denn wir sprechen von dem Staatsfeind Nr. 1 der USA. Der Fall Assange macht fassungslos und der Glaube an die Rechtsstaatlichkeit wird auf eine harte Probe gestellt. Dabei spielen auch die Regierungen in Schweden und England eine ominöse Rolle. Insbesondere Nils Melzer, bis vor kurzem der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, klagt über einen hanebüchenden Justizskandal – im Namen staatlicher Interessen der Geheimhaltung eigener Verfehlungen.

Viele von uns erinnern sich sicher noch an das Jahr 2010 als Wikileaks umfangreiche Medienpartnerschaften pflegte und regelmäßig brisante Unterlagen zu staatlichem Fehlverhalten, bis hin zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen, auf seiner Plattform veröffentlichte. Die Quelle waren sogenannte Whistleblower. Geheimnisverrat ist in allen Ländern strafbar und damit war eine Plattform wie Wikileaks immer rechtlich auf dünnem Eis und im Spagat zwischen investigativem Journalismus und dem Vorwurf politisch motiviertem Handeln, der Gefährdung staatlicher Sicherheitsinteressen – bis hin zu angeblicher Spionage. Die Veröffentlichung von entlarvenden und anklagenden Dokumenten und Videos mit Kontext zum Irak-Krieg aus dem Jahr 2007, erschütterte damals die Menschen weltweit und machte Assange final zur Zielscheibe der Strafverfolgung.

Ende April hat der Oberste Gerichtshof Großbritanniens der Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA beschlossen und vor wenigen Tagen hat -nicht überraschend- auch die englische Innenministerin Priti Patel dem zugestimmt. Die baldige Auslieferung wird nun gerade im Schatten des Ukraine-Kriegs immer wahrscheinlicher und Assange drohen in den Vereinigten Staaten 175 Jahre Haft sowie erneute Verhöre. Eigentlich können nur die beiden Elmau-Gäste Joe Biden und Boris Johnson dem jahrelangen Justiz-Drama ein Ende setzen und den ohnehin gesundheitlich massiv angeschlagenen Assange begnadigen. Eine solche Begnadigung erscheint allerdings sehr unwahrscheinlicher, denn wir sprechen von dem Staatsfeind Nr. 1 der USA. Der Fall Assange macht fassungslos und der Glaube an die Rechtsstaatlichkeit wird auf eine harte Probe gestellt. Dabei spielen auch die Regierungen in Schweden und England eine ominöse Rolle. Insbesondere Nils Melzer, bis vor kurzem der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, klagt über einen hanebüchenden Justizskandal – im Namen staatlicher Interessen der Geheimhaltung eigener Verfehlungen.

Viele von uns erinnern sich sicher noch an das Jahr 2010 als Wikileaks umfangreiche Medienpartnerschaften pflegte und regelmäßig brisante Unterlagen zu staatlichem Fehlverhalten, bis hin zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen, auf seiner Plattform veröffentlichte. Die Quelle waren sogenannte Whistleblower. Geheimnisverrat ist in allen Ländern strafbar und damit war eine Plattform wie Wikileaks immer rechtlich auf dünnem Eis und im Spagat zwischen investigativem Journalismus und dem Vorwurf politisch motiviertem Handeln, der Gefährdung staatlicher Sicherheitsinteressen – bis hin zu angeblicher Spionage. Die Veröffentlichung von entlarvenden und anklagenden Dokumenten und Videos mit Kontext zum Irak-Krieg aus dem Jahr 2007, erschütterte damals die Menschen weltweit und machte Assange final zur Zielscheibe der Strafverfolgung.

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