Wohlstand für Alle Ole Nymoen, Wolfgang M. Schmitt

2016 wurde Volt als Reaktion auf den Brexit ins Leben gerufen. Die Partei war jahrelang wenig sichtbar und sicherlich hatten sie nicht wenige bereits abgeschrieben. Zur Europawahl aber war Volt mit Plakaten und Online-Kampagnen erstaunlich präsent und der Wahlerfolg ist zwar bescheiden, aber dennoch bemerkenswert: Mit 3 Sitzen zieht Volt nun ins EU-Parlament ein und ist damit so stark vertreten wie die Linke.
Das ist noch nicht so beeindruckend. Blickt man jedoch auf einzelne Städte, ist es erstaunlich, wie sehr Volt dort gerade einen Boom erlebt und offenbar vor allem von ehemaligen Grünen-Wählern profitiert. Aber auch kosmopolitische FDP-Wähler könnten zu Volt plädieren. Vor allem ist Volt eine Partei der jungen Leute, die ohnehin bei der letzten Wahl zu einem Viertel kleine Parteien gewählt haben.
Volt träumt von einem Vereinigten Staat Europas und ist durchaus progressiv hinsichtlich Themen wie Klima und Migration eingestellt. Wo aber steht Volt weltanschaulich genau? Es ist gar nicht so einfach zu sagen. Oft wird der Partei das Etikett „sozial-liberal“ zugeschrieben, aber das trifft es nicht vollständig.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über das Phänomen Volt.

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Der Rechtsruck in Deutschland und Europa ist unübersehbar, wie die Europawahl deutlich gezeigt hat. Nicht nur rücken bürgerliche Parteien weiter nach rechts, hinzukommt, dass rechtsradikale Parteien einen ungeheuren Aufwind erleben.
So ist die Frage naheliegend: Woran liegt es? Eine Antwort lautet: Es ist die soziale Frage, die ausschlaggebend ist. Wo es der Bevölkerung immer schlechter geht, tendiert sie nach rechts. Eigentlich aber wäre es doch logischer, wenn Menschen nach links wandern würden, um die soziale Situation zu verbessern.
Vielfach wurden nun Studien zitiert, die belegen, dass eine Austeritätspolitik für das Erstarken der Rechten maßgeblich verantwortlich ist. Was ist von diesen Studien zu halten? Und wie kommt es, dass Bürger in Krisenzeiten in Wir und die Anderen unterscheiden und damit rechtes Denken und Handeln immer beliebter wird?
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über die ökonomischen Grundlagen des Rechtsrucks und die nationale Ideologie.

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Am 25.6. wird an der Uni Trier ein Überraschungsfilm gezeigt, Wolfgang hält anschließend einen Vortrag: https://www.instagram.com/p/C8H_J-vsRoS/?img_index=1

Quellen:

Stephan Kaufmann: “Macht Sparen rechts? Und warum?”, in: https://politischeoekonomie.com/macht-sparen-rechts-und-warum/

Jean-Philippe Kindler: “Rechtsruck? Hört auf zu heulen!”, in: https://steadyhq.com/de/studio-rot/posts/5c0850e4-8e48-425d-bff6-72b9583dc291.

Eva Schulz und Christian Lindner beim OMR-Festival:
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Wir diskutieren wieder Eure Fragen – zunächst aber geht es um den CEO der Deutschen Börse, Theodor Weimer. In einer Rede sagte er, Deutschland sei auf dem Weg, ein Entwicklungsland zu werden. Schuld trage vor allem der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Die Argumentation war krude, aber vielleicht symptomatisch für die deutsche Wirtschaftselite.
Hinter der Paywall beantworten wir dann Publikumsfragen zum Thema Krieg, Aufrüstung, Wehrpflicht, Dienstpflicht und die Zukunft des Pazifismus. Ist es jetzt naiv, weiterhin gegen eine Militarisierung zu sein?
Des Weiteren sprechen wir über das Besteuern von Reichen, das Gehalt von Abgeordneten und die Kommunistische Partei Österreichs, die einen Teil der Diäten an Bedürftige weitergibt.
Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Speakeasy-Bar von „Wohlstand für Alle“!

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Was, wenn es politische Mehrheiten für einen höheren Mindestlohn, mehr Umweltauflagen und eine höhere Besteuerung von Unternehmen und Privatvermögen gibt? Könnte die Politik das dann tatsächlich umsetzen? Und wenn ja, mit welchen Folgen?
Diesen Fragen geht der Ökonom und Politikwissenschaftler Charles E. Lindblom in seinem Aufsatz „The Market as Prison“ 1982 nach. Seine Antwort: Der Markt ist ein Gefängnis. Die demokratischen Spielräume sind viel kleiner, als wir gemeinhin annehmen. Unternehmen haben nämlich mächtige Mittel zur Hand, um Reformen zu stoppen: Unternehmen können Arbeitslosigkeit produzieren, sie können die Produktion ins Ausland verlagern und sie können eine Rezession herbeiführen. Dies mag gar nicht immer die Intention der Unternehmer sein, aber es ist der Markt selbst, mit dem ein „automatischer“ Bestrafungsmechanismus installiert wurde.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ gehen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt Lindbloms berühmter These nach.

Literatur:

Pepper D. Culpepper, Kathleen Thelen: Are We All Amazon Primed? Consumers and the Politics of Platform Power, online: https://pure.mpg.de/rest/items/item_3070468_4/component/file_3289366/content

Pepper D. Culpepper: Structural power and political science in the post-crisis era, online: https://www.cambridge.org/core/journals/business-and-politics/article/abs/structural-power-and-political-science-in-the-postcrisis-era/69EE7F712E7A09C811224B688AA0ADB8

Jacob S. Hacker, Paul Pierson: Business Power and Social Policy: Employers and the Formation oft he American Welfare State, online: https://library.fes.de/libalt/journals/swetsfulltext/14403774.pdf

Charles E. Lindblom: The Market as Prison, online: https://www.jstor.org/stable/2130588

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Die Geschwister Karl und Rosa führen ein einfaches Leben auf der Insel Feudalia. Sie helfen auf dem Hof ihrer Eltern, spielen im Wald und sammeln dabei das dringend benötigte Feuerholz für die Familie. Doch eines Morgens steht dort ein Schild: »Holz sammeln verboten. Holzdiebe werden bestraft.« Und dieses Verbot ist nur der Anfang einer großen Veränderung, die das Leben der Geschwister völlig auf den Kopf stellt. Schon bald wird die Familie von ihrem Hof vertrieben. In der Stadt müssen die Eltern, wie die meisten Inselbewohner, nun in Fabriken arbeiten, die reiche Herren von der Nachbarinsel Capitalia eröffnet haben. Während Vater und Mutter mehr schuften als je zuvor, reicht das Geld kaum für die Wohnung und das Essen. Den Menschen auf Feudalia war Wohlstand für alle versprochen worden, aber das erfüllt sich nicht. Doch muss das eigentlich so sein?

Warum haben die Arbeiter nichts vom erwirtschafteten Reichtum? Wieso ist der Wohlstand so ungleich verteilt? Auf der Suche nach Antworten stehen Karl und Rosa vor einem Rätsel – bis sie eine zündende Idee haben. Eine kämpferische Geschichte über Zusammenhalt und den Mut, gemeinsam etwas zu verändern.

„Strukturanpassungsprogramm“ ist nicht nur ein monströses Wort, dahinter steckt auch eine ungeheure Politik, die ärmere Länder dazu zwingt, den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren, Konsumsteuern einzuführen und kräftig zu sparen.
Der Internationale Währungsfonds spricht inzwischen nicht mehr von Strukturanpassungen oder -reformen, denn nicht nur sind diese in der Vergangenheit häufig unwirksam gewesen, auch haben sie in vielen Volkswirtschaften ein soziales Desaster verursacht – von Griechenland bis Ghana kann man davon ein trauriges Lied singen.
Die Macht des Internationalen Währungsfonds ist jedoch ungebrochen, und das bedeutet vor allem, dass die USA und Europa den ärmeren Ländern Austeritätspolitik diktieren können.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ analysieren Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt die Funktion des IWF und sie diskutieren mögliche Reformen.

Literatur:

David Oks/Henry Williams: "The Long, Slow Death of Global Development", in: https://americanaffairsjournal.org/2022/11/the-long-slow-death-of-global-development/.

Alexandros Kentikelenis/Thomas Stubbs: A Thousand Cuts. Social Protection in the Age of Austerity, Oxford University Press.

Am 24. August ist Wolfgang zusammen mit Stefan Schulz mit dem gemeinsamen Podcast „Die Neuen Zwanziger“ in Frankfurt live zu erleben:
https://diekaes.reservix.de/tickets-die-neuen-zwanziger-sonderformat-liveshow-in-frankfurt-am-main-saalbau-bornheim-buergerhaus-am-24-8-2024/e2226087

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