Rund ums Parlament – der Podcast des österreichischen Parlaments Parlament Österreich

Die EU und ihre Mitgliedstaaten teilen sich ihre Zuständigkeiten – für manches ist die EU zuständig, für manches die einzelnen Staaten. Aber wenn wir als EU-Bürgerinnen und -bürger dieses Jahr das europäische Parlament wählen, wählen wir da überhaupt aus einer europäischen Perspektive – also unabhängig von dem, was in unserem Heimatland debattiert wird? Oder geht es gar nicht anders, als beide Sichtweisen gemeinsam einzunehmen? Und wie würde die angestrebte Wahlreform helfen, die EU-Wahl in den Augen der Bürgerinnen und Bürgern wichtiger zu machen? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit dem EU-Korrespondenten des ORF Benedict Feichtner und dem Politik- und Sozialforscher und Geschäftsführer des Foresight-Instituts Christoph Hofinger.

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Europawahl 2024: Was macht eigentlich das Europäische Parlament?
In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ dreht sich alles – natürlich – rund ums Parlament. Aber diesmal geht es nicht um den österreichischen Nationalrat oder Bundesrat, sondern um das Europäische Parlament. Denn im Juni 2024 wählen rund 400 Millionen Wahlberechtigte der 27 EU-Staaten ihre europäischen Vertreterinnen und Vertreter. Aus diesem Anlass besucht Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen die Ausstellung „Erlebnis Europa“ in Wien. Mit der ehemaligen Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Ulrike Lunacek und dem Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik Paul Schmidt spricht sie unter anderem darüber, was das EU-Parlament eigentlich tut, wie es sich zusammensetzt, wie die EU-Wahl funktioniert und was warum es wichtig ist, zur Wahl zu gehen.

Zur Website der Ausstellung Erlebnis Europa geht es hier.

Informationen des Bundeskanzleramts zur Buchung von Schülerreisen nach Brüssel findet Ihr hier.

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In einer Demokratie nehmen alle möglichen Gruppen und Personen Einfluss auf die Politik und den Gesetzwerdungsprozess. Gut so. Denn genau das sollen sie auch. Doch in so einem System gibt es auch Gelegenheiten dazu, auf Arten und Weisen Einfluss zu nehmen, von denen am Ende nicht die Allgemeinheit profitiert, sondern nur Einzelne.

• Was kann dagegen getan werden?

• Was wird bereits dagegen getan?

• Und wie wichtig ist Transparenz dabei?

Darüber spricht Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen Volkert Sackmann, Rechtsanwalt und ehemaliger Staatsanwalt in Wien, und Robert Seyfriedsberger, Obmann des Vereins open3.at.

Zur Homepage von open3.at geht es hier.

Mehr Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz findet Ihr hier

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Lobbyismus genießt in der Öffentlichkeit nicht immer einen guten Ruf. Dabei handelt es sich um eine wichtige Art der Interessenvertretung. Aber was tun Lobbyistinnen und Lobbyisten genau? Warum ist ihre Arbeit für Politikerinnen und Politiker nützlich? Und ab wann ist diese Beziehung problematisch? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit der stellvertretenden Präsidentin der Österreichischen Public Affairs Vereinigung Nicole Bäck-Knapp sowie der Attachée für Konsumentenschutz an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU und Lobbyismusexpertin Doris Dialer.

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Die Sozialpartnerschaft ist von zentraler Bedeutung im politischen System Österreichs. In diesem vertreten die Sozialpartner, also Kammern und Gewerkschaften, die Interessen der Arbeitnehmer:innen, der Unternehmen sowie der Landwirt:innen und bringen sie in die Politik ein. Damit nehmen sie auch Einfluss auf die Gestaltung von Gesetzen. Warum ist das so? Wer genau sind eigentlich die Sozialpartner? Wie wichtig sind sie als Teil unserer Demokratie? Und welche Kritik gibt es an ihnen? Diese und andere Fragen stellt Host Tatjana Lukáš an zwei Vertreter der Sozialpartner, die auch als Abgeordnete im Parlament sind: Josef Muchitsch, Vorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz, und Franz Hörl, Obmann des Fachverbands der Seilbahnwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich.

Weiterführende Informationen zur Rolle der Sozialpartnerschaft im politischen System Österreichsfindet Ihr hier.

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Das Parlament ist der wichtigste Ort für die Entstehung von Gesetzen. Deshalb nehmen hier die verschiedensten Gruppen und Menschen Einfluss darauf, wie die Gesetze am Ende aussehen. Viele dieser Einflüsse sind gewollt, gut und sogar notwendig, manche eher nicht. Um all das geht es in den nächsten Episoden von „Rund ums Parlament“.
In der aktuellen Folge geht es um wissenschaftliche Expertise, die sich das Parlament selbst ins Haus holt, um auf einer besseren, fundierteren Grundlage über Gesetze entscheiden zu können. Genauer gesagt, schauen wir uns das Thema Technikfolgen-Abschätzung an und gehen den Fragen nach:

• Wie kommt das Wissen zu den politischen Akteuren?
• Welche Themen sind für das Parlament besonders relevant?
• Und wie sieht die Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und dem Parlament genau aus?

Dazu spricht Host Tatjana Lukáš mit Franziska Bereuter aus dem Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst der Parlamentsdirektion, und mit Michael Nentwich, dem Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung (ITA).

Die in der Folge angesprochenen Berichte des ITA zu Zukunftsthemen findet Ihr hier.

Zur Webseite des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung geht es hier.

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