Legal Quarter Dr. Franka Becker

Ob Selbstständig, Gründer oder Startup, jeder Unternehmer muss sich früher oder später mit dem Thema Datenschutz auseinandersetzen. 

Die datenschutzrechtlichen Vorschriften sind vielfältig und die Vorgaben variieren natürlich nach Ausgestaltung und Größe des jeweiligen Business. Was müssen Sie also konkret umsetzen? Folge 9 vom Legal Quarter soll Ihnen einen groben Überblick verschaffen, welche Vorgaben der DS-GVO zu erfüllen sind und Ihnen das nötige Know-how vermitteln, wie Sie die Umsetzung in den einzelnen Bereiche am Besten angehen.


Blogbeitrag zur Folge;
Folge 5 - So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse;
Blogbeitrag - So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse.

Im März 2019 wurde in allen großen Städten Deutschlands gegen die Einführung Artikel 17, ehemals Artikel 13, der EU-Richtlinie 2019/790, Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie). demonstriert. Die Befürchtung: Eine Bedrohung der Meinungsfreiheit, denn sobald Diensteanbieter für die Uploads ihrer Nutzer in Haftung genommen werden, würden diese als Reaktion hierauf automatische „Uploadfilter“ einzusetzen. Ob diese tatsächlich in der Lage sind, illegal verwendete Inhalte herauszufiltern und deren Upload zu verbieten oder lediglich das Hochladen völlig legaler Inhalte wie Memes und Videos verhindern und so in die Meinungsfreiheit eingreifen, ist fraglich.

Dennoch sind die Uploadfilter dank Urheberrechtsreform nun im Einsatz. Allerdings hat der deutsche Gesetzgeber versucht einen Eingriff in die Meinungsfreiheit zu verhindern, indem er die Vorgaben der EU deutlich konkretisiert hat. Ob dies gelungen ist, um welche Änderungen es sich handelt und was das genau für Dienstanbieter und Nutzer bedeutet erfahren Sie in dieser Folge.

• Blogbeitrag zur Folge;
• Urteil des BGH vom 28. Juni 2016;
• Urteil des EuGH vom 3. September 2014;
• Gesetzesbegründung zur Urheberrechtsreform.

Das Cookie Banner ist das erste datenschutzrechtliche Aushängeschild Ihres Unternehmens. Ein Blick und der erfahrene Besucher kann erkennen, wie es um Ihren Datenschutz steht. 

Eine Einwilligung in das Setzen von nicht unbedingt erforderlichen Cookies ist unumstritten gesetzliche Pflicht. Allerdings stellen sich immer noch weitere Fragen, beispielsweise, ob Besucher jedem Cookie einzeln zustimmen müssen oder einer ganzen Cookie Kategorie, wie „Präferenzen“, „Marketing“ oder „Statistik“.

In dieser Folge vermitteln wir Ihnen das nötige Hintergrundwissen, inklusive Handlungsanweisungen, sodass Sie Ihr Cookie Banner überprüfen und rechtssicher ausgestalten können.


Blogbeitrag zur Folge;
Blogbeitrag zum Thema Newsletter Tracking;
Podcast zum Thema Newsletter Tracking;
Formulierungshilfe Einleitungstext Cookie Banner;
Blogbeitrag zum Thema Datenübertragung in die USA.

Ein Bild, ein kurzer Text, zwei Klicks und schon hat man ein Gewinnspiel auf Facebook oder Instagram geschaltet – einfach, schnell, viel Reichweite, gutes Marketing? Definitiv! Die rechtlichen Vorschriften zu Gewinnspielen sind jedoch nicht zu unterschätzen. Dazu kommen die Richtlinien der Social Media Plattformen sowie Datenschutz und Teilnahmebedingungen.

In dieser Folge erhalten Sie das notwendige Know-how zur Ausgestaltung und konkrete Tipps zu Teilnahmebedingungen, damit Sie Gewinnspiele rechtssicher veranstalten können – nicht nur auf Facebook und Instagram.

• Blogbeitrag zur Folge;
• Stellungnahme der Behörde;
• Facebook-Richtlinien für Gewinnspiele.

Die wahrscheinlich wichtigsten Assets Ihres Unternehmens – Ihre Geschäftsgeheimnisse. Das können ganz unterschiedliche Themen sein, ein Rezept, wie das von Jägermeister oder Coca-Cola, ein Programmcode, eine besonders effiziente Arbeitsstruktur, ihre Kreditwürdigkeit… jedes Unternehmen hat Geheimnisse und die sind bares Geld wert!

Nach einer Studie des Bitkom e.V. entsteht deutschen Unternehmen jährlich ein Schaden von 43 Mrd. EUR durch Angriffe auf ihre Geschäftsgeheimnisse.

Damit Sie dennoch ruhig schlafen können, erfahren Sie in dieser Folge die wichtigsten Hintergrundinfos zum Geschäftsgeheimnisgesetz und bekommen Handlungsanweisungen, mit denen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse absichern können.


Blogbeitrag zur Folge.
Studie des Bitkom e.V.

Den eigenen Online-Shop zu launchen wird immer einfacher und vor allem billiger. Gleichzeitig boomt das Geschäft mit den Abmahnungen.

Um den Einstieg in den E-Commerce zu erleichtern, beantwortet wir Ihnen in dieser Folge die 8 häufigsten Fragen, die sich bei der rechtlichen Gestaltung eines Online-Shops stellen. Außerdem erhalten Sie konkrete Handlungsanweisungen sowie Formulierungshilfen für die Praxis, um nicht in die Abmahnfalle zu tappen.


Blogbeitrag zur Folge.
Muster für die Widerrufsbelehrung.