Arbeitsrecht in der Pflege Rechtsanwalt Thorsten Siefarth

Mitarbeitende hatten einen Kollegen beschuldigt, er habe sich gegenüber anderen sehr abfällig geäußert. Daraufhin hat der Arbeitgeber den betroffenen Mitarbeiter zunächst angehört und dann abgemahnt. Allerdings ohne den Namen der Kollegen zu nennen, die sich beschwert hatten. Der abgemahnte Mitarbeiter zog daraufhin vor das Arbeitsgericht Düsseldorf. Er wollte, dass der Arbeitgeber die Abmahnung aus der Personalakte entfernen muss. Zu Recht?

Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. Januar 2021, Az. 7 Ca 1347/23.

Eine grundlegende Einführung zur Abmahnung gibt es in der neunten Episode dieses Podcasts.

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Mein Buch "Arbeitsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite gibt es auch eine Leseprobe. Darin enthalten sind Vorwort und Inhaltsverzeichnis, der Beginn der systematischen Einführung sowie die Erläuterungen zum Stichwort „Zeugnis“.

Zählt das An- und Ausziehen von Dienstkleidung als Arbeitszeit? Oder das Waschen oder Desinfizieren zu Beginn der Arbeit? Welche Rüstzeiten gelten als Arbeitszeit, gerade in der Pflege? Die Antwort gebe ich in dieser Podcastfolge. Und auch, wie es mit den Zeiten der "Abrüstung" aussieht.

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Um die Krankschreibung ranken sich viele Irrtümer. Die wichtigsten vier kläre ich in dieser Podcastfolge auf. Unter anderem geht es um die Frist für die Krankmeldung. Und auch, ob man trotz Krankschreibung zur Arbeit erscheinen darf, wenn man sich wieder gesund fühlt.

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Das Jahr 2024 hat bereits begonnen. Und es hat einige Änderungen im Arbeitsrecht mit sich gebracht. Zum Beispiel zum Mindestlohn, zur Inflationsausgleichsprämie und zu Krankschreibung und Kinderkrankengeld. Darüber berichte ich in dieser Podcastfolge. Und über einige Vorhaben, die noch im Werden sind, die aber bald auf uns zukommen können.

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Am 15. Dezember wurde das Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit steht fest: Nicht nur der Ausbildungsvertrag zieht in die hochschulische Ausbildung ein. Sondern auch eine Ausbildungsvergütung. In dieser Podcastfolge erläutere ich kurz, inwiefern sich das Pflegeberufegesetz ändert. Aber ich möchte Ihnen vor allem die Regelungen zum Ausbildungsvertrag in der Pflege vorstellen. Gleich, ob die berufliche oder die hochschulische Ausbildung betroffen ist.

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Am vergangenen Mittwoch hat das Bundesarbeitsgericht ein Urteil veröffentlicht, das ich in dieser Podcastfolge erläutere. Es ging um einen Notfallsanitäter, der sich geweigert hatte, nach Dienstschluss auf sein Handy zu schauen. Der Arbeitgeber hatte regelmäßig Kurznachrichten zu Dienstplanänderungen versandt. Diese hat der Mitarbeiter wegen seiner Weigerung zu spät oder gar nicht erhalten. Das Bundesarbeitsgericht musste also die Frage beantworten, ob der Mitarbeiter verpflichtet war, auch nach Dienstschluss noch auf sein Handy zu schauen.

Link

Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts gibt es hier: https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-349-22/

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