Zur Frage der Nation. Der profil-Politikpodcast Nachrichtenmagazin profil

Die EU-Wahl ist geschlagen und zum ersten Mal hat die FPÖ eine bundesweite Wahl gewonnen. Mit 25,73 Prozent der Stimmen fiel der Abstand zur zweitplatzierten ÖVP (25,73 Prozent) und zur drittplatzierten SPÖ (23,23 Prozent) geringer aus als vor der Wahl angenommen. Folgt im Herbst nun ein Dreikampf ums Kanzleramt? Darüber sprechen profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer und profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Rechte Parteien haben bei den Europawahlen dazugewonnen. Was bedeutet das für den Green Deal – wird die ambitionierte Klimapolitik weitergehen? Und in welchen Ländern hat es bei den Europawahlen besonders gekracht? Das bespricht profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets mit dem EU-Experten Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Der Autor Robert Menasse plädiert für eine Weiterentwicklung der EU, damit Europa demokratischer wird. In seinem neuen Buch macht er dazu konkrete Vorschläge und sagt: Die Nationalstaaten müssen im Sinne einer nachnationalen Demokratie entmachtet werden. Mit profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets spricht Menasse darüber, wieso die EU-Mitgliedstaaten ihrer eigenen Entmachtung zustimmen sollten, warum Nationalgefühl eine Fiktion ist und wie ihm eine Kröte die Augen geöffnet hat.

Weil die Verteilung von Geflüchteten auf die gesamte EU nicht funktioniert und Herkunftsstaaten abgelehnte Asylwerber häufig nicht zurücknehmen wollen, müssen andere Lösungen her. Die Ideen werden immer radikaler – und sie setzen immer mehr auf Abschreckung. Gibt es wirklich keine Alternative zur Auslagerung des Problems auf Drittstaaten? Darüber spricht profil-Redakteurin Siobhán Geets mit der Migrationsforscherin Judith Kohlenberger. Sie beschäftigt sich seit 2015 mit dem Thema Asyl, Migration und Integration - und sieht durchaus Alternativen zum vieldebattierten „Ruanda-Modell".

Am gestrigen Montag hat Bundeskanzler Karl Nehammer Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ins Kanzleramt zum Austausch geladen. Beim diesem zweiten Autogipfel binnen 14 Monaten forderte Nehammer ein „Aus vom Verbrenner-Aus“. Der Streit um das „Verbrenner-Aus“ ist aber nicht das einzige klimarelevante Thema, das die Regierung momentan beschäftigt. Auf EU-Ebene wären da außerdem noch das Renaturierungsgesetz sowie der Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP), wo Österreich säumig ist. Darüber und ob das ausstehende Klimaschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode beschlossen wird, sprechen Max Miller und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Die Europäische Union hat fast 450 Millionen Einwohner und ist eine der weltweit führenden Wirtschaftsmächte. Global spielt sie aber eine viel geringere Rolle als etwa die USA. Woran liegt das und wie können wir das ändern? Fragen wie diese bespricht profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets diese Woche mit Ursula Plassnik. Die ehemalige Außenministerin und ÖVP-Politikerin erklärt, wieso die EU oft unterschätzt wird, warum wir uns auch vor einem möglichen US-Präsidenten Trump nicht fürchten müssen und wieso sie nichts von einem Ende des Einstimmigkeitsprinzips in Brüssel hält.