strafstation.berlin Strafverfolgungsbehörden Berlin
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- Verkliga brott
Der Podcast der Staatsanwaltschaft Berlin für Referendarinnen und Referendare. Mit Gesprächen über Fälle und Kriminalitätsphänomene. Und Erklärungen zu rechtlichen Einordnungen und Hintergründen - und was man in der Klausur so damit anfangen könnte.
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Tutorial XXI - Opportunität
Einstellung eines Verfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage? Ist das nicht ein Freikaufen? Oder ist es eben eine angemessene, also "opportune" Entscheidung? Unter welchen Voraussetzungen kann man Verfahren wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflage einstellen? Und was ist für den Sitzungsdienst dabei zu beachten?
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Episode 21 - Immunität und Weisung
Gegen Politiker:innen darf nicht ohne Weiteres ermittelt werden, denn die genießen erstmal Immunität. Wie man in solchen Verfahren agiert, wann man ermitteln darf und ob es möglicherweise da Weisungen aus der Politik gibt, erklärt Dr. Holger Brocke. Und bei der Gelegenheit dröseln wir das Thema Weisungsrecht auf.
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Tutorial XX - Beschleunigte Verfahren
"Die Strafe muss der Tat auf dem Fuße folgen!", heißt es gerne in der öffentlichen Diskussion. Aber wo ist das "beschleunigte Verfahren" überhaupt geregelt? Wann kann man diese Verfahrensart wählen, wann besser nicht?
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Episode 20 - Strafbarkeit bei Demonstrationen
Im Zusammenhang mit Demonstrationen und Versammlungen kommt es immer wieder zu Straftaten, insbesondere auch zu möglicherweise strafbaren Äußerung. Die Grenzen zwischen Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Diskursoffenheit und Strafbarkeit auszuloten, ist eine der Herausforderungen, vor denen die Staatsanwält:innen der Staatsschutzabteilung regelmäßig stehen. Staatsanwalt Tim Kaufmann berichtet, wie man damit umgeht.
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Tutorial XIX - Selbstbelastungsfreiheit
Niemand muss sich selbst belasten - und was ist mit: „Alles, was Sie von jetzt an sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden!“? Über die Selbstbelastungsfreiheit als wichtigstes Beschuldigtenrecht und wie mit ihr in der Klausur umzugehen ist.
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Episode 19 - Paralleljustiz
Alles schon geregelt? Oberstaatsanwalt Dr. Frank Heller berichtet von den Grenzen zwischen außergerichtlicher Streitbeilegung und Paralleljustiz, in der z.B. sog. „Friedensrichter“ in parallelen und häufig unfairen Konstellationen Strafverfahren sabotieren.