Auf einen Kaffee in der Stadtrederei mit Stephan Reiß-Schmidt‪:‬ Stadtrederei. Reflexionen zu Stadt und Raum

Um aktuelle Anlässe zeitnah behandeln zu können, startet die Stadtrederei ein neues Format. „Auf einen Kaffee mit …“. Kurz und kompakt besprechen wir mit einem Gast über Projekte und Vorhaben mit hoher Aktualität und Nachrichtenrelevanz.

Zur Premiere haben wir Stephan Reiß-Schmidt eingeladen. Er ist engagierter Aktivist für eine gemeinwohlorientierte Bodenwende und ehemaliger Planungsdirektor der Stadt München. Im November 2023 hat er einen Aufruf an die Politik und Planer:innenzunft gestartet. Dabei geht es um die vorgelegte „Formulierungshilfe“, ein Gesetzentwurf, mit dem bezahlbarer Wohnraum in angespannten Wohnungsmärkten beschleunigt werden soll. Mit der Generalklausel des § 246 e BauGB sollen bis 2026 sämtliche Errungenschaft des Planens und Bauens in Hinblick auf gemeinwohlorientierte Bodenpolitik und bezahlbares, nachhaltiges Wohnen außer Kraft gesetzt werden. Unter den Tisch fallen dann Bauverpflichtungen, Mindestquoten für geförderten Wohnungsbau, grenzscharfe Ausweisungen von Innen- und Außenbereichen sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfungen. Dies ist ein erheblicher Eingriff in das Recht der kommunalen Selbstverwaltung. Die Fachwelt ist entsetzt und die Zeit drängt etwas gegen diese Initiative zu tun.

Im Gespräch erklärt Stephan Reiß-Schmidt die Hintergründe des § 246 e BauGB und dessen Auswirkungen auf eine sozial- und klimagerechte Bodennutzung.

Hören Sie rein, trinken Sie einen Kaffee mit uns – und seien Sie wachsam!