44 episodes

Mehr Demokratie – der Name ist Programm. Seit 1988 engagiert sich der Verein
für den Ausbau der Bürgerrechte auf allen politischen Ebenen. Er ist eine der
größten Nichtregierungsorganisationen, die sich für Demokratieentwicklung
einsetzt – unabhängig und überparteilich.
Die direkte Demokratie steht im Zentrum unserer politischen Arbeit. Auf Landesund Gemeindeebene haben wir bisher mehr als 20 Reformen der direkten Demokratie angestoßen. Oft haben wir hierfür selbst Volksbegehren gestartet (Seite 10).
Auf der Bundesebene fehlt die direkte Demokratie. Hier sehen wir die derzeit
vordringlichste Demokratie-Baustelle. Für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids haben wir einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet. Den stellen wir auf
Seite 9 vor.
Wir engagieren uns auch für eine Demokratisierung der Europäischen Union
und wenden uns gegen undemokratische Handelsverträge wie CETA und TTIP
(Seiten 24 und 28). Ein bürgerfreundliches Wahlrecht und Informationsfreiheit
auf allen Ebenen stehen ebenfalls auf unserer Agenda.
Als Fachverband forschen wir zu direkter Demokratie, schreiben Stellungnahmen
und Gesetzentwürfe, erläutern wir in Parlamenten und auf der Straße unsere
Demokratie-Ideen. Darüber hinaus beraten wir Initiativen, die ein Bürger- oder
Volksbegehren starten wollen, verhalten uns jedoch neutral zu den Themen.
Mehr Demokratie wird von Beiträgen und Spenden seiner rund 10.000 Mitglieder
und Förderer getragen. Dem Verein steht damit jährlich ein Budget von rund
einer Million Euro zur Verfügung. Wir erhalten keine staatliche Förderung.
Aktuelle Zahlen finden Sie in unserem Jahresbericht!
Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen die Regeln ihres Zusammenlebens
selbst bestimmen können. Bei Mehr Demokratie sehen wir ausnahmslos jeden
Menschen als fähig an, für die Gesellschaft bürgen zu wollen und es auch zu
können. Die direkte Demokratie verlangt nach einem respektvollen Blick auf
die Menschen, sie lebt davon und sie verhilft dazu.

politikverschossen – der Demokratie-Podcast Mehr Demokratie e.V.

    • Society & Culture

Mehr Demokratie – der Name ist Programm. Seit 1988 engagiert sich der Verein
für den Ausbau der Bürgerrechte auf allen politischen Ebenen. Er ist eine der
größten Nichtregierungsorganisationen, die sich für Demokratieentwicklung
einsetzt – unabhängig und überparteilich.
Die direkte Demokratie steht im Zentrum unserer politischen Arbeit. Auf Landesund Gemeindeebene haben wir bisher mehr als 20 Reformen der direkten Demokratie angestoßen. Oft haben wir hierfür selbst Volksbegehren gestartet (Seite 10).
Auf der Bundesebene fehlt die direkte Demokratie. Hier sehen wir die derzeit
vordringlichste Demokratie-Baustelle. Für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids haben wir einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet. Den stellen wir auf
Seite 9 vor.
Wir engagieren uns auch für eine Demokratisierung der Europäischen Union
und wenden uns gegen undemokratische Handelsverträge wie CETA und TTIP
(Seiten 24 und 28). Ein bürgerfreundliches Wahlrecht und Informationsfreiheit
auf allen Ebenen stehen ebenfalls auf unserer Agenda.
Als Fachverband forschen wir zu direkter Demokratie, schreiben Stellungnahmen
und Gesetzentwürfe, erläutern wir in Parlamenten und auf der Straße unsere
Demokratie-Ideen. Darüber hinaus beraten wir Initiativen, die ein Bürger- oder
Volksbegehren starten wollen, verhalten uns jedoch neutral zu den Themen.
Mehr Demokratie wird von Beiträgen und Spenden seiner rund 10.000 Mitglieder
und Förderer getragen. Dem Verein steht damit jährlich ein Budget von rund
einer Million Euro zur Verfügung. Wir erhalten keine staatliche Förderung.
Aktuelle Zahlen finden Sie in unserem Jahresbericht!
Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen die Regeln ihres Zusammenlebens
selbst bestimmen können. Bei Mehr Demokratie sehen wir ausnahmslos jeden
Menschen als fähig an, für die Gesellschaft bürgen zu wollen und es auch zu
können. Die direkte Demokratie verlangt nach einem respektvollen Blick auf
die Menschen, sie lebt davon und sie verhilft dazu.

    Servus, Demokratie! #2: Verändern Bürgerbegehren und Bürgerentscheide die politische Kultur Bayerns?

    Servus, Demokratie! #2: Verändern Bürgerbegehren und Bürgerentscheide die politische Kultur Bayerns?

    In der neuen Folge von „Servus, Demokratie!“ feiern wir ein Jubiläum! Am 1.10.1995 stimmten die Menschen in Bayern per Volksentscheid für die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Seitdem hat es im Freistaat über 3.200 direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene gegeben; so viele wie in keinem anderen Bundesland. Das Corona-Jahr 2020 markierte das 25-jährige Jubiläum dieser direktdemokratischen Instrumente im Freistaat. Zu diesem Anlass veröffentlicht Mehr Demokratie e.V. nun den Bürgerbegehrensbericht, der die ersten 25 Jahre direkte Demokratie in bayerischen Kommunen und Landkreisen analysiert. Der Bericht stellt dem Freistaat ein gutes Zeugnis aus, zeigt aber auch Möglichkeiten für weitere Verbesserungen auf. In dieser Episode stellen wir den Bericht vor und sprechen mit Susanne Socher, die für Mehr Demokratie e.V. seit 20 Jahren die Beratung von Bürgerbegehren betreibt. Wie hat sich die politische Kultur Bayerns durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verändert? Hört rein und findet es heraus! Viel Spaß beim Hören!

    Den Bürgerbegehrensbericht zum 25-jährigen Jubiläum von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern gibt es hier: https://bayern.mehr-demokratie.de/themen/buergerbegehren/aktuellesberichte/bericht-25-jahre-buergerentscheide-in-bayern

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    • 32 min
    #18 Brauchen wir den gläsernen Staat?

    #18 Brauchen wir den gläsernen Staat?

    Informationsfreiheit bedeutet, dass der Stadt seinen Bürgerinnen und Bürgern Informationen zukommen lässt, allerdings erst auf Nachfrage. Transparenz heißt: Der Staat veröffentlicht Informationen proaktiv. Informationen wie Daten, Verträge und Lobbykontakte. „Transparenz ist die Grundlage der Demokratie. Nur wenn ich weiß, was passiert, kann ich mir auch meine Meinung bilden“, sagt unser diesmaliger Gast Marie Jünemann. Doch Deutschland belegt, wenn es um Transparenz geht, im internationalen Vergleich Platz 126 von 136. Marie ist im Bundesvorstand von Mehr Demokratie zuständig für den Bereich Transparenz und erzählt gern lustige Anekdoten über das digitale Entwicklungsland Deutschland.

    #### Die Shownotes

    Marie Jünemann ist Politologin und Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie e.V.
    https://twitter.com/mariejunemann?lang=de

    Mehr Demokratie will ein Demokratie-Update mit verbesserter direkter Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung (z.B. durch losbasierte Bürgerräte), einem bürgerfreundlichem Wahlrecht und, last not, least, mit guter Informationsfreiheit und Transparenz des Staates
    https://www.mehr-demokratie.de

    Die drei genannten Demokratie-Indices
    https://en.wikipedia.org/wiki/V-Dem_Institute#Democracy_indices
    https://en.wikipedia.org/wiki/Freedom_in_the_World
    https://de.wikipedia.org/wiki/Bertelsmann_Transformation_Index ???

    WZB: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
    https://www.wzb.eu/

    Tranzparen-Vergleich (Deutschland auf Rang 126):
    https://www.rti-rating.org/country-data/

    Informationsfreiheit (Wikipedia)
    https://de.wikipedia.org/wiki/Informationsfreiheit

    Transparenz (Wikipedia)
    https://de.wikipedia.org/wiki/Transparenz_(Politik)

    Das Transparenzranking von Mehr Demokratie und Open Knowledge Foundation
    https://transparenzranking.de/

    Transparenzportale: Hamburg, Bremen, Rheinland-Pfalz und Thüringen
    https://transparenz.hamburg.de/
    https://www.transparenz.bremen.de/
    https://tpp.rlp.de/
    https://verwaltung.thueringen.de/ttp

    Die Allensbach-Studie („Scheindemokratie“)
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-fast-ein-drittel-glaubt-in-einer-scheindemokratie-zu-leben-a-19c81d38-eb1c-4d69-a001-8cfd4155cbcb

    Körber-Stiftung („Politik ist abgehoben“)
    https://koerber-stiftung.de/projekte/staerkung-der-demokratie/wie-gehen-demokratien-mit-krisen-um/

    Glyphosat-Gutachten
    https://fragdenstaat.de/blog/2019/02/14/verklagt-uns-doch-bundesinstitut-will-glyphosat-gutachten-geheimhalten-wir-veroffentlichen-es/
    https://fragdenstaat.de/blog/2021/05/12/bfr-glyphosat-zensurheberrecht-olg/

    Klima- und Umweltstiftung Mecklenburg-Vorpommern
    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Transparency-wirft-MV-wegen-Stiftung-Verschleierung-vor,umweltstiftung122.html

    Hamburg: Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“
    https://transparenz.hamburg.de/entstehung-des-gesetzes/

    Der Gesetzentwurf zu einem Transparenzgesetz von Mehr Demokratie und Partnerinnen und Partnern
    https://consul.mehr-demokratie.info/transparenzgesetz

    E-Akte (Wikipedia)
    https://de.wikipedia.org/wiki/Akte#Elektronische_Akte

    Evaluation zum Hamburger Transparenzgesetz
    https://transparenz.hamburg.de/9268828/evaluation/

    • 34 min
    Servus, Demokratie! #1: Ein Radentscheid für Bayern?(mit Bernadette Felsch & Paulus Guter)

    Servus, Demokratie! #1: Ein Radentscheid für Bayern?(mit Bernadette Felsch & Paulus Guter)

    In der ersten Folge von „Servus, Demokratie!“ dreht sich alles um das Fahrrad und die direkte Demokratie. Wir haben mit Bernadette Felsch und Paulus Guter vom „Radentscheid Bayern“ gesprochen, die mit einem Volksbegehren ein Fahrradgesetz für Bayern durchsetzen wollen. Warum braucht es überhaupt ein Volksbegehren? Wie ist der aktuelle Stand ihrer Kampagne und welchen Hürden sind sie ausgesetzt? All das gibt es im Interview zu hören.

    Mehr Informationen zum Radentscheid Bayern (inklusive Sammelstellen) findet ihr unter folgendem Link:
    https://radentscheid-bayern.de/

    Den aktuellen Volksbegehrensbericht von Mehr Demokratie e.V. mit besonderem Fokus auf umweltrelevante Themen findet ihr unter folgendem Link:
    https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksbegehren-in-den-laendern/volksbegehrensbericht-2021

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    Twitter: @MehrDem_BY

    • 39 min
    #17 Die Kraft der direkten Demokratie

    #17 Die Kraft der direkten Demokratie

    Ralf-Uwe Beck ist Bundesvorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie e.V. Im Vorstand ist Beck mitverantwortlich für den Bereich Direkte Demokratie und Wahlrecht. Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler ist evangelischer Theologe.

    Mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Ralf-Uwe_Beck


    Frank Rehmet ist Politologe. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Mehr Demokratie recherchiert er unter anderem Daten und Fakten zur direkten Demokratie in Deutschland. Er ist Co-Autor des Buches „Volksabstimmungen in Europa" (2019) und diverser Berichte und Rankings von Mehr Demokratie.

    https://www.researchgate.net/profile/Frank-Rehmet

    Bei einer Wahl werden Personen in Ämter gewählt, bei einem Volksentscheid (oder einem kommunalen Bürgerentscheid) geht es hingegen um eine Sachfrage. Es wird immer eine Frage gestellt, die mit Ja- oder Nein beantwortet werden kann. Ansonsten verfügen die einzelnen Bundesländer über recht unterschiedliche Regeln. Mehr Demokratie bewertet diese mit Schulnoten: Sie reichen von einer schwachen 2 bis zu einer 4 minus. https://www.mehr-demokratie.de/volksentscheidsranking

    Das Verfahren ist meist dreistufig: Auf eine initiierende Volksinitiative folgt, wenn sich genug Unterstützende finden, ein Volksbegehren. Kommen dabei genug Unterschriften zusammen, wird ein Volksentscheid abgehalten: Die Wahlberechtigten entscheiden mit dem Stimmzettel. Bisher gab es knapp 400 Volksinitiativen. Jede vierte davon führte immerhin zu einem Volksbegehren. Und ein Viertel der Volksbegehren mündete in einen Volksentscheid.

    https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksbegehren-in-den-laendern/volksbegehrensbericht-2021

    Mitunter sind Volksbegehren aber auch ohne formalen Volksentscheid erfolgreich: Weil sich die Politik unter dem Druck plötzlich gesprächs- und kompromissbereit zeigt. So nahm der bayrische Landtag 2019 den Gesetzestext des Volksbegehrens für Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern an – samt Begleitgesetz und umfassendem Maßnahmenpaket. 1,7 Millionen Menschen hatten das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt.

    https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/bayerns_naturvielfalt/volksbegehren_artenvielfalt/index.htm

    Die Liste der 25 durch Volksbegehren ausgelösten Volksentscheide finden Sie hier: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-12-28_VE_durchVB_update.pdf

    Darüber hinaus gab es 40 Volksentscheide, die verpflichtend („obligatorisch“) stattfanden, da das Gesetz dies fordert. Dieses Verfahren wird obligatorisches Referendum genannt. Beispielsweise entschieden die Bürgerinnen und Bürger darüber, ob sie den Entwurf einer neuen Landesverfassung annehmen oder einer Verfassungsänderung (in Bayern und Hessen) zustimmen wollen. Die Liste der 40 obligatorisch ausgelösten Volksentscheide finden Sie hier: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-08-08_VE_Obligatorische_Referenden_stetsaktuell_ONLINEneu.pdf

    Auf Bundesebene gibt es bisher noch keine Volksentscheide. Dies zu ändern, ist der Verein Mehr Demokratie 1988 gegründet worden. Mittlerweile strebt Mehr Demokratie ein Demokratie-Update in vier Bereichen an: Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, bürgerfreundliches Wahlrecht und transparenter Staat.  https://www.mehr-demokratie.de/ueber-uns/profil 

    Auch die AfD setzt auf Volksentscheide. Warum Mehr Demokratie das Konzept dieser Partei ebenso ablehnt wie eine Zusammenarbeit mit der AfD, können Sie hier nachlesen: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-03-01_MD_AfD_Unterschiede_3.pdf

    • 29 min
    #16 Der Bürgerrat und die Kassiererin (alleinerziehend)

    #16 Der Bürgerrat und die Kassiererin (alleinerziehend)

    Losbasierte Bürgerräte boomen. Aber treffen sich da nicht eh wieder die üblichen Verdächtigen: Menschen, die über mehr Geld, Zeit und Bildung verfügen als der Durchschnitt? Wenn man es richtig anstellt, dann diskutiert auch die alleinerziehende Supermarkt-Kassiererin mit, sagt unser Gast Katharina Liesenberg. Aufsuchende Beteiligung heißt das Zauberwort. 


    ### Die Shownotes
    Der Gast: Katharina Liesenberg ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität Darmstadt. Sie forscht zu Demokratietheorie, politischer Repräsentation und Ungleichheit.
    https://twitter.com/k_liesenberg?lang=de

    Doch sie ist auch Praktikerin. Liesenberg hat zwei Vereine mitgegründet, die losbasierte Beteiligungsverfahren durchführen. Einer davon heißt „Es geht los!“
    https://esgehtlos.org/wir

    Katharina Liesenberg schrieb zusammen mit Linus Strothmann das Buch „Wir holen Euch ab! Wie wir durch Bürgerräte und Zufallsauswahl echte Vielfalt in die Demokratie bringen“.
    https://www.oekom.de/buch/wir-holen-euch-ab-9783962383671

    Für einen Bürgerrat werden ein paar Dutzend Personen ausgelost. Sie kommen zusammen, beraten, lassen sich beraten und unterbreiten der Politik dann Vorschläge für die Lösung eines konkreten Problems.
    https://www.buergerrat.de/ueber-buergerraete/

    Mittlerweile gab es mehrere bundesweite und ziemlich viele lokale Bürgerräte. Einen Überblick findet man hier:
    https://www.buergerrat.de/hintergrund/lokale-buergerraete-in-deutschland/
    https://www.buergerrat.de/hintergrund/buergerraete-weltweit/

    Das Problem: In den Parlamenten sind Menschen mit akademischem Background, Juristen und Beamtinnen stark überrepräsentiert. Wenigstens der Bürgerrat soll die Bevölkerung in Gänze widerspiegeln. Doch von nichts kommt nichts: Der promovierte Linguist wird eher spontan begeistert dabei sein als die alleinerziehende Kassiererin, die sich Fragen stellt. Fragen wie: „Was soll das? Was kann ich schon zu einer politischen Debatte beitragen? Und wer kümmert sich um mein Kind, wenn ich im Bürgerrat sitze?“ Wie man solche Bedenken zerstreut und Hürden abbaut: Das ist das Thema dieses Podcasts.

    • 14 min
    #15 Die Pandemie im Brennglas: Der Corona-Bürgerrat in Sachsen

    #15 Die Pandemie im Brennglas: Der Corona-Bürgerrat in Sachsen

    Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie? Bisher waren vor allem die Fachleute gefragt. Also Virologen und Virologinnen. In Sachsen durften aber auch Menschen wie du und ich mitreden. In einem losbasierten Bürgerrat. Ausgerechnet in Sachsen, wo so viele Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen leben – und rebellieren. Wie konnte das gutgehen? Das erklären uns zwei Moderatorinnen des sächsischen Corona-Bürgerrats: Marett Klahn und Hannah Göppert.
    Shownotes
    Marett Klahn ist studierte Sozial- und Kulturwissenschaftlerin und arbeitet als Trainerin uind Moderatorin. Sie ist in diversen Themen- und Handlungsfeldern und Projekten aktiv. Unter anderem auch bei Losland.
    https://www.marettklahn.de/
    https://losland.org/

    Hannah Göppert ist Co-Geschäftsführerin der Initiative Offene Gesellschaft. Die Initiative setzt sich dafür ein, dass das Alltagswissen und die Expertise von Bürgerinnen und Bürgern mehr Gewicht bekommen. Hannah Göppert ist von Hause aus Soziologin.
    https://twitter.com/hannahlogia
    https://www.die-offene-gesellschaft.de/

    Losbasierter Bürgerrat: Ein paar Dutzend Menschen werden zufällig ausgelost und ein wenig gesiebt, damit sie die Gesamtbevölkerung repräsentieren. Sie kommen zusammen, reden über eine konkrete politische Frage, sie lassen sich von Fachleuten beraten und entwickeln dann Empfehlungen an die Politik.
    https://www.buergerrat.de/ueber-buergerraete/

    Losbasierte Bürgerräte sind gar nicht mal so selten.
    https://www.buergerrat.de/hintergrund/

    Das Forum Corona in Sachsen ist auch ein losbasierter Bürgerrat. Motto: 50 Sächsinnen und Sachsen entwickeln Empfehlungen zur Bewältigung der Corona-Krisen“
    https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/254708

    • 29 min