Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg Sebastian Schlüsselburg

Tag gegen Rassismus, Richter*innenanklage, Bericht des Rechnungshofes, Rekommunalisierung der Schulreinigung und Cannabis-Teillegalisierung - wir haben wieder ein buntes Menü an politischen Inhalten zusammengestellt. 

Frauenkampftag, Hauptstadtzulage, Landesmindestlohn, Drogenpolitik und Steuerfahndung - so vielfältig war die SprechStunde selten.

Karenzzeit für ehemalige Senator*innen, Heizkostenfonds und dubiose Besetzungsverfahren im Senat sind diesmal unsere Themen.

Die erste SprechStunde im neuen Jahr und es gab gleich einiges zu besprechen... vor allem die Proteste gegen die AfD nachdem das Treffen von AfDlern mit anderen Rechtsradikalen zur Planung der Deportation von Millionen Menschen bekannt wurde. Dies war auch Thema der ersten Aktuellen Stunde im Jahr 2024.Außerdem sprachen wir über die Haushaltsproblem die der schwarz-rote Senat hat.

***Reupload***Kurz vor Weihnachten haben wir auf die letzte Plenarsitzung des Jahres und die Beratungen zum Wahlalter, dem ASOG (Polizeigesetz) sowie dem Landeshaushalt für die nächsten zwei Jahre geblickt. Zum Abschluss gibt es dann noch einen kurzen Rückblick auf das gesamte anstrengende Jahr.

Diesmal gab es die SprechStunde ein paar Tage später als gewohnt, dafür ist die Weltlage aber auch nicht besser geworden...Wir sprechen über die Regierungserklärung und die Debatte dazu zum Terror der Hamas am 7. Oktober und auch wenn es vor diesem Hintergrund trivial erscheinen mag, gab es im Plenum des Abgeordnetenhauses natürlich auch noch das Alltagsgeschäft; d.h. für uns waren die Priorität der Linksfraktion zur Erhöhung des Landesmindestlohns sowie die Änderung des Hundesteuergestzes weiter Themen.