Die Dunkelkammer – Der Investigativ-Podcast Michael Nikbakhsh

Die umstrittene US-Softwarefirma Palantir Technologies hat 2018 versucht, im österreichischen Sicherheitsapparat Fuß zu fassen. Laut einer gemeinsamen Recherche mit Fabian Schmid vom Standard präsentierten Palantir-Vertretrer ihre Technologie im Herbst 2018 bei Wiener Verfassungsschützern und im Innenministerium, das Jagdkommando des Bundesheeres setzte ein Palantir-Analysetool 2018 sechs Monate lang probeweise ein. Und: Warum der frühere OMV-Aufsichtsratschef Wolfgang Berndt den früheren OMV-Generaldirektor Gerhard Roiss geklagt hatte (und sich nun verglichen hat).

Der Wiener Gesundheitsverbund (WIGEV) laboriert an Personalmangel. Den öffentlichen Wiener Spitälern fehlt es zunehmend an qualifizierten Arbeitskräfte - in der Pflege ebenso wie im medizinischen Bereich. Dazu begrüße den Gewerkschafter Edgar Martin im Studio. Er ist der Vorsitzende der Personalvertretung der insgesamt 30.000 WIGEV-Beschäftigten – und berichtet vom schwierigen Alltag seiner Leute.

Am 17. Mai 2023 jährt sich die Veröffentlichung des Ibiza-Videos (also genauer: von Teilen davon) zum vierten Mal. Einer der bedeutendsten österreichischen Dokumentarfilme, die je gezeigt wurden. Für den Macher des Videos hatte die Veröffentlichung indes dramatische Konsequenzen. Im Podcast erzählt Julian Hessenthaler, was vor, während und nach dem Ibiza-Dreh geschah..

In der 14. Ausgabe der Dunkelkammer habe ich Johannes Wesemann zu Gast. Er ist einer der Gründer der NGO All Rise, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Umweltzerstörung vor Gericht zu bringen. Anfang Mai hat All Rise beim Verfassungsgerichtshof eine so genannte Staatshaftungsklage eingebracht. Stichwort Bodenverbrauch. Der Republik Österreich und den Ländern Niederösterreich und Oberösterreich werden Versäumnisse bei der Umsetzung von EU-Umweltrichtlinien vorgeworfen. Reaktionen der betroffenen Stellen: keine.

Die Medienpolitik der Bundesregierung sorgt einmal mehr für Wirbel. Nach dem Kahlschlag bei Wiener Zeitung jetzt also das neue ORF-Gesetz, das derzeit in Begutachtung ist. Während die neue ORF-Finanzierung die Verlagsbranche nervös macht, protestiert der ORF-Betriebsrat gegen die im Gesetzesentwurf vorgesehenen Eingriffe in bestehende Dienstverträge und die neue "Transparenpflicht". Ich zitiere aus einem internen Rundschreiben der Belegschaftsvertretung.

Den vom Wiener Gesundheitsverbund (WIGEV) verwalteten Krankenhäusern gehen die qualifizierten Arbeitskräfte verloren, es fehlt an Pflegepersonal, es fehlt an Fachärztinnen und Fachärzten. Aus Sicht der Patientinnen und Patienten heißt es zunehmend oft: bitte warten. In den vergangenen Wochen häuften sich die Fehlermeldungen, Hilferufe des medizinischen Personals machen die Runde, die Wiener Ärztekammer spricht längst von patientengefährdenden Rahmenbedingungen. Im Zuge der Recherche konnte ich auch in brisante interne Unterlagen des WIGEV Einblick nehmen.