Govtech Podcast Rolf Rauschenbach

Oft wird argumentiert, dass der Rückstand der Schweiz in Sachen Digitalisierung dem Föderalismus geschuldet sei. Aus diesem Grund haben per 1. Januar 2022 Bund, Kantone und Gemeinden die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) lanciert. Wie ist dieses Unterfangen aus rechtlicher Sicht zu beurteilen? Was darf von der DVS erwartet werden? Welche Grundlagen auf Stufe Verfassung und Gesetz wären allenfalls noch zu schaffen, um der DVS mehr Schlagkraft zu verleihen? Prof. Dr. Andreas Glaser von der Universität Zürich und dem Zentrum für Demokratie Aarau hat zu diesen Fragen im Auftrag des Eidgenössischen Finanzdepartements und der Konferenz der Kantonsregierungen ein Rechtsgutachten verfasst und gibt zu diesen Fragen in Episode #08 Auskunft.



Unterlagen Digitale Verwaltung Schweiz:

Digitale Verwaltung: Verfassungsrechtliche Anforderungen an die bundesstaatliche Steuerung und Koordination (https://bit.ly/3t2Zgzw)

In der Raumfahrt wurden in den letzten Jahren spektakuläre Fortschritte gemacht - nicht nur aus Sicht Technologie, sondern auch was deren Bedeutung in wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Hinsicht betrifft. Schlagzeilen machen scheinbare Hahnenkämpfe von Milliardären. Doch dahinter steckt viel mehr. Renato Krpoun vom Swiss Space Office beantwortet in Episode #07 unter anderem folgende Fragen: Wann steht die erste Schweizerin auf dem Mond, der erste Schweizer auf dem Mars? Wie viel Schweiz steckt heute in all den Trägerraketen und Satelliten? Was bedeutet der technologische Fortschritt im Weltall für unseren Alltag? Für die öffentlichen Infrastrukturen?

Ohne Menschen kein GovTech. Doch wer sind die Menschen, welche die digitalen Transformation des Staats und der Gesellschaft vorantreiben? Welche Ziele verfolgen sie? Was ist ihre Motivation? Nicolas Zahn, Digital Thinker und Doer, unter anderem bei der Swiss Digital Initiative, foraus, reatch und Operation Libero engagiert, beantwortet diese Fragen und skizziert seine Vision der Schweiz von morgen.

Ohne Software kein GovTech. Doch wer schreibt die Software für den Staat? Wem gehört sie? Wer kann den Quellcode einsehen? Wer darf sie nutzen? Wie kann sie weiterentwickelt werden? Und wer verdient dabei Geld? Matthias Stürmer, Institutsleiter an der Berner Fachhochschule und Präsident von CH Open, beantwortet diese Fragen und begründet, warum Behörden wann immer möglich auf Open Source Software setzen sollten.



Unterlagen Open Source:

Open Source Studie Schweiz 2021 (bit.ly/3leHQvl)

Wie steht es eigentlich um die Digitalisierung der Judikative, der dritten Gewalt, neben der Legislative und der Exekutive? Mit welchen Technologien arbeiten unsere Gerichte heute? Die Staatsanwaltschaften und Vollzugsbehörden? Wie sieht deren digitale Zukunft aus? Wo steht die Schweiz diesbezüglich im internationalen Vergleich? Die kurze Antwort auf diese Fragen lautet Justitia 4.0. Was hinter diesem Begriff steht, erläutern uns Jacques Bühler und Jens Piesbergen von der Projektleitung Justitia 4.0.

Der Digitalisierung des Staatswesens fehlt in entscheidenden Bereichen die gesetzliche Grundlage. Mit dem “Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG)” sollen Lücken geschlossen werden. Erfüllt der Gesetzentwurf diesen Anspruch? Welche Schlüsse können aus den Vernehmlassungen gezogen werden? Hannes Gassert von CHplusplus hat den Gesetzentwurf genau angeschaut, selbst eine Vernehmlassung geschrieben und gibt nun im GovTechPodcast Auskunft.



Unterlagen EMBaG: 

Vorentwurf Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG). (bit.ly/3y2xmU9)

Erläuternder Bericht Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG). (bit.ly/3y2xmU9)