Grundkurs Zivilrecht 2023/2024 Prof. Dr. Stephan Lorenz

Noch § 5 Kaufrecht, Teil 4 Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel: Ausschluss und Begrenzung von Gewährleistungsansprüchen: Unerhebliche Tauglichkeitsminderung, Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Käufers (§ 442 BGB), Verkauf durch den Pfandgläubiger (§ 445 BGB), Vertraglicher Ausschluss/Begrenzung; Unerheblichkeit des Sachmangels, Gleichstellung der Mankolieferung mit dem Sachmangel, teilweise Mangelhaftigkeit einer (teilbaren) Gesamtsache; Vertraglicher Gewährleistungsausschluss; Garantien beim Kauf

§ 1 Einführung: Grundprinzipien des Bürgerlichen Rechts: Begriff des Rechts, Privatrecht und Öffentliches Recht

Noch § 1 Einführung: Das Bürgerliche Gesetzbuch: Entstehung und Weiterentwicklung, Aufbau, Stilmerkmale; Der Einfluss des Verfassungsrechts, insbes. der Grundrechte: Unmittelbare Drittwirkung, mittelbare Drittwirkung, Schutz vor Diskriminierung durch das AGG; Der Einfluss des Europarechts - "Europäisches Privatrecht": Primäres Gemeinschaftsrecht, Rechtsangleichung durch sekundäres Unionsrecht: EU-Richtlinie und EU-Verordnung, Mindestharmonisierung und Vollharmonisierung, richtlinienkonforme Auslegung, "überschießende Umsetzung" und Folgen fehlerhafter Richtlinienumsetzung; Entscheidungskompetenzen des EuGH

Noch § 1 Einführung: Einfluss des Europarechts - "Europäisches Privatrecht": Entscheidungskompetenzen des EuGH; Europäisches Privatrecht;
Rechtssubjekte: Natürliche und juristische Personen; Rechtsobjekte; Grundprinzipien des Privatrechts, insbes. Privatautonomie

Noch § 1 Einführung: Grundprinzipien des Privatrechts, insbes. Privatautonomie: Treu und Glauben (§ 242 BGB); Rechtsanwendung: Aufbau und Arten von Rechtsnormen: Grundaufbau, zwingendes und dispositives Recht, Anspruchsgrundlagen, Wirknormen, Hilfsnormen; Beweislastregelungen; Gesetzesauslegung: Grammatische Auslegung, Historische Auslegung, Teleologische Auslegung, Analogie, teleologische Reduktion, Verfassungskonforme Auslegung, europarechtskonforme, insbes. richtlinienkonforme Auslegung
§ 2 Willenserklärung, Rechtsgeschäft und Vertrag: Einführung, einseitige, zweiseitige, sonstige mehrseitige Rechtsgeschäfte

§ 2 Willenserklärung: Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft - Trennungsprinzip, Abstraktionsprinzip; kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte; bedingte und befristete Rechtsgeschäfte (§§ 158 ff BGB): Aufschiebende und auflösende Bedingung, Zulässigkeit, Eintritt und Ausfall der Bedingung, Befristung