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#20.9 Beschränkte Steuerpflicht bei in Deutschland registriertem IP TAXpod

    • Firmengründung

Nach einer kreativen Pause nehmen wir den TaxPod wieder auf und werden künftig wieder in ganz regelmäßigen Abständen über Neuigkeiten im Steuerrecht sprechen. In diesem Taxpod diskutieren wir mit Dr. Nadia Altenburg und Dr. Benedikt Ellenrieder die beschränkte Steuerpflicht von Lizenzvergütungen für in inländischen Registern eingetragene Rechte. Nachdem die Problematik des weiten Wortlauts von § 49 EStG   in Bezug zu Lizenzvergütungen zwischen ausländischen Parteien bekannt wurde, hat die Finanzverwaltung nunmehr im BMF Schreiben vom 6.11.2020 Stellung bezogen. Sie bejaht die beschränkte Steuerpflicht ohne einen weiteren Inlands-Nexus. Wir diskutieren, weshalb eine einschränkende Auslegung rechtlich geboten ist.  

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Nach einer kreativen Pause nehmen wir den TaxPod wieder auf und werden künftig wieder in ganz regelmäßigen Abständen über Neuigkeiten im Steuerrecht sprechen. In diesem Taxpod diskutieren wir mit Dr. Nadia Altenburg und Dr. Benedikt Ellenrieder die beschränkte Steuerpflicht von Lizenzvergütungen für in inländischen Registern eingetragene Rechte. Nachdem die Problematik des weiten Wortlauts von § 49 EStG   in Bezug zu Lizenzvergütungen zwischen ausländischen Parteien bekannt wurde, hat die Finanzverwaltung nunmehr im BMF Schreiben vom 6.11.2020 Stellung bezogen. Sie bejaht die beschränkte Steuerpflicht ohne einen weiteren Inlands-Nexus. Wir diskutieren, weshalb eine einschränkende Auslegung rechtlich geboten ist.  

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