apolut: Tagesdosis apolut

Deutschland darf sich nicht abhängig von Autokratien machen. Deutschland muss weltweit die Demokratie fördern. Deutschland hat eine tiefe psychische Störung, die das Land den Kopf kosten wird.
Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.
Ohne Zweifel ist die aktuelle politische Führung in Deutschland inkompetent und dumm. Auch all jene, die deutsche Politiker nur als Marionetten eines größeren Plans sehen, werden nicht widersprechen, wenn man sagt, dass dumme Marionetten leichter zu handhaben sind als kluge. Es mag sein, dass es zu einem grundsätzlichen Strategiewechsel der Macher im Hintergrund gekommen ist. Politiker älterer Generationen folgten zwar im weitesten Sinne ebenfalls ihren Förderern. Dennoch verfügten sie zum Teil über eine gewisse Autarkie, gepaart mit Intelligenz und Bildung. So konnte es passieren, dass sich Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) dem Irakkrieg widersetzte. So konnte es geschehen, dass die Entspannungspolitik unter Willy Brand (SPD) möglich wurde.
Die neue Generation deutscher Politiker ist von derlei Autarkie ebenso weit entfernt wie von einer Bildungsgrundlage, die es ermöglichen würde, zumindest oberflächlich politische Analysen zu betreiben. Die prominentesten Beispiele sind sicherlich Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide die Grünen). Wenngleich die Wikipedia in fast schon eindrucksvoller Kreativität Baerbocks Lebenslauf schönschreibt, ändert das nichts daran, dass die ehemalige Trampolinspringerin keinerlei Vorkenntnisse auf dem Gebiet der internationalen Diplomatie mitbrachte, als sie ins Amt stolperte. Wäre es anders gewesen, wäre die desaströse Praxis des deutschen Außenministeriums faktisch nicht möglich gewesen.
Noch eklatanter sieht es bei Robert Habeck aus. Hier stießen offenbar selbst die Schreiberlinge der Wikipedia an ihre Grenzen, denn Habeck hatte in seinem gesamten Leben nie Berührungspunkte zu ökonomischen Themen. Das änderte sich erst am 8. Dezember 2021, als er plötzlich deutscher Wirtschaftsminister und Vizekanzler wurde. Ähnlich wie der Obergefreite Boris Pistorius, der auf dem Gebiet des Militärs keinerlei Expertise mitbrachte, war es der Schriftsteller Robert Habeck, der von nun an schwergewichtige Entscheidungen für Deutschland treffen sollte.
Insofern kann man konstatieren, dass die Auswahl der Nachwuchskräfte durch die Entscheider im Hintergrund offenbar einer neuen Strategie folgt, der Strategie nämlich, nur die dümmsten und unfähigsten Kandidaten in die entsprechenden Ämter zu hieven. Aus der Entscheiderperspektive ist das natürlich ein kluges Vorgehen, lassen sich Politiker ohne Autarkie und Intelligenz doch hervorragend führen. Sie setzen selbst Entscheidungen um, denen sich Persönlichkeiten mit mehr im Kopf womöglich widersetzen würden.
Honig im Kopf, Hass im Herzen
Über die Förder- und Aufbauprogramme des Weltwirtschaftsforums (WEF) ist kaum etwas bekannt. Die Teilnehmer schweigen sich selbstverständlich aus, müssen hier aber wenig standhaft sein, weil kaum jemand sie nach den Abläufen und Inhalten befragt. Interessant zu wissen wäre es tatsächlich, wie Nachwuchspolitiker dort aufgebaut werden.
Man muss aber davon ausgehen, dass der Hass auf die konstruierten Feindbilder bei den WEF-Programmen eine große Rolle spielt. Um bei Habeck und Baerbock zu bleiben: Ihre abgrundtiefe Russophobie ist nicht gespielt, sie ist tief im Denken und Fühlen der beiden Politiker verankert, die Förderer haben hier also ganze Arbeit geleistet...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/dumme-deutsche-im-rachewahn-von-tom-j-wellbrock
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Der 1. Mai ist vorbei, und nun geht es weiter wie bisher zu den Bedingungen des Kapitals. Der Kampftag der Arbeiterklasse hat inzwischen mehr mit Klassenfahrt als mit Klassenkampf zu tun. Sind die Klassen verschwunden und der Klassenkampf überholt?
Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.
Grundlagen
Kaum ein Satz von Karl Marx ist bekannter als der, dass das Sein das Bewusstsein bestimmt. Diese Aussage über den Zusammenhang zwischen Sein und Bewusstsein gilt heute immer noch wie vor über hundert Jahren, wenn auch die Welt sich inzwischen stark verändert hat. Objektiv besteht das Proletariat als Klasse weiterhin, jedoch sind die Bedingungen für die Entwicklung von Bewusstsein andere geworden. Die Arbeiterklasse versteht sich selbst nicht mehr als solche.
Dem Proletarier des 19. Jahrhunderts wurde tagtäglich seine Klassenzugehörigkeit durch seine Lebensumstände vor Augen geführt. Überall in seinem Alltag war er mit Massen von Seinesgleichen zusammen und erlebte sich als Teil dieser Massen. In den Mietskasernen teilten sie dieselben engen Räume ihrer herunter gekommenen Behausungen, nicht selten sogar dasselbe Bett im Wechsel der Schichten in den Fabriken.
Dicht an dicht hantierten sie an ihren Arbeitsplätzen und Fließbändern oder wuselten wie Ameisen geschäftig durch die Werkhallen. Das Gefühl, Masse zu sein war unter diesen Umständen fast unausweichlich. Das bedeutet aber nicht, dass dieses Klassengefühl auch zwangsläufig politisches Klassenbewusstsein zur Folge hatte, wie diese Aussage von Marx unter Linken oftmals missverstanden wird.
Dagegen sind die Lebensumstände der heutigen Proletarier eher von Vereinzelung geprägt. Die Isolation ist allgegenwärtig: am Arbeitsplatz, in der Anonymität der Großstädte, aber auch in der Zurückgezogenheit der Reihenhaussiedlungen. Die heutigen Werkshallen sind nahezu menschenleer. Die wenigen Arbeiter verschwinden zwischen den Maschinen. In Großraumbüros sitzen die Angestellten wie in Bienenwaben, abgeschottet von einander.
Die Familien werden kleiner, die räumlichen Entfernungen zwischen ihren Mitgliedern dagegen größer. Die Generationen leben sich auseinander, verstehen einander auch immer weniger. Der moderne Proletarier erlebt sich immer öfter allein. Unter solchen Umständen ist die Entwicklung von Klassenbewusstsein wesentlich schwieriger als unter den Bedingungen zu Marxens Zeiten.
Bewusstseinsbildung
Neben diesen abgeschotteten Lebensumständen kommt als zusätzlich Trennendes die Desinformation durch die Medien hinzu, die das gesellschaftliche Bewusstsein prägen. Im Überfluss an Informationen geht dem Medienkonsumenten der Blick für das Wesentliche verloren. Der Mensch ist allein mit der Flut der Informationen, deren Interessen im Hintergrund immer schwieriger zu erkennen sind.
Tiefer greifende Analyse von Entwicklungen findet kaum statt, geschweige denn die Darstellung der Triebkräfte, die ihnen innewohnen, der Interessen, die sie antreiben. Das ist nicht nur politischem Willen geschuldet sondern auch in erheblichem Maße der Unfähigkeit der Informationsschaffenden. Die allgegenwärtige oberflächliche Betrachtungsweise von Sachverhalten hat die Fähigkeit veröden lassen, den Dingen auf den Grund zu gehen.
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/klassenkampf-ohne-klassenbewusstsein-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar von Roberto DeLapuente.
Sie beleidigt Bürger unflätig, macht sie lächerlich und bedroht sie: Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Diese Frau ist der Elitarismus in Reinkultur.
Die FDP lud vor zwei Wochen in die oberschwäbische Kreisstadt Ravensburg. Zu einer Europawahlkampfveranstaltung. Mit dabei: Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Es gab Pfiffe und Buhrufe für ihr Erscheinen. Man warf ihr vor, eine Kriegshetzerin und Waffenlobbyistin zu sein. Die Düsseldorferin legte sich daraufhin mit den Bürgern in teils grotesker Weise an. Sie beleidigte die Andersdenkenden, warf ihnen vor, sie seien zu blöd, eine Pfeife in den Mund zu nehmen, und hielt ihnen vor Augen, dass sie dafür bei Putin im Knast landen würden. Schwang da Verbitterung mit, weil das in Deutschland nicht so einfach ist? Sie stiefelte über das Podium, schrie wild auf die unzufriedenen Bürger ein, und man bekam nach und nach den Eindruck, dass dies genau das Metier ist, in dem sie sich wohlfühlt.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/oma-gegen-recht-und-freiheit-von-roberto-delapuente
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Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Was war die Aufregung groß. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche von früh bis spät hieß es auf allen Medienkanälen: Krah, Krah, Krah. Es ging um einen ungeheuerlichen Vorwurf gegen Maximilian Krah, Abgeordneter im sogenannten „Europa-Parlament“ und Mitglied der AfD. Letzteres, nämlich Krahs Mitgliedschaft, war denn auch der Grund, weshalb der angebliche Skandal auf Grund von dubiosen Verdächtigungen über alle Grenzen aufgebauscht wurde. Endlich, so glaubten die Herrschaften der CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN-Einheitspartei hatte man etwas in der Hand, womit man sicher war, den Höhenflug der AfD in einen Sinkflug zu verwandeln.
Das Bundesamt für den angeblichen Schutz der Verfassung hatte nämlich einen Spionageskandal gegen den AfD-Spitzenkandidaten Krah für die Europawahl aus dem Hut gezaubert. Und alle guten Demokraten aus der Einheitspartei und ihre gekauften und bezahlten Edel-Presstituierten überboten sich in Vorwürfen, Beschuldigungen und Vorverurteilungen, gegen Krah und vor allem gegen dessen Partei. Die juristisch gebotene Unschuldsvermutung bis zum Gerichtsurteil wird im besten Deutschland aller Zeiten inzwischen offensichtlich als altmodische, überholte Vorstellung entsorgt. Dabei hatte der angebliche „Verfassungsschutz“ nicht etwa Krah, sondern dessen deutsch-chinesischen Mitarbeiter Jian G. der Spionage für China beschuldigt.
Der Generalbundesanwalt wirft Jian G. geheimdienstliche Agententätigkeit „in einem besonders schweren Fall“ vor. Politiker und TV-Sprechköpfe griffen die Vorlage begierig auf und sprachen mit sorgenschwerer Stimme vom großen Schaden, den der im EU-Parlament arbeitende Mitarbeiter Krahs angerichtet habe, indem er Interna über die Geschäftsabläufe an seinem Arbeitsplatz in Brüssel verraten habe. Aber die Abläufe in der Verwaltung des EU-Parlaments sind allseits bekannt und öffentlich zugänglich. Wo – wenn überhaupt – könnte dann der große Schaden dieses besonders schweren Spionagefalls gelegen haben?
Einerseits kann man davon ausgehen, dass dieser Vorwurf, wie der Rest der Angelegenheit gegen die AfD, künstlich aufgebauscht wurde. Andererseits könnte Jian G. den intransparenten, illegalen Teil der Verwaltungsabläufe in der EU aufgeklärt haben, z.B. die undemokratischen, politischen Hinterzimmer-Deals, mit denen u.a. eine nicht gewählte deutsche Skandal-Politikerin, die nicht einmal zur Wahl stand, plötzlich zur Chefin der EU-Kommission gemacht wurde. Oder vielleicht hat Jian G. noch weitere Korruptionsfälle im Brüsseler EU-Selbstbedienungsladen für den chinesischen Geheimdienst ausgespäht, was den Fall womöglich so brisant gemacht hat.
Aber vor wenigen Tagen war urplötzlich die Luft raus aus dem Spionage-Hype und die vielversprechende Großoffensive der selbst erklärten Anständigen und der anderen Heuchler stellte sich als Rohrkrepierer heraus. Nach dem kurzen, offiziellen Eingeständnis in den Medien, dass der Mitarbeiter von Krah für das Bundesamt für angeblichen Verfassungsschutz gearbeitet hat, haben die Politiker der deutschen Einheitspartei CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN und deren diensteifrigen Medien die Causa Krah wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen. Dafür hat man im Ausland begonnen, sich für diese blamable aber für die aktuelle Situation in Deutschland typischen Fall zu interessieren...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/verfassungsschutz-tritt-selbst-in-fuer-afd-aufgestellte-falle-von-rainer-rupp
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Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Wie kaum ein 1. Mai in der Nachkriegsgeschichte erlaubt der 1. Mai 2024 eine Diagnose über das Befinden der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Sie ringt zwischen einem „Immer mehr“ und „weiter so“ bis hin zu einem Krieg mit Russland und der Einsicht, mehr Verantwortung für die Umwelt und für eine Friedenspolitik ohne Waffen zu übernehmen.
Seit 1886 der 1. Mai als Tag der Arbeiterbewegung
Erstmalig folgten in den USA am 1. Mai 1886 über 340.000 Arbeiter dem Aufruf der Gewerkschaften, um gegen die Missstände in den Fabriken zu protestieren. Das Ziel der Forderungen waren bessere Arbeitsbedingungen und der Acht-Stunden-Tag. Der größte Streik fand am 1. Mai 1886 in Chicago statt, wo sich mehr als 90.000 Menschen zusammenfanden. Der Protest eskalierte. Am 3. Mai erschoss die Polizei sechs streikende Arbeiter in der Nähe einer Fabrik, am nächsten Tag eskalierte die Situation auf dem Chicagoer Haymarket bei einer Kundgebung. Jemand warf eine Bombe in die Menge, wodurch zwölf Menschen starben.(1)
In der Folge schwappten die Protestaktionen nach Europa über.
Im Juli 1889 trafen sich rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften in Paris zu einem internationalen Kongress. Anlass war der 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille, aber auch die „Haymarket Riots“. Am 20. Juli 1889 wurde deswegen der Weltfeiertag der Arbeit beschlossen und auf den 1. Mai gelegt.
In Deutschland gingen 1890 zum ersten Mal die Arbeiter auf die Straße, um sich für eine Verbesserung der Arbeitsverhältnisse starkzumachen. Bedroht wurden sie damit, dass sie ihre Arbeit verlieren würden und dass ihr Name auf einer Liste festgehalten würde: Wer darauf auftauchte, sollte in keiner Firma mehr eine Anstellung finden, was sich auch bewahrheitete.(2)
Nach dem 1. Weltkrieg beschloss 1919 die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), dass der 1. Mai offiziell ein Feiertag werden sollte. Das Vorhaben scheiterte jedoch an politischen Differenzen zwischen den Parteien. Erst 1933, nach der sogenannten „Machtergreifung der Nationalsozialisten“ wurde die Absicht der SPD umgesetzt und dieser Tag als "Tag der nationalen Arbeit" bezeichnet. Doch nur einen Tag später, am 2. Mai 1933, verbot das NS-Regime jede Arbeiterorganisation und jede Gewerkschaft. Zum 1. Mai 1934 wurde dann der Tag umbenannt in "Nationaler Feiertag des Deutschen Volkes".(3)...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/gedanken-zum-tag-der-arbeit-von-wolfgang-effenberger
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Ein Kommentar von Norbert Häring.
Bei der Expertenanhörung im deutschen Bundestag am 22. April zum WHO-Pandemievertrag wies einer der Experten darauf hin, dass die geplante Abstimmung über die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) im Mai gegen zwingende Verfahrensvorschriften der IHR verstoßen würde. Die Frist zur Prüfung und Beratung in den Mitgliedsländern würde nicht eingehalten. Die Abgeordneten von Ampel und Union übergingen das geflissentlich, anstatt eine Klärung zu versuchen.
Um die IHR-Reform auf der Weltgesundheitsversammlung Ende Mai verabschieden zu können, hätte laut Artikel 52 IHR spätestens Ende Januar ein abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Diese Regelung soll es Regierungen, Parlamentariern und Bürgern der Unterzeichnerstaaten ermöglichen, Inhalt und Reichweite der beabsichtigten Reform zu prüfen und zu diskutieren. Stattdessen liegt selbst jetzt, wenige Wochen vor der geplanten Abstimmung, immer noch kein ausverhandelter Textentwurf vor.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/regierung-ist-rechtsbruch-bei-der-gesundheitsvorschriften-reform-gleichgueltig-von-norbert-haering
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