Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen Valentin Lippmann, Johanna Spirling

Es ist kein erfreulicher Tag, aber auch keiner zum Aufgeben. Die Wahlergebnisse zur Europawahl, aber auch zu den sächsischen Kommunalwahlen, waren ein Desaster für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In dieser Folge müssen wir konstatieren, dass die BÜNDNISGRÜNEN auf jeder Ebene Stimmen verloren haben. Wir werden genau analysieren müssen, woran das gelegen hat, damit wir die richtigen Schlüsse auch für die Landtagswahl im Herbst ziehen – in der aktuellen Podcastfolge versuche ich mich in ersten Überlegungen. Allen, die tatkräftig mitgeholfen haben die letzten Wochen, gilt mein großer Dank. Wir lassen uns nicht entmutigen! Falls ihr meine ausführlichere Meinung zu den Ergebnissen hören möchtet, schaltet gern in die aktuelle Folge rein.

Ich hatte mal wieder einen Gast im Podcast. Mit unserer Dresdner Stadträtin Andrea Mühle habe ich mich darüber unterhalten, wie wir unsere Kommunalverwaltungen wehrhafter gegen Verfassungsfeinde und rechtsextreme Kräfte aufstellen kann. Falls ihr also nicht genau wisst, wofür kommunale Verwaltung zuständig ist und warum die Dresdner Stadtratsfraktion dafür eintritt, dass sich auch die Kommunalverwaltung auch resilienter aufstellt, hört gerne rein. Andrea steht übrigens am Sonntag im Wahlkreis 7 (Leuben und Loschwitz) zur (Wieder)wahl.

Der Wahlkampf startete leider mit Angriffen auf Wahlkämpfende und damit auf unsere Demokratie. Wir sprechen in dieser Folge über den Umgang mit diesen Angriffen und was von den Sicherheitsbehörden getan werden kann, um einen sicheren demokratischen Wahlkampf in Sachsen zu gewährleisten. Außerdem reden wir über die massiven Auswirkungen der Aprilfröste für den Obst- und besonders den Weinbau sowie darüber, wie man die betroffenen Betriebe am besten unterstützen kann.

Wir hatten spannenden Besuch in Dresden und haben es geschafft vor der Diskussionsveranstaltung mit Thomas Biebricher im Podcast darüber zu sprechen, wie konservativ Grüne eigentlich sind und ob der Konservatismus in einer Krise steckt – vor allem aber, was das für unsere freiheitliche Demokratie heißt. Das Video zur Abendveranstaltung findet ihr auf meinem Youtubeaccount und in der Folge findet ihr weitere spannende Fragen. Viel Spaß beim Anhören. Bei Fragen wendet euch gerne wie immer per Nachricht oder Email an uns.

Heute eine kurze Folge von meiner Seite: Am vergangenen Woche wurde ich auf Platz 4 der sächsischen Landesliste der BÜNDNISGRÜNEN für die Landtagswahl im Herbst gewählt. Wie so eine Wahl abläuft und welche Wege es überhaupt in den Landtag gibt, hört ihr in dieser Folge. Außerdem wollen wir als Koalition zeitnah noch Regeln schaffen, dass Minister*innen nach Ausscheiden aus dem Amt nicht direkt in die Wirtschaft wechseln können – wir ewrklären Euch das sog. Karenzzeitgesetz werden zeitnah die Regel angepasst bzw. neu geschaffen, für die Zeit nach einem Ministeramt.
Viel Spaß beim anhören.

Ende Januar hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof das Sächsische Polizeigesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt. Wir hatten vor über vier Jahren gemeinsam mit der LINKEN gegen die freiheitsfeindlichen Regelungen der Vorgängerkoalition geklagt und nun in wesentlichen Punkten endlich Recht bekommen. Ob wir mit dem Urteil zufrieden sind, welche Regelungen verfassungswidrig sind und wo wir leider unterlegen sind, erklären wir Euch im Podcast.