DATENFLUSS & DREHMOMENT - Der Podcast für Digitalpatente in der Industrie Felicita Banzhaf, Bastian Best

Da das Thema so viel hergibt, knüpfen wir heute einfach nahtlos an die letzte Folge an und behandeln unter anderem diese Themen:

Sollte man beim Schreiben einer Patentanmeldung wirklich immer mit den Ansprüchen anfangen?

Wie sollte ein Anspruch aufgebaut sein?

Wie wählt man die richtige Anspruchskategorie?

Live-Event verpasst? Dann einfach später zeitsouverän nachhören:
Spotify: https://open.spotify.com/show/4bvFGYgkoJQMtqkoqsDjRI
Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/podcast/id1611856382
YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCqOoVg8UpiN52AGZCeHZgpQ
Podigee: https://dfdm.podigee.io/

DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür braucht es beides: Die strukturell-griffige Betrachtungsweise der Ingenieurin und das funktional-dynamische Mindset des ITlers. Felicita Banzhaf und Bastian Best teilen ihr Wissen, ihre Herangehensweisen und ihre praktischen Erfahrungen, lernen voneinander und ihren Gästen und beantworten Fragen aus der Patent-Community.

YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCqOoVg8UpiN52AGZCeHZgpQ/
Audio-Podcast: https://dfdm.podigee.io
Felicita Banzhaf auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/felicita-banzhaf-2426a0b8/
Bastian Best auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/bastianbest/

#Patente #Digitalisierung #Industrie40 #Innovation #Technologie #Patentanwalt

In dieser Folge nimmt uns Felicita Banzhaf mit durch ihren Denkprozess beim Schreiben der Patentansprüche. Womit fängt man an? Welche Anspruchskategorien machen Sinn? Entwirft man den Anspruch 1 “top-down” oder eher “bottom up”?

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An der Anzahl der unabhängigen Patentansprüche! In dieser Folge vertritt Bastian die These, dass gute KI-Patente mehr als zwei unabhängige Patentansprüche haben (nämlich mehr als das klassische Duo aus Vorrichtungs- und Verfahrensanspruch).

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“JUSTIZHAMMER IN MÜNCHEN! Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland”, titelte die BILD Anfang dieser Woche: https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/ford-droht-verkaufsverbot-in-deutschland-patentverletzung-80157404.bild.html. Es geht um ein Urteil des LG München im Connected Car-Patentstreit, mit dem einem japanischen Patentverwerter ein “deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot” gegen Ford wegen patentverletzender Mobilfunkchips zugesprochen wurde.

Wir sprechen mit dem Patent Litigator Dr. Thomas Gniadek daher über Folgendes (und vieles mehr):
- Wie ist der Stand der Dinge in den Connected-Car-Prozessen?
- Welche Rolle spielt die Patentrechtsreform und die dort vorgesehene Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Unterlassungsansprüchen?
- Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht: Wann kommt’s? Was muss die deutsche Industrie jetzt tun?

Thomas Gniadek bei Simmons & Simmons: https://www.simmons-simmons.com/en/people/ckdpzy0t5i65c0900apns3iqu/dr-thomas-gniadek
Thomas Gniadek auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/dr-thomas-gniadek-88b5a2a1/

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“Bei Eurer Diskussion ist mir aufgefallen, daß Ihr über Patentanmeldungen redet, ohne daß Ihr festlegt, für welchen Zweck die betreffende Patentanmeldung angefertigt werden soll”, sagt Martin Schweiger. Also haben wir ihn eingeladen und sind gespannt, welche verschiedenen Gründe für eine Patentanmeldung und die daraus folgenden verschiedene Stile er kennt.

Martin Schweigers IP Lawyer Tools: https://ip-lawyer-tools.com/

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Laut Bastian Best ist die G1/19 “leider eine verpasste Chance, den Technikbegriff im europäischen Patentsystem in Richtung der digitalen Innovation weiterzuentwicklen”. Im DFDM-Podcast teilt er drei Learnings aus der Entscheidung, die jede:r Industrie-Patentmanager:in kennen muss:

1. Computer-Simulationen können patentierbar sein, es wird aber schwieriger als bisher

2. Das Technikverständnis im europäischen Patentsystem wird in der G1/19 nicht weiterentwickelt, was ALLE Arten von Digital-Erfindungen betrifft

3. Die Anforderungen beim Schreiben von Patentanmeldungen steigen - und zwar für alle Arten von Digital-Erfindungen

Erwähnte Links:
EPO Patent Index 2021: https://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/statistics/2021_de.html
Volltext der Entscheidung G1/19: https://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/g190001ex1.html
Harald Heiske: “Die Entscheidung G 1/19 der GBK des EPA oder „Quo vadis, Patentsystem 4.0?" https://information.patentepi.org/issue-3-2021/die-entscheidung-g-1-19-gbk-epa.html

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