Die Politikerinnen Susanne Lang

Was denken Schülerinnen und Schüler über Politik? Interessiert es sie überhaupt, was eine Abgeordnete in Berlin und im Wahlkreis macht? Um das herauszufinden, muss man nicht unbedingt auf TikTok sein – man kann auch einfach in die Schulen gehen. Genau das macht Ye-One Rhie regelmäßig. Welche Fragen und Erkenntnisse sie dort erwarten, das erzählt die SPD-Abgeordnete in dieser Folge. Unser zweites großes Thema ist eines der schwierigsten für die SPD: In welchem Umfang und mit welchen Mitteln soll die Ukraine bei ihrem Verteidigungskampf gegen Russland unterstützt werden? Darüber debattiert die Partei nach wie vor heftig, zuletzt als es um die Frage ging, ob Deutschland das Waffensystem Taurus liefern solle. Wie geht es Ye-One Rhie mit so folgenreichen Entscheidungen wie dieser?

Seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist klar: Wahlen werden auch auf TikTok gewonnen. Daher bespielt Katharina Beck nun auch einen Kanal auf der Social-Media-Plattform. Viele, auch in ihrer Partei, den Grünen, haben das lange Zeit abgelehnt. Wie kann man den dort übermächtigen AfD-Positionen etwas entgegensetzen und dabei seriös bleiben? Darüber sprechen wir in dieser Podcast-Folge. Außerdem beschäftigen wir uns mit dem derzeit größten Projekt der finanzpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, dem Wachstumschancengesetz - und der damit vebundenen machtpolitischen Frage: Wie bekommt man CDU-/CSU-geführte Bundesländer dazu, dafür zu stimmen? Einen kleinen Ausblick gibt es am Ende der Folge: Wird Katharina Beck nächstes Jahr noch einmal für den Bundestag kandidieren? Denn die Weichen für die Wahl werden bald gestellt.

Die Berlinale hat AfD-Politiker*innen wieder ausgeladen, viele Kulturschaffende und Kulturinstitutionen bekennen sich aktiv zur Demokratie. Umgekehrt werden Kulturveranstaltungen immer wieder wegen antisemitischer Vorfälle abgesagt. Wie politisch soll und darf die Kultur sein? Und wann muss sie vor politischer Vereinnahmung geschützt werden? Darüber spreche ich mit Anikó Glogowski-Merten in dieser Folge meines Podcasts. Zum Glück gibt es in diesen schwierigen Zeiten auch gute Nachrichten: Das iranische Regime hat Mansour Dehmordeh auf Kaution freigelassen, Anikó hat eine politische Patenschaft für ihn übernommen. Über die Chancen und Risiken ihres Engagements für Menschen in autokratischen Regimen sprechen wir auch in dieser Folge. Last but not least: Wohin steuert ihre Partei, die FDP, nach all den Wahlschlappen?

Die Geheimpläne von Rechtsextremen, die sich in einer Potsdamer Villa getroffen hatten, gehen auch Ye-One Rhie sehr nahe. Zum ersten Mal fällt es der SPD-Abgeordneten mit koreanischen Wurzeln schwer, die eigene Betroffenheit gegenüber der Sachpolitik zurückzustellen. Wie sollte die Politik nun reagieren, um unsere Demokratie zu schützen? Darüber sprechen wir in dieser Folge. Außerdem outet sich die Aachner Abgeordnete als großer Fan eines nicht ganz unbekannte CDU-Politikers, mit dem sie sich regelmäßig austauscht. Wer das ist, erfahrt ihr in dieser Folge.

Für Anikó Glogowski-Merten hat das Jahr nach einer kurzen Verschnaufpause turbulent begonnen: Die Heimatregion der Kommunalpolitikerin, Braunschweig und große Teile Niedersachsens, waren von Hochwasser betroffen. Dann brachten Landwirt*innen im ganzen Land mit tonnenschweren Traktoren ihren Unmut über die aktuelle Politik zum Ausdruck. Eigentlich ist es nicht das Fachgebiet der kulturpolitischen Sprecherin der FDP, aber die Proteste beeinflussen auch ihre Arbeit: Erschwert das lautstarke Pochen auf Interessen nötige gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen? Bleibt genügend politischer Gestaltungsspielraum? Außerdem blicken wir ins Superwahljahr 2024 und darauf, was sich Anikó als Politikerin vorgenommen hat.

Zum Ausklang dieses turbulenten Jahres blickt Ye-One Rhie noch einmal zurück auf den Streit um den Haushaltskompromiss, den die Ampel-Regierung im Dezember vorgelegt hat, und stellt klar: Die rote Linie Schuldenbremse, das ist für sie das absolut falsche Zeichen. Denn egal, wo gekürzt werde, es treffe immer auch Menschen, die es sich nicht leisten könnten. Außerdem spricht die SPD-Abgeordnete über das Seeheimer Strategiepapier zur Bildungspolitik, an dem sie mitgearbeitet hat: Warum sollte das Bafög reformiert werden? Und welche Aufgabe hat der Staat, wenn es um Auftsieg und Teilhabe von jungen Menschen geht? Am Ende der Folge blicken wir schließlich auf das neue Jahr 2024, in dem in vielen ostdeutschen Bundesländern und in Europa gewählt wird. Ist Ye-One Rhie zuversichtlich, dass die Demokratie standhält? Und was können demokratische Politikerinnen wie sie dafür tun?