Trust. Der Podcast aus dem Rechnungshof‪.‬ Margit Kraker

"Wir sind als Rechnungshof dafür zuständig, unsere Prüfungsplanung aus eigener Initiative zu machen. Aber wir sind nicht allein auf der Welt. Und deshalb ist es für uns auch interessant, was Sie bewegt. Welche Erfahrungen Sie mit dem öffentlichen Bereich gemacht haben, ob Sie vielleicht die eine oder andere Prüfungsanregung für uns hätten. Und in diesem Zusammenhang lade ich Sie ganz herzlich ein, sich in der Zeit von 7. Juni bis 28. Juni dieses Jahres an unserer Initiative zu beteiligen", sagt Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker in einem Videostatement, das auch als Podcast verfügbar ist.

Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker besuchte die Universität Graz, um im sich im Rahmen der Lehrveranstaltungsreihe „REWI im Gespräch“ mit Studierenden der Rechtswissenschaftlichen Fakultät auszutauschen. „Es ist ganz wichtig, dass Studierende der rechtswissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Studienrichtungen viel über den Rechnungshof wissen, denn wir sind ein oberstes Organ im Staat und ich möchte gerne vermitteln, dass wir eine wichtige Funktion ausüben,“ sagt Kraker in der neusten Folge des Podcasts „Trust“.

„Die Rolle des Rechnungshofes in Rechtsstaat und Demokratie“ bildete den Gesprächsrahmen der Lehrveranstaltung, aber Präsidentin Kraker erzählte auch von ihrer Studienzeit an der rechtswissenschaftlichen Fakultät. Dekanin Gabriele Schmölzer eröffnete die Lehrveranstaltung im Grazer Resowi-Zentrum, Studiendekan Klaus Poier moderierte.

Die Studierenden stellten im Rahmen der Vorlesung nicht nur Fragen zum Rechnungshof, sondern auch direkt an die Präsidentin. Diese wird sie in einer der nächsten Podcast-Folgen beantworten.

Würden auch Sie gerne etwas zum Rechnungshof wissen? Stellen Sie Ihre Frage per E-Mail unter trust@rechnungshof.gv.at, über X/Twitter oder Facebook und Instagram.

Diese Podcast-Folge ist auf YouTube sowie auf der Website des Rechnungshofes als Video verfügbar.

Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker hat bereits in einer früheren Folge des Podcasts „Trust“ Fragen von Hörerinnen und Hörern beantwortet. Das ist nun Teil 2. Darin sagt Kraker, wofür sie gerne Steuern zahlt, was sie ärgert, und sie erklärt, wie man Prüferin oder Prüfer am Rechnungshof wird.

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Signation: Klangkulisse, Komponist: Horst Schnattler

Der Rechnungshof veröffentlichte im Dezember seinen Tätigkeitsbericht 2023. In der aktuellen Folge von "Trust" spricht Präsidentin Margit Kraker über Prüfungen des Rechnungshofes, die im Jahr 2023 große Resonanz ausgelöst haben, und den Schwerpunkt Zukunft. „Ich möchte sehr positiv und sehr konstruktiv dafür arbeiten, dass sich das Land positiv weiterentwickelt“, sagt Kraker im Podcast.

Anlässlich der Festveranstaltung zum 70-jährigen Jubiläum der International Organization of Supreme Audit Institutions (INTOSAI), stellt Rechnungshof-Präsidentin und INTOSAI-Generalsekretärin Margit Kraker in der neuesten Folge von „Trust – Der Podcast aus dem Rechnungshof“ die Organisation vor.

Die INTOSAI ist die Dachorganisation von Rechnungshöfen weltweit. „Als Generalsekretärin freut es mich sehr, dass es 195 Vollmitglieder in der INTOSAI gibt. Die INTOSAI hat noch fünf Assoziierte Mitglieder und zwei Affiliierte Mitglieder. Das heißt, sie bildet ein ganz breites Spektrum von Rechnungshöfen ab“, sagt Kraker.

Große Bedeutung der Unabhängigkeit
Rechnungshöfe seien in ihren jeweiligen Staaten sehr exponierte Einrichtungen und jene Institutionen, denen die Prüfaufgabe in einem Nationalstaat übertragen ist. „Aber es eint uns eben, dass wir den Regierungen gegenüberstehen und dass wir überprüfen, wie finanzielle Mittel im jeweiligen Staat ausgegeben werden.“

Die INTOSAI lege sehr viel Wert darauf, dass Rechnungshöfe ihre Kontrollfunktion ungestört ausüben können: „Deshalb spielt auch die Unabhängigkeit eine ganz besondere Rolle für die Stellung von Rechnungshöfen insgesamt“, betont Kraker. „Unter Unabhängigkeit versteht man, dass der Rechnungshof zu jeder Zeit veröffentlichen kann, dass der Rechnungshof sich auch die Themen selbst aussuchen kann.“

Die INTOSAI hat sich dazu verpflichtet, die Implementierung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit den 17 Nachhaltigkeitszielen, die Sustainable Development Goals (SGD), zu überprüfen. „Das wichtigste Ziel ist das SDG 16, das für Rechenschaftspflicht und Transparenz eintritt, für Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen. Das ist das, wofür die INTOSAI steht“, so die INTOSAI-Generalsekretärin.

„Ich denke, dass wir im Wege unserer internationalen Zusammenarbeit und Kooperation immer voneinander lernen können. Und das ist auch das Motto der INTOSAI, dass wir durch den Interessensaustausch voneinander lernen können und dass es allen nützt“, sagt Kraker. Und es gebe ein weiteres Ziel der INTOSAI und ein weiteres Motto, das lautet: „leaving no one behind“. „Das heißt, wir wollen keinen Rechnungshof zurücklassen und uns gegenseitig unterstützen.“
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Was prüft der Rechnungshof – und wer prüft eigentlich ihn? Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker beantwortet in der neuesten Folge des Podcasts „Trust“ Fragen von Hörerinnen und Hörern.

Auf die Frage, was der Rechnungshof prüfe, sagt Kraker: „Kurz gesagt: der Rechnungshof prüft alles, wo Steuergeld im Spiel ist.“ Der Rechnungshof versuche „Jahr für Jahr wichtige Themen abzudecken und auch überall hinzusehen, wo es uns möglich ist.“ Die Rechnungshof-Präsidentin betont die präventive Funktion des Rechnungshofes. „Das heißt: das schärfste Mittel ist, dass wir kommen könnten.“

Ist der Rechnungshof ein zahnloser Tiger – und wie halten die Mitarbeiter es aus, dass Empfehlungen nicht umgesetzt werden? „Wir halten das aus, weil wir glauben, dass wir einen wichtigen Beitrag leisten“, antwortet Kraker. „Natürlich können wir nur empfehlen und nicht strafen. Wir sind keine Strafbehörde. Aber es macht vielleicht auch Sinn, dass man diese Rollen voneinander trennt.“
Auf die Frage, warum in der Republik wenig weitergehe, sagt sie: „Ich denke, dass die Politik auch sehr stark damit beschäftigt ist, akute Krisen zu bewältigen. Dass sie immer versucht, sozusagen das Tagesgeschäft zu erledigen. Das, worauf wir gerne hinweisen, ist das langfristige Denken und dass man über die Gesetzgebungsperioden hinaus denken muss.“
Weitere Fragen beantwortet Margit Kraker in einer der nächsten Folgen von Trust.

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