Warum eine Landratswahl in Sonneberg so wichtig ist
Korrektur: Im Podcast sagt Katrin, dass AfD-Kandidat Robert Sesselmann für die AfD im Landrat sitzt - tatsächlich sitzt er natürlich im thüringischen Landtag.
Hier ist der Link zum Pride-Kalender.
Und hier könnt ihr den Aufruf unterzeichnen, Millionen für eine AfD-Stiftung zu verhindern.
Am 11. Juni findet der erste Wahlgang zum Landrat in Sonneberg statt. Wenn keiner der Kandidat*innen (Vorstellung des MDR) die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht, gibt es eine Stichwahl.
Was eigentlich ein Landrat macht? Hier eine kurze Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb).
Und hier ein Interview vom RBB mit einem Landrat in Brandenburg.
Thema Thüringen und die Rechte: Die AfD in Thüringen wird vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem und demokratiefeindlich eingestuft (Bericht der Süddeutschen Zeitung).
Beobachtung durch den Verfassungsschutz macht sich aber schlecht auf dem Lebenslauf. Deshalb versucht die AfD auf mehreren Wegen einen seriösen Eindruck zu machen. Eine Strategie: Sich lokal als Kümmerer geben, so die Amadeu Antonio-Stiftung.
Oder mit rechten Netzwerken Protest und Stimmung gegen Flüchtlingsunterkünfte machen, wie aus diesem Bericht des MDR hervorgeht. In Schleusingen gehen Bürgerliche mit Rechtsextremen auf eine Demo.
Weil der Bürgermeister auf der Gegendemonstration war, erhält er Morddrohungen, berichtet der MDR.
Allerdings kriegen sie es ja auch von der Politik vorgemacht. Eine weiterer Faktor bei der Normalisierung der AfD ist nämlich die fehlende Abgrenzung der bürgerlichen Parteien (Spiegel Artikel $).
Auf Bundesebene betonen FDP und Union zwar die Distanz von der AfD, auf lokaler Ebene gibt es aber schon Kooperation, wie das Jahrbuch Demokratie in Sachsen zeigt.
Never forget als Thomas Kemmerich von der FDP 2020 über die faschistoiden Strömungen in der AfD großzügig hinwegsah und mit Hilfe der AfD-Stimmen drei Tage Ministerpräsident von Thüringen wurde. Erst kürzlich hat er wieder eine Zusammenarbeit mit der AfD diskutiert, schreibt Spiegel online.
Der Landkreis Sonneberg liegt in dem Wahlkreis, in dem die CDU den Hans-Geo
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- Published2 June 2023 at 15:00 UTC
- Length41 min
- Episode29
- RatingClean