RefPod Justiz NRW

Sie sind dein Sprachrohr im Ref. Und deine Nummer gegen Kummer. Vor Ort und im Bezirk. Vielen ist aber gar nicht bewusst, dass es sie gibt. Und/oder was genau sie für dich machen. Die Rede ist von: deinen Personalräten. Und in dieser Folge lernst du sie kennen! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich nämlich mit Paula Billen und Oleg Gerstenberger, die Referendare sind und sich in den (Bezirks-)Personalräten in Köln und Düsseldorf ehrenamtlich engagieren. Sie sprechen über die wichtigsten Aufgaben und die Bedeutung der Personalräte während des Referendariats. Du erfährst auch, wie deine Personalräte dich während des Refs unterstützen können, und wie du ihre Hilfe in Anspruch nehmen kannst. Paula und Oleg teilen außerdem wertvolle Tipps und Einblicke aus ihrem Ref-Alltag. Hör selbst rein und entdecke, wie Personalräte dir helfen können, deinen Weg durchs Ref sicher und erfolgreich zu gestalten :)

Viel Spaß beim Hören!

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Folge "# 26 Bundesweite Interessenvertretung der Refs: Die RefKo!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Homepage des Personalrats der Refs am LG Düsseldorf mit vielen weiteren Infos rund ums Ref.

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ring frei für das Finale im aktuellen Rechtsprechungsbattle! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – treten ein in die nächste Runde der RefPod-Rechtsprechungsumschau. Nachdem Anna und Christian in der letzten Folge aktuelle Entscheidungen zum Zivil- und Strafrecht vorgestellt haben, dreht sich jetzt alles ums Öffentliche Recht und Zwangsvollstreckungsrecht. Christoph macht dich kurzerhand mal zur Fachanwältin/zum Fachanwalt fürs Verwaltungsrecht. Er stellt dir einen Mandanten vor, der mal so gar nicht damit einverstanden ist, wie die Polizei ihn anlässlich einer Versammlung behandelt hat. Gut, dass seine Probleme sowohl examensrelevant als auch jüngst vom Bundesverwaltungsgericht entschieden worden sind. Und zum krönenden Abschluss lässt Richard mit einer aktuellen und examensrelevanten BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht am Hochreck turnen. Da kann man ganz schön ins Schwitzen kommen. Aber die Mühe wird sich auszahlen, wie du hören wirst! :)

Nicht vergessen: Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :)

Viel Spaß mit der Folge!

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Besprochene Entscheidungen:

BVerwG, Urt. v. 27.03.2024 – 6 C 1.22

https://verfassungsblog.de/polizeifestigkeit-nur-noch-mit-grundrechtsschutz/

https://verfassungsblog.de/unfriedlichkeit-statt-verhinderungsblockade/

BGH, Beschl v. 07.03.2024 – I ZB 40/23



Unsere letzte Rspr.-Battle-Folge „# 34 Rspr.-Battle 2.1! Schwarzgeldabrede vs. schwere Körperverletzung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einführung und Spielregeln

04:36 Aktuelle BVerwG-Entscheidung zum Versammlungsrecht

49:11 Aktuelle BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht

01:17:03 Ref-Ermessen und Hörerabstimmung



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Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – waren wieder auf Safari in der weiten Wildnis der aktuellen Rechtsprechungsfälle. Und sie haben wieder beeindruckende und examensrelevante Sichtungen gemacht, von denen sie berichten! Nicht „Big Five“, sondern „Big Four“: In dieser und in der nächsten Folge werden insgesamt vier examensrelevante und lehrreiche Entscheidungen vorgestellt. Überraschungen sind – wie im echten Examen – vorprogrammiert: Vorher weiß keiner der Teilnehmenden, welche Entscheidungen die anderen vorstellen! So kannst du etwa erleben, wie Christoph und Christian vorschnell auf ein Problem springen wollen, auf das es gar nicht ankam. Anna bespricht in dieser Folge eine strafrechtliche Entscheidung des BGH zu Grundfragen des StrafR AT (Rechtfertigung, Versuch, Rücktritt) und der schweren Körperverletzung. Ganz nach dem Geschmack der Prüfungsämter: Mit unerwarteten Ausflügen in andere Rechtsgebiete! Und Christian bespricht eine zivilrechtliche Entscheidung des BGH zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen. Es geht um Fragen des BGB AT, SchuldR AT und SachenR – die Examensrelevanz springt einen praktisch an – wie ein Tiger! (Weil wegen Safari und so, du weißt schon.) Inklusive Wiederholung der sog. Schwarzarbeiterfälle! Und wie die Teilnehmenden einer Safari darum wetteifern, das spektakulärste Bild zu schießen, um es zu Hause mit stolzgeschwellter Brust jedem vor die Nase zu halten, treten auch in dieser und in der nächsten Folge die vorgestellten Entscheidungen in einem Wettbewerb gegeneinander an. In einem Kräftemessen darum, welche Entscheidung am lehrreichsten und examensrelevantesten ist! Und diesen Wettbewerb entscheidest: Du! Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :)

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Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urt. v. 15.03.2024 – V ZR 115/22

BGH, Beschl. v. 17.04.2024 – 1 StR 403/23

Folge „# 27 Rspr.-Battle! Abschleppfall vs. räuberische Erpressung vs. GaststättenR“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einführung und Spielregeln

09:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen

36:03 Aktuelle BGH-Entscheidung Versuch und Rücktritt bei schwerer Körperverletzung

01:07:28 Halbzeitpause und Bedeutung von Privat-AGs



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Wenn die Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen ein Langstreckenlauf ist, dann ist nicht der letzte Tag vor den Klausuren der Endspurt, sondern die Klausuren selbst sind es! Das ist einer der vielen Gründe, weshalb man unmittelbar vor den Klausuren das Lernen herunterfahren sollte (und auch darf!), um mental und körperlich stark in die Zielgerade einzubiegen. Ausgehend hiervon unterhalten sich Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, über die „Do’s“ und „Don’t“ einer guten Examensvorbereitung am sprichwörtlich letzten Tag vor den Klausuren. Und sie weiten den Blick auch auf das, was man während der Klausuren auf keinen Fall mehr machen sollte (etwa: in Online-Foren nach dem – vermeintlich – richtigen Lösungsweg der – vermeintlich – gerade geschriebenen Klausur suchen!). Viele weitere Fragen werden angesprochen: Warum ist es ganz normal, dass ich die Güte meiner eigenen Klausuren nicht einschätzen kann? Wieso kann ich mich nicht daran erinnern, ob ich Selbstverständlichkeiten hingeschrieben habe oder nicht? Sollte ich mich mit meinen Ref-Kolleginnen und -Kollegen während oder nach den Klausuren über die Inhalte unterhalten? Und was haben dutzende Partien Videospiel-Eishockey mit der Examensvorbereitung zu tun? Hört rein!

RefPod wünscht allen Kandidatinnen und Kandidaten, insbesondere denen, die kurz vor den Klausuren stehen, ganz viel Erfolg - Ihr schafft das!

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Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, nehmen dich weiter mit auf ihre Reise durch den Kosten-Dschungel! Ein Dschungel, in dem es Pferde namens "Walk Up", Jingles und das "Reicht's"-Gericht gibt! Und komische Kreaturen aus dem Kostenrecht, die im Verborgenen lauern und vor denen viele im Examen Angst haben. Sie hören auf den Namen "Kostenentscheidung bei Klage und Widerklage, Haupt- und Hilfsantrag, Aufrechnungen und Zug-um-Zug-Verurteilungen". Aber keine Sorge! Von vielen Refs sind diese Kosten-Dschungel-Kreaturen einfach nur missverstanden. In Wahrheit sind sie liebenswerte Wesen und freuen sich auf jede Aufmerksamkeit, die man ihnen schenkt. Christian und Anna haben sie kennengelernt und berichten dir davon in der Folge. Danach wirst auch du dich auf ein Wiedersehen im Examen freuen!

Viel Spaß beim Hören!

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Kapitelmarken:

00:00 Einführung

02:28 Kostenentscheidung bei Klage und Widerklage

11:14 Kostenentscheidung bei Haupt- und Hilfsantrag

22:34 Kostenentscheidung bei Aufrechnung

51:59 Kostenentscheidung bei Zug-um-Zug-Verurteilungen



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Kostentenorierung und -entscheidung spielen in jedem Examensdurchgang eine wichtige Rolle. Immerhin muss grundsätzlich jedes Zivilurteil eine Kostenentscheidung enthalten. Genau genommen: eine Kostengrundentscheidung. Die Kostenfestsetzung folgt dann ja erst noch... Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzung, hä? Keine Sorge, das wird alles in der Folge erklärt! Genauso wie andere gefährlich anmutende Begriffe, die in Wahrheit aber ganz zahm und lieb sind: Gebührenregression, Kosteneinheit, Gebührensprung, Kostenaufhebung usw.

Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, erklären in dieser Folge ausführlich die Grundsätze der Kostenfestsetzung in einem Zivilurteil. Sie konzentrieren sich dabei natürlich – in bewährter RefPod-Manier – auf die klausurrelevanten Fallkonstellationen und zeigen, wo typischerweise in den Klausuren Verbesserungspotenziale verborgen liegen. Darüber hinaus beantworten sie viele Fragen, die auch gut in der Mündlichen vorkommen könnten (welche Streitwerte kennt die ZPO? Wo steht "iudex non calculat" im Gesetz? Warum bekommt ein erfolgreicher Kläger grundsätzlich immer zwei Titel? Uvm.).

So viel KOSTEN, und das alles in einer KOSTENLOSEN Podcastfolge! Viel Spaß beim Hören!

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RefPod-Folge „# 3 Tenorierung im Zivilurteil – worauf kommt es an?“ bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge „# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)“ bei Spotify, Apple und YouTube.



Kapitelmarke:

00:00 Einführung

03:35 iudex non calculat und ZPO heute

07:21 Allgemeines zur Tenorierung

11:55 Was sind „Kosten“ des Rechtsstreits?

21:14 Drei Streitwerte

25:40 Streitwertbeschluss im Examen? 

26:52 Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzungsverfahren

34:59 Der Verlierer zahlt

37:03 Einheit der Kostenentscheidung

42:41 § 91 ZPO

47:25 § 93 ZPO

52:48 Einführung § 92 ZPO

53:51 § 92 Abs. 2 ZPO (insb. bei Schmerzensgeldklagen)

01:05:20 Kostenaufhebung nach § 92 Abs. 1 ZPO

01:12:43 Quotelung nach § 92 Abs. 1 ZPO 

01:14:59 § 100 ZPO

01:17:23 § 101 ZPO

01:21:24 Darstellung im Urteil

01:24:08 Frage aus der Mündlichen & Fazit



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