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S1|F74: Fraport-Entscheidung – Demonstrationsverbot und Versammlungsfreiheit IUDICUM – Jura auditiv und digital
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- Bildung
In der Fraport-Entscheidung rügte die Beschwerdeführerin eine zivilgerichtliche Entscheidung, welche ein Demonstrationsverbot bestätigte, das von einer in mehrheitlich öffentlicher Hand befindlichen AG ausgesprochen wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwiefern die AG einer unmittelbaren Grundrechtsbindung unterliegt und die besondere Störanfälligkeit eines Flughafens verhältnismäßig zu berücksichtigen ist. Viel Spaß!
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Urteil: BVerfG, Urt. v. 22.02.2011 – 1 BvR 699/06.
In der Fraport-Entscheidung rügte die Beschwerdeführerin eine zivilgerichtliche Entscheidung, welche ein Demonstrationsverbot bestätigte, das von einer in mehrheitlich öffentlicher Hand befindlichen AG ausgesprochen wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwiefern die AG einer unmittelbaren Grundrechtsbindung unterliegt und die besondere Störanfälligkeit eines Flughafens verhältnismäßig zu berücksichtigen ist. Viel Spaß!
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