Verfassungskrise - oder ausgehebelte Verfassungsordnung? mit Thomas Zimmer

Kreuz und Flagge

In der ersten Kreuz & Flagge Episode nach der Wahl ist Thomas Zimmer Special Guest - wir sprechen darüber, ob man in den USA noch von einer Verfassungskrise sprechen kann, oder ob wir schon einen Schritt weiter sind, und die Verfassungsordnung bereits ausgehoben ist.
Wir analysieren den administrativen Staatsstreich, die rechts- und verfassungswidrige Übernahme von Bundesbehörden, eine entfesselte Exekutive, wer eigentlich am Ruder sitzt (Spoiler: alle Fraktionen der amerikanischen Rechten scheinen parallel das "Go" für ihren Angriff auf den administrativen Staat bekommen zu haben), welche (sich teils widersprechenden) Visionen die einzelnen Gruppen verfolgen - von den Project 2025 Leuten, über die Tech-Bro-Feudalisten-Riege bis zu den "America First" Nativisten um Stephen Miller.

In dieser neuen Episode geht es auf der Basis dieses Textes für “Blätter für deutsche und internationale Politik” von Annika darum, ob es sich hier wirklich um eine reale Neupositionierung der Republikaner handelt.

Inwiefern setzen sich alte Positionen unter neuem Label fort, was von diesem Re-Branding der GOP als “wahrer” Arbeiterinnenpartei ist nur PR-Beiwerk, was ist wirklich dran? Verändert sich gerade das Verhältnis der Republikaner zu Gewerkschaften - oder ist diese scheinbare neue “Solidarität” mit Arbeiter*innen doch an sehr enge Konditionen geknüpft? (Spoiler: Letzteres). Wer sind die “National Conservatives” wie Vance, die jetzt diese vermeintliche “Wende” einläuten und was wollen sie?

Wie passt diese neue Inszenierung zu Vance’ rechtsextremen und traditionalistischen Verständnis von Heimat, Tradition und Familie - und wie funktioniert diese Politik mit seinem Bündnis mit Peter Thiel und anderen rechten Milliardären des Silicon Valley?

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