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Ein Logbuch:Netzpolitik-Spezial zur aktuellen politischen Situation mit Arne Semsrott

Arne Semsrott ist zu Gast und wir reden über seine Gedanken zur Zeit, die er in seinem neuen Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" niedergeschrieben hat, das demnächst erscheinen wird. In dem Buch geht Arne Szenarien durch, wie eine Regierung mit AfD-Beteiligung die Regeln des Rechtsstaats sowohl für sich nutzt und als auch dazu verwendet, diese Regeln selbst außer Kraft zu setzen und wie sich die Gesellschaft dagegen wehren kann.

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Shownotes

Prolog

75 Jahre Grundgesetz

• tagesschau.de: Steinmeier bezeichnet bei Staatsakt Grundgesetz als Auftrag

LNP500 am 31. August 2024 in Berlin

• logbuch-netzpolitik.de: Events
• rbb24.de: Signa verkauft Kadewe an thailändischen Handelskonzern

Arne Semsrott

• genialokal.de: hardcover: Machtübernahme – Arne Semsrott
• genialokal.de: ebook: Machtübernahme – Arne Semsrott
• thalia.de: Machtübernahme – Arne Semsrott
• buch7.de: Machtübernahme – Arne Semsrott
• amazon.de: Machtübernahme – Arne Semsrott (Affiliate-Link)

Die aktuelle Realität und was passieren könnte

• de.wikipedia.org: Desiderius-Erasmus-Stiftung
• de.wikipedia.org: Erika Steinbach
• gesetze-im-internet.de: StiftFinG – Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt
• bundestagszusammenfasser.de: BTZusFas: Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt (Stiftungsfinanzierungsgesetz)
• youtube.com: Wahlwerbespot Europawahl 2024 | Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung – YouTube
• bpb.de: Freiheitliche demokratische Grundordnung
• verfassungsschutz.de: Bundesamt für Verfassungsschutz – Der Bericht
• de.wikipedia.org: Ronald Schill

Sollbruchstellen unseres Systems

• verfassungsblog.de: Das Thüringen-Projekt | Was wäre wenn…?

Gegenstrategien

• media.ccc.de: A NEW HOPE: Ein Pep Talk für alle, die gerade verzweifeln

Beamte

• de.wikipedia.org: Remonstration – Wikipedia

CDU

• de.wikipedia.org: Thomas Kemmerich
• de.wikipedia.org: Kuemmerling
• deutschlandfunk.de: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen – Zocken mit der Demokratie
• spiegel.de: Thomas Kemmerich: Linken-Landeschefin wirft neuem Ministerpräsidenten Blumen vor die Füße

Justiz

• mdr.de: Zweiter Prozess gegen "Reichsbürger"-Gruppe um Prinz Reuß gestartet
• spiegel.de: Mutmaßliches »Reichsbürger«-Netzwerk: Prozess beginnt mit Verzögerung
• de.wikipedia.org: Birgit Malsack-Winkemann
• spiegel.de: Mutmaßliches »Reichsbürger«-Netzwerk: Prozess beginnt mit Verzögerung

Gewerkschaften und Unternehmen

• freiheitsrechte.org: GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Medien

• youtube.com: Björn Höcke bricht ZDF-Interview ab und droht
• wir-fahren-zusammen.de: Wir fahren zusammen | FFF x ver.di
• spiegel.de: Edeka-Filialen in Sachsen und Thüringen: Betreiber berichtet von Drohungen nach Anti-Nazi-Aktion
• spiegel.de: Edeka-Filialen in Sachsen und Thüringen: Unternehmen entschuldigt sich für »Gegen Nazis«-Slogan

Zivilgesellschaft

• bundestagszusammenfasser.de: BTZusFas: Demokratiefördergesetz
• 19feb-hanau.org: Initiative 19. Februar –

Prepping for Future

• klimakollaps.org: Was ist Solidarisches Preppen?

Bonus Track

• youtube.com: The Clash – Should I Stay or Should I Go (Official Audio)