Privacy Coach - Datenschutz & mehr Jens Paul

Sobald personenbezogene Daten nicht mehr für die Zwecke, zu denen sie verarbeitet wurden, oder zur Erfüllung einer gesetzlichen Aufbewahrungsfrist, nicht mehr benötigt werden, so sind sie zu löschen. Was sich in der Theorie einfach anhört, führt in der Praxis zu vielfältigen Fragestellungen.

Wie lange müsse die Daten denn aufbewahrt werden? Wie zeitnah muss die Löschung erfolgen? Müssen wir die Daten eines Betroffenen löschen, wenn er dies verlangt? Was machen wir, wenn unsere Software keine Möglichkeit zum Löschen bietet? Diese Fragen aus der Datenschutzpraxis zeigen, dass das "Löschen" gar nicht so simpel ist wie man zunächst denkt.

In dieser Episode sprechen wir einmal über das Thema Datenlöschung im Sinne der DSGVO und den Aufbau von Löschkonzepten.

Am 01.09.2023 ist das neue Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) der Schweiz sowie die neue Datenschutzverordnung (DSV) in Kraft getreten. Damit wird der Datenschutz der Schweiz stärker mit der EU harmonisiert. Es gibt viele Parallelen aber auch einige Unterschiede.

Die neue Gesetzgebung ist allerdings nicht nur für Unternehmen und Organisationen in der Schweiz von der Bedeutung, sondern auch einige Unternehmen und Organisationen die Ihren Sitz außerhalb der Schweiz haben, fallen unter die neue Gesetzgebung.

In der heutige Episode möchte ich euch einmal einen Überblick über die neue Gesetzgebung geben - Wer unterliegt dem Gesetz? Was sind die zentralen Anforderungen? Wie sind diese im Vergleich zum alten Gesetz bzw. im Vergleich zur DSGVO zu bewerten?

Seit dem Schrems-II Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Jahr 2020 waren Datentransfers in die USA nur noch eingeschränkt möglich bzw. oftmals mit gewissen "Restrisiken" verbunden. Durch den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vom 10.07.2023 zum EU-US Data Privacy Framework soll sich dies nun ändern. In der heutigen Episode wollen wir uns zum einen damit befassen, ob dies wirklich der große Wurf und die Lösung unserer Probleme ist aber ich möchte euch auch ein paar Punkte aufzeigen auf welche ihr achten solltet.

Hinweise auf (mögliche) Gesetzesverstöße können die internen Compliance Prozesse des Unternehmens unterstützen und Reputationsschäden vermeiden. Doch häufig sind Hinweisgeber Mobbing, Einschüchterung, Kündigung oder Schlimmeren ausgesetzt. Entsprechend trauen sich viele Personen nicht, Hinweise zu geben.

Dieser Problematik soll mit dem am 02.07.2023 in Kraft tretenden Hinweisgeberschutzgesetz entgegen gewirkt werden. Das Gesetz sieht Maßnahmen zum Schutz hinweisgebender Personen vor. Gleichzeitig werden Unternehmen aber auch verpflichtet eine interne Meldestelle einzurichten und Meldekanäle zur vertraulichen Kommunikation zu betreiben.

In der heutigen Episode möchte ich Dir einen Überblick über die Anforderungen des Gesetzes und insbesondere die Einrichtung der internen Meldestelle geben.

Der EuGH hat entschieden, dass §23 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nicht den Anforderungen des Artikel 88 Abs.1 und 2 DSGVO entspricht und daher unanwendbar ist. Dies bedeutet aber an sich auch, dass damit §26 Bundesdatenschutzgesetz - also die zentrale Rechtsvorschrift zum Beschäftigtendatenschutz - ebenfalls unanwendbar ist.

Was bedeutet dies nun für uns? Auf welche Rechtsgrundlage muss die Verarbeitung der Beschäftigtendaten künftig gestützt werden? Welche Anpassungen sind in der Datenschutzdokumentation erforderlich?

Diese und weitere Fragen werden wir im heutigen Podcast beantworten. Aber es wird auch noch einen kleinen Ausblick auf das Eckpunktepapier zum möglicherweise kommenden Beschäftigtendatenschutzgesetz geben.

ChatGPT, ein textbasiertes Dialogsystem (oder einfach "Chatbot") ist die am schnellsten wachsende Anwendung aller Zeiten und hat das Potential unsere Arbeitswelt maßgeblich zu verändern. Nicht zuletzt wegen dieser hohen Dynamik klingeln überall die Alarmglocken, gerade auch bei den Datenschützern. In der heutigen Episode wollen wir einmal betrachten, was ChatGPT überhaupt ist und wo die Bedenken der Datenschützer liegen.