apolut: Tagesdosis apolut

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.
Wieder einmal wird zur Wahl der Abgeordneten für das Europa-Parlament aufgerufen. Doch wir können wählen wen wir wollen. Denn alle Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Und nicht in Straßburg.
Hurra. Die Menschen in den Ländern der Europäischen Union dürfen insgesamt 750 Abgeordnete für das Parlament im gemütlichen Straßburg wählen. Diese Abgeordneten werden dann die Geschicke Europas bestimmen. So in etwa wird es uns immer wieder erzählt. Ja, sogar von einer „Schicksalswahl“ wird gesprochen. Wir bewegen uns auf ein freies, geeintes Europa zu, das von demokratischen Instanzen regiert und kontrolliert wird. Wie es sich für eine Demokratie gehört, ist die Macht schön aufgeteilt zwischen der Judikative (der Rechtsprechung), der Exekutive (der Regierung) und der Legislative (also dem Parlament). Diese drei Arme der Macht kontrollieren sich gegenseitig, so dass hier keiner der drei Zweige die alleinige Macht ausüben kann.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-wahl-der-qual-zweiter-teil-die-mega-maschine-eu-von-hermann-ploppa
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Vom Europa des Friedens und Wohlstandes zu Krieg und Niedergang
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Die Wähler in den 27 EU-Ländern wählen in der Zeit vom 6. bis 9. Juni für die nächsten fünf Jahre 720 Abgeordnete des Europäischen Parlaments, wobei ein scharfer Ruck weg von den bisher regierenden Parteien erwartet wird.
Mit dem so genannten „Europäischen Parlament“ wollen die vom Hegemon in Washington auf einen politischen Einheitskurs an der Seite der USA getrimmten Regierungen in den EU-Ländern – mit Ausnahme von Ungarn und der Slowakei, die sich quer stellen – dem neo-liberalen Gebilde in Brüssel ein demokratisches Mäntelchen umhängen. Dabei sind die Maßnahmen, die von den so genannten europäischen Kern-Institutionen in Brüssel - EU-Kommission und EU-Rat - gegenüber ihren Mitgliedsländern zunehmend diktatorisch angeordnet werden, nicht mehr zu übersehen.
Die nicht gewählten Bürokraten in diesen Brüssel Institutionen operieren – geschützt durch mehrere administrative Verwaltungsschichten, fern vom Willen der europäischen Wähler. Inzwischen sind sie sogar dazu übergegangen, die demokratisch gewählten Regierungen von Mitgliedsländern mit Androhungen von Strafen und Durchsetzung wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen zu erpressen und auf den vorgeschriebenen Einheitskurs zu zwingen, wie die Beteiligung an der jährlichen Zig-Milliarden Euro umfassenden Unterstützung des EU-Stellvertreterkrieges gegen Russland in der Ukraine.
So wurde erst vor wenigen Monaten ein in der EU-Bürokratie ausgeheckter Geheimplan bekannt, mit dem die ungarische Wirtschaft mit Hilfe von Finanzmanipulationen ruiniert werden sollte, falls sich Ministerpräsident Orban weiterhin weigern würde, EU-Geldmittel für die von Faschisten und Neo-Nazis durchsetzte Führung in der Ukraine freizugeben.
Bereits Monate vor dem Wahltermin für das so genannte „Europäische Parlament“ konnte man in allen Mitgliedsländern ein gigantische und entsprechend teure Propagandakampagne zwecks Verdummung der Bevölkerung verfolgen. Denn die soll glauben, dass das EU-Parlament wichtig ist und die EU-Institutionen kontrolliert und dass das alles irgendwie demokratisch abläuft. Aber das EU-Parlament ist kein echtes Parlament, sondern nur eine Fata-Morgana, die Vorspiegelung eines richtigen Parlaments. Denn dem EU-Parlament fehlen zwei grundlegende Komponenten, die jedes demokratische andere Parlament besitzt, das dieser Bezeichnung würdig ist:
erstens kann das EU-Parlament selbst keine Gesetze einbringen, sondern es darf nur die von der EU-Kommission, erlassenen Gesetze abnicken, oder neuerdings auch mit Änderungswünschen an die Kommission zurückschicken. Aber aus eigener Initiative ein Gesetz zu entwickeln und darüber abzustimmen, wie das jedes anständige Parlament kann, das darf das EU-Parlament nicht.
zweitens kann das EU-Parlament die EU-Kommission, deren Rolle mit der Exekutive einer Regierung vergleichbar ist, nicht kontrollieren, ob sie z.B. konform mit der Verfassung handelt oder dagegen verstößt...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/europawahlen-von-rainer-rupp
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Bildquelle: Fabrizio Maffei / Shutterstock.com
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Westfälischer Friedenspreis für Präsident Emmanuel Macron
Orwell feiert Triumphe    
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat am 28. Mai 2024 in Münster den Internationalen "Preis des Westfälischen Friedens" überreicht bekommen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte in ihrer Eröffnungsrede die Bedeutung des Westfälischen Friedens: Die beiden Verträge von Münster und Osnabrück im Oktober 1648 wären bis heute ein tragendes Fundament des internationalen Friedens. Deshalb sei der gestiftete Preis so bedeutend. Ist es wirklich so?
Spätestens ab 1631 hatte der Dreißigjährige Krieg aufgehört, ein Religionskrieg zu sein. In Bärwalde in Westpommern (heute: Mieszkowice) verpflichteten sich der katholische Kardinal Richelieu (seit 1622 Kardinal und seit 1624 Erster Minister Ludwigs XIII. von Frankreich) und der protestantische König Gustav II. Adolf, den Krieg gemeinsam „…für die Verteidigung ihrer beiderseitigen, respective gemeinsamen Freunde“(1) fortzuführen, deren wichtigster Feind niemand anderer als der katholische Kaiser Ferdinand II. war. Damit begann die Verwüstung Deutschlands.(2)
Nach drei Jahren Kongress unterschrieben am 24. Oktober 1648 die unterschiedlichsten Kriegsparteien in zwei Gruppen im sogenannten Westfälischen Frieden den Friedensvertrag von Osnabrück (Schweden und die deutschen Protestanten) und jenen von Münster (Frankreich und die deutschen Katholiken). Im Vertrag von Münster erhielt Frankreich politische Hoheit über die drei Bistümer Metz, Toul und Verdun sowie über die Besitzungen der Habsburger (das Oberelsass und die Landgrafschaft Hagenau, also der größte Teil des Elsass) mit Ausnahme von Straßburg.(3)
Der Westfälische Frieden grenzt angeblich die Zeit der Religionskriege gegen die der bloßen Nationalkriege ab, also die ideologischen Feldzüge von den ausschließlich offensiven. Der Historiker C.V. Wedgewood findet diese Abgrenzung einfach gekünstelt:
„Aggressivität, dynastischer Ehrgeiz und Fanatismus sind alle vergleichsweise im nebelhaften Hintergrund der Wirklichkeit des Krieges vorhanden, und der letzte der Religionskriege ging unmerklich in die pseudonationalen Kriege der Zukunft über“.(4)
Für Wedgewood ist dieser Krieg in der europäischen Geschichte das hervorragende Beispiel eines sinnlosen Konflikts:
„Die überwältigende Mehrheit in Europa, einschließlich in Deutschland, wollte keinen Krieg. Da diese Mehrheit machtlos war und sich nicht Gehör verschaffen konnte [wie heute auch, W.E.], war es nicht einmal notwendig, ihr einzureden, daß sie einen Krieg wolle. Die Entscheidungen wurden getroffen, ohne an sie auch nur zu denken. Doch von allen, die sich der Reihe nach in den Krieg ziehen ließen, waren nur wenige des Verantwortungsgefühls bar und fast alle sehnten sich wirklich nach einem endgültigen und besseren Frieden … Sie wollten den Frieden, und sie kämpften dreißig Jahre, um ihn zu sichern, aber sie lernten damals nicht, und man hat es seither nicht gelernt, daß Krieg nur Krieg gebiert“.(5)
Während die deutschen Lande über weite Landstriche verwüstet und die deutschen Fürstentümer kriegsmüde waren, galt das für Frankreich und Spanien nicht. Beide kämpften im Anschluss sogar noch elf Jahre weiter gegeneinander!(6)...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/westfaelischer-friedenspreis-fuer-emmanuel-macron-von-wolfgang-effenberger
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Bildquelle: Victor Velter / Shutterstock.com
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Ein Kommentar von Thomas Röper.
Der Westen sieht sich immer noch als Nabel der Welt und verhält sich außenpolitisch entsprechend arrogant. Die Folge ist, dass sich immer mehr Länder offen vom Westen abwenden und andere Partner suchen. Nun haben die Türkei und Thailand erklärt, den BRICS beitreten zu wollen.
Die internationale Bedeutung des Westens nimmt schnell ab, wie wir daran sehen können, keine nicht-westlichen Staaten die anti-russische Politik des Westens unterstützen und einen ganz anderen Blick auf den Konflikt in der Ukraine haben als der Westen. Noch deutlicher wird das jedoch, wenn man sich anschaut, wie international isoliert der Westen  in der Frage des israelischen Vernichtungskrieges in Gaza ist.
Die G7, einst als Club der „weltweit führenden Industrienationen“ gegründet, machen heute nicht einmal mehr ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung aus, die BRICS haben die G7 längst überholt. Und da die USA mit ihrer wahllosen Sanktionspolitik das Vertrauen in den Dollar als Reservewährung und Währung des internationalen Handels immer weiter zerstören, suchen die Länder des Globalen Südens nach Alternativen.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-lohn-der-westlichen-arroganz-thailand-und-tuerkei-wollen-den-brics-beitreten-von-thomas-roeper
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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.
Die RKI-Protokolle wurden vom Online-Magazin Multipolar im April 2024 auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) freigeklagt. Jedoch waren die vom Robert-Koch-Institut freigegebenen und bereitgestellten Protokolle zu einem großen Teil geschwärzt. Die Schwärzungen betrafen hauptsächlich personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
Die am 30. Mai 2024 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten, entschwärzten RKI-Protokolle decken den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 ab. Die restlichen Protokolle sollen nach Prüfung ebenfalls veröffentlicht werden.
Die freigegebenen RKI-Files beweisen, dass die Politik oftmals bewusst gegen wissenschaftliche Empfehlungen auf Kosten von Leib und Leben der Menschen gehandelt hat, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Die Entscheider sagten uns Tag für Tag, die Corona-Maßnahmen wären wissenschaftlich begründet. Eine glatte Lüge! Wie sollen sie das auch gewesen sein, wenn das Bundesgesundheitsministerium, das nicht mit medizinischen Kenntnissen bestückte Innenministerium, eine fachfremde Bundeskanzlerin, sowie Landesregierungen von Anfang an die RKI-Einschätzungen in den Wind schlugen? Kritiker – Menschen die wirklich eine Ahnung hatten wie Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi – wurden diffamiert, diskreditiert, etikettiert und als Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Covidioten, Rechtsradikale, Antisemiten und Schlimmeres bezeichnet, und schikaniert.
Die Corona-Protokolle zeigen, dass das Tragen von FFP2-Masken wissenschaftlich nicht begründet war, und dass Lockdowns oft schwerwiegendere Konsequenzen hatten als das (angebliche) Virus selbst. Die Veröffentlichung der auf eigene Analysen gestützten internen Risikobewertungen des dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten RKIs hing jedoch von politischer Zustimmung ab, die häufig nicht die Gesundheit der Bevölkerung im Fokus hatte.
Frühe und berechtigte Bedenken des RKIs beispielshalber bezüglich des AstraZeneca-Impfstoffs insbesondere für ältere Personen wurden von der Politik ignoriert – der Impfstoff wurde weiterhin empfohlen.
Es geht in den Protokollen unter anderem auch um die Wirksamkeit der Corona-Impfung, mögliche Langzeitfolgen durch das Tragen von Corona-Masken bei Kindern, sowie um Probleme bei der Erfassung von Impfschäden und Nebenwirkungen.
Hier der Link zu den nunmehr weitgehend ungeschwärzten 2515 Seiten der RKI Protokolle.
Nachfolgend der Einführungstext des RKIs aus obiger Datei.
„Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-Instituts
Aufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI diese weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung.
Während der COVID-19-Pandemie wurden im Zuge des RKI-internen Lage- bzw. Krisenmanagements Besprechungen durchgeführt, in denen die Lage bewertet und RKI-Aktivitäten koordiniert wurden. Zu diesen Treffen wurden Protokolle angefertigt. Als interne Arbeitsdokumente haben sie dazu gedient, den Informationsfluss und die Abstimmung innerhalb des RKI sicherzustellen...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/newsticker-entschwaerzung-der-rki-files-von-uwe-froschauer
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 31. Mai 2024 bei wassersaege.com
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Bildquelle: Triff / shutterstock
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IHR-Reform angenommen.
In einer Nacht und Nebelaktion hat die Weltgesundheitsversammlung am 1. Juni einen der Öffentlichkeit bis dahin unbekannten Text zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) angenommen. Zur Reform gehört, dass der WHO-Generaldirektor künftig schon eine Pandemie ausrufen kann, wenn er die Gefahr sieht, dass Gesundheitssysteme überlastet werden, wie es bei jeder größeren Grippeepidemie der Fall ist. Ein WHO-Pandemievertrag soll innerhalb eines Jahres vereinbart werden.
Ein Kommentar von Norbert Häring.
Die Weltgesundheitsversammlung ist das Entscheidungsgremium der WHO. Der 1. Juni war der letzte Tag der diesjährigen Versammlung in Genf. Kurz nach 21 Uhr verabschiedete die Versammlung Ergänzungen der IHR, über die noch bis wenige Stunden vorher verhandelt worden war. Ein Text war daher den abstimmenden Delegationen bis wenige Stunden vor der Abstimmung nicht bekannt. Ein Abstimmungsergebnis hat die WHO nicht mitgeteilt. Möglicherweise handelt es sich um eine Annahme im Konsens.
Die Öffentlichkeit erfuhr erst danach, was da beschlossen wurde, wobei der veröffentlichte Text noch nicht einmal in Reinform gebracht wurde. Er enthält noch Streichungen und Fettungen und vorläufige Bezeichnungen der einzufügenden Absätze.
In der Pressemitteilung der WHO werden vier Neuerungen kurz beschrieben.
Einführung einer Definition des pandemischen Notfalls, um eine wirksamere internationale Zusammenarbeit als Reaktion auf Ereignisse auszulösen, die zu einer Pandemie zu werden drohen oder bereits zu einer Pandemie geworden sind. Die Definition des pandemischen Notfalls stellt eine höhere Alarmstufe dar, die auf den bestehenden Mechanismen der IHR aufbaut, einschließlich der Feststellung eines gesundheitlichen Notfalls von internationaler Tragweite. Nach dieser Definition ist eine Pandemie eine übertragbare Krankheit, die sich geografisch weit in mehrere Staaten ausbreitet oder bei der ein hohes Risiko besteht, dass sie sich in mehreren Staaten ausbreitet, die Kapazitäten der Gesundheitssysteme in diesen Staaten übersteigt oder bei der ein hohes Risiko besteht, dass sie diese übersteigt; die erhebliche soziale und/oder wirtschaftliche Störungen verursacht oder bei der ein hohes Risiko besteht, dass sie erhebliche soziale und/oder wirtschaftliche Störungen verursacht, einschließlich der Störung des internationalen Verkehrs und Handels; und die ein rasches, gerechtes und verstärktes koordiniertes internationales Handeln mit Ansätzen für die gesamte Regierung und die gesamte Gesellschaft erfordert;...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/who-kann-auf-verdacht-pandemien-ausrufen-von-norbert-haering
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 2. Juni 2024 bei norberthaering.de
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