Schuler! Fragen was ist Ralf Schuler

Sie ist die spannendste Figur in der deutschen Parteienlandschaft: Sahra Wagenknecht, Linken-Ikone und Gründerin der Partei BSW. Im Gespräch mit Ralf Schuler erklärt sie, warum sie sich nicht mehr als links bezeichnen würde – und was sie als erstes abschaffen würde, wenn sie regieren würde. Ein Gespräch über ihre Parteigründung, offene Grenzen, die AfD, Machtoptionen mit der CDU – und ihren Mann Oskar Lafontaine.

Ist die deutsche Demokratie noch in guter Verfassung? Was ist davon zu halten, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jene den „starken Staat“ spüren lassen will, die ihn „verhöhnen“? Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte? Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), hat Ralf Schuler bei „Schuler! Fragen, was ist“ darüber gesprochen, wo das Grundgesetz die Grenzen der Meinungsfreiheit zieht.

Er selbst wuchs ohne Mutter auf und kümmert sich seit mehr als dreißig Jahren um Kinder in Not: 1995 gründete Pfarrer Bernd Siggelkow in Berlin-Hellersdorf das Kinderhilfswerk Arche, zu der heute deutschlandweit 32 Einrichtungen gehören, hinzu kommen Heime in Polen und der Schweiz für insgesamt rund 6000 Kinder. Was aus der Not geboren wurde, ist heute ein dichtes Netzwerk, das vor allem ärmeren Kindern warme Essen, Hausaufgabenhilfe und betreute Freizeit bietet. Was in der deutschen Familienpolitik schiefläuft, landet schließich bei ihm, sagt Siggelkow im Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“.

Er vertritt die Interessen von mehr als 50.000 Bundespolizisten und geht mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hart ins Gericht: „Ja. Ausdrücklich ja!“ sagt der Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Heiko Teggatz, auf die Frage, ob die Bundesregierung der Polizei misstraut. Anders sei die Schaffung eines „Polizeibeauftragten“ nicht zu erklären, sagt er im Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“, der im Grunde ein Sonderermittler gegen die Polizisten sei. Wer wissen will, was bei Deutschlands Sicherheitsbehörden schiefläuft, bekommt hier beunruhigende Aufklärung.

Er ist Volkswirt, Fondsmanager, Bestsellerautor und erreicht mit seinen Videos auf Youtube Hunderttausende Zuschauer: Marc Friedrich (49) beschäftigt sich seit Jahren mit den Entwicklungen an den Finanzmärkten, und sein Ausblick sieht nicht rosig aus. Bei „Schuler! Fragen, was ist“ erklärt er, warum er glaubt, dass der Niedergang des Euro bereit begonnen habe.  Auch die Politik entlässt er nicht aus der Verantwortung. „Dazu die Inkompetenz der Regierungen und die moralischen Ziele, die man verfolgt, das Klima zu retten, alle zu impfen usw. Das sind natürlich auch alles wichtige Punkte, die aber dazu führen, dass die Krise sich verschlimmert. Das Heizungsgesetz war ganz, ganz schlimm, da wurde die Unsicherheit noch größer. Die Deindustrialisierung kommt hinzu, weil Unternehmen keine Planungssicherheit mehr in Deutschland haben und dann sagen: Wir gehen lieber woanders hin. All das spielt mit rein.“

Mr. Klartext hat wieder zugeschlagen! Wolfgang Kubicki ledert gegen Ampel-Kollegin Nancy Faeser: „Ich halte sie bei dem, was sie da sagt, für eine größere Gefahr für unsere Demokratie als diejenigen, die sie damit meint.“ Hintergrund ist die Debatte um die Meinungsfreiheit. Für Kubicki gilt: „Die Grenze des Sagbaren besteht darin, dass ein Straftatbestand verwirklicht wird. Ansonsten muss alles sagbar sein. Aber viele Menschen haben das Gefühl, man darf nicht mehr alles sagen.“ Das vom Geheimdienst über Hans-Georg Maaßen angelegte Dossier empfindet Kubicki als befremdlich: „Dann sind wir in einem Land, in dem wir eine Überwachungsbehörde haben mit einem Ansatz, der eigentlich demokratiefeindlich ist.“