Arbeitsrecht einfach erklärt - Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht

In dieser Folge bespreche ich ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 23. Februar 2024 – 12 Sa 864/23).



Urteil

Sie erfahren in dieser Folge, warum klare und verständliche Vertragsklauseln entscheidend sind und welche rechtlichen Anforderungen an Leistungsprämien gestellt werden.



Problem: Unbestimmtheit einer Klausel zur Leistungsprämie

- was heißt "in Abhängigkeit vom Betriebsergebnis"?

- Transparenzgebot und Bestimmtheitsgebot nach § 307 BGB

- bei unwirksamer Klausel besteht hier ein Anspruch auf ein 13. Monatsgehalt trotz negativer Betriebsergebnisse



Leitsatz der Entscheidung

Eine Klausel im Arbeitsvertrag, die die Zahlung einer Leistungsprämie oder eines 13. Gehalts von einem nicht näher definierten Betriebsergebnis abhängig macht, ist wegen Unbestimmtheit und Intransparenz unwirksam. Der Kläger hat daher Anspruch auf das volle 13. Monatsgehalt.



Artikel:

1. Rückzahlungsvereinbarung - was ist zu beachten?

2. Sonderzahlungen vom Arbeitgeber



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Anwalt Arbeitsrecht Berlin



- Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht

Christburger Str. 23

10405 Berlin

Tel.: 030 74923060

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. März 2024 – 5 AZR 234/23



- 1. Problem = Quarantäneanordnung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

- 2. Problem = fehlende Impfung = grobes Verschulden ?

- 3. Problem = Zurückbehaltungsrecht wegen fehlender AU-Bescheinigung im Original



1. Pressemitteilung des BAG



2. Gesetzestext des § 3 Entgelftfortzahlungsgesetz



3. Artikel:

a. falscher Coronatest aus dem Internet und Kündigung

b. Schmerzensgeldanspruch gegen Arbeitgeber bei Infektion durch Corona im Betrieb?

c. Impfpass gefälscht - Kündigung möglich?



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- anwaltliche Vertretung nicht immer notwendig

- Ablauf des Verfahrens /Gütetermin / Kammertermin

- keine eigene Korrespondenz mit Gegenseite

- persönliches Erscheinen

- sachlicher Vortrag

- Schriftsätze sind 80 % des Falles

- kaum Beweisaufnahmen vor den Arbeitsgerichten



Artikel:

1. Wie lange muss man beim Arbeitsgericht auf einen Termin warten?

2. Arbeitsgericht Berlin

3. Kosten des Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Berlin

4. Muss man beim Arbeitsgericht Berlin zum Gütetermin persönlich erscheinen?

5. Kündigungsschutzklage und gescheiteter Gütetermin



Homepage:

Rechtsanwalt Andreas Martin I Fachanwalt für Arbeitsrecht - Berlin

- Arbeitsvertrag wesentlichen Vertragsbedingungen

- Lohn, Arbeitszeit, Arbeitstage, Urlaub, Kündigungsfristen/ Probezeit

- Nachweisgesetz beachten

- Bindung an unwirksame Klausel des Arbeitgebers

- Unwirksame Klausel oft besser als Änderung durch Arbeitnehmer und wirksame Klausel

- Individualvereinbarung



Artikel:

1. Wettbewerbsklausel im Arbeitsvertrag

2. Kündigung bei einem befristeten Arbeitsvertrag

3. Rückzahlungsvereinbarungen im Arbeitsvertrag



Homepage:

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin -Andreas Martin

- Eigenkündigung: Unterscheidung fristlose und ordentliche Kündigung

- für fristlose Kündigung = wichtiger Grund nach § 626 BGB

- ordentliche Kündigung

- Frist / Formulierung / Form / Zustellung

- Schadenersatz des Arbeitgebers bei falscher Frist

- Wirkung der Kündigung

- Aufhebungsvertrag = Alternative?

- Sperrzeit beim Arbeitslosengeld



Blog:

1. Musterformulierung bei Eigenkündigung

2. Schadenersatz gegen Arbeitgeber bei Verzug



Homepage:

Rechtsanwalt Arbeitsrecht in Berlin - Andreas Martin

- Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht

- Änderungen in Arbeitsverträgen oder selbst zusammengestellte Verträge oder gar keine schriftlichen Verträge

- Kündigung und KSchG

- Darlegungs-und Beweislast vor den Arbeitsgerichten

- Vorteile für Arbeitgeber:

- Überstundenprozess

- Umgruppierungen/ Höhergruppierungen

- Mindestkündigungsschutz

- Änderungen in Rechtsprechung:

- Krankheit bei Kündigung

- Annahmeverzugslohn





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