?Macht:Los! (machtlos‪)‬ Timo Rieg

Bürgerräte sind inzwischen in aller Munde - entsprechend tauchen sie auch in vielen Podcasts auf. In dieser Folge von ?Macht:Los! gibt es ein paar Anmerkungen zu drei anderen Sendungen, nämlich der Reihe "Pars pro toto", "Verfassungsschutzengel" und "Prof. Dr. Christian Rieck".
Timo Rieg kommentiert einige Annahmen zu aleatorischen Verfahren und Wirkungsweisen, darunter die Forderung, die Ergebnisse von Bürgerräten müssten von allen (wahlberechtigten) Bürgern per Abstimmung bestätigt werden, und die Behauptung, Bürgerräte seien eine Art "glorifizierter Marktforschung".
Mehr zu Bürgerräten gibt es unter www.aleatorische-Demokratie.de

Kann man Bürgerräte/ Planungszellen auch mit kleinen Gruppen an nur einem Tag erfolgreich machen? Ja, sagt Dr. Wolfgang Scheffler, der seit 20 Jahren mit und für die „PZ“ unterwegs ist und sogar eine eigene Partei gegründet hat, die statt einer Partei-Agenda fortwährend Bürgergutachten erstellen lassen will.
Timo Rieg diskutiert mit seinem Kollegen Scheffler über Möglichkeiten und Grenzen der kleinen Formate – einschließlich sogenannter „Übungs-Bürgerräte“ zum Kennenlernen der Methode.
Außerdem gibt es am Ende noch ein paar kritische Anmerkungen zum ersten durch den Bundestag eingesetzten Bürgerrat zum Thema Ernährung.
Episode 23 von ?Macht:Los! – dem Podcast zur Aleatorischen Demokratie und Deliberation.

Weiterführende Informationen / Shownotes:

Vortrag Wolfgang Scheffler zu Bürgergutachten mit Planungszellen (Youtube Mai 2021)
https://www.youtube.com/watch?v=RM-Ltce1kBM

BürgerInnengutachtenpartei
https://www.buergerinnengutachtenpartei.de/vorstand

Meeting Democracy
https://meetingdemocracy.net/

Klimarat Schule
https://www.greencity.de/projekt/klimaratschule-wir-gestalten-wandel/
https://www.klimaratschule.de/

Filmbeitrag dazu (ab Minute 15):
https://www.ardmediathek.de/video/respekt/bin-ich-zu-egoistisch-fuer-den-umweltschutz/ard-alpha/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvL2M5NWVhNTc4LWViMTQtNDFiZi05NjdlLWZkN2JhNTNlMDAyYQ

Planungszellen Beispiele und Hintergründe:
https://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/

Bericht zum Bundestags-Bürgerrat „Ernährung“
https://www.telepolis.de/features/Mitsprache-Parlament-setzt-Buergerrat-Ernaehrung-ein-9009035.html

Kommentar zum Bürgerrat „Ernährung“
https://www.telepolis.de/features/Warum-Buergerraete-eine-Demokratie-bereichern-koennen-9066417.html

Diskussion mit Prof. Dr. Andreas Urs Sommer, Uni Freiburg, über die Positionen seines Buches "Eine Demokratie für das 21. Jahrhundert - Warum die Volksvertretung überholt ist und die Zukunft der direkten Demokratie gehört". Sommer möchte auch in Deutschland mehr Direktdemokratie nach Schweizer Vorbild. Sein Gesprächspartner, ?Macht:Los!-Host Timo Rieg, wirbt natürlich für die aleatorische Demokratie, die Auslosung von Stellvertretern, die mit aller nötigen Zeit und Expertise auch schwierigste Detailfragen beraten können. Am Ende des Gesprächs sehen die beiden Autoren ihre unterschiedlichen Ansätze als durchaus kompatibel miteinander an.

Die "Gesprächspartner" in dieser Folge kommen mit dem zu Wort, was sie in ihren eigenen Podcasts zur Demokratie gesagt haben. Es sind David Ahlf und Anne-Katrin Eutin von "Studio komplex" (hr/ ARD), Andrew Sola von "The Trans-Atlanticist" und Ariana Barborie und Till Reiners von "Endlich normale Leute". Es geht u.a. um den Unterschied von Gruppen- und Ämterauslosungen, dem Privileg des demokratischen Abstimmens und das Paradebeispiel für gescheiterte Volksabstimmungen: den Brexit. ?Macht:Los!-Host Timo Rieg sieht da einiges anderes. Ein Solo-Talk.

Leonhard Dobusch möchte einen Teil der Mitglieder in Rundfunkräten auslosen. Aber warum nur einen Teil und nicht alle? Darüber diskutiert er in dieser Folge von ?Macht:Los! mit dem Host Timo Rieg, der natürlich Rundfunkräte komplett per Los bestellen möchte - und dies immer nur für ein paar Tage.
Dobusch ist Professor für BWL an der Universität Innsbruck. Er war eine Amtszeit lang Mitglied im neuen ZDF-Fernsehrat (neu, nach der wegweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts) und gehört nun dem ZDF-Verwaltungsrat an. (Der Fernsehrat ist quasi der Rundfunkrat des ZDF.)
Was ist ein Rundfunkrat? Das Aufsichtsgremium des Senders, dem Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen angehören, darunter viele Politiker und Lobbyisten von diversen Verbänden.
Das Gespräch wurde im Dezember 2022 aufgenommen.

Foto: ZDF Jana Kay CC BY 4 0-2

Die "Nichtwähler" sind die größte Partei, hört man immer wieder. Sie bilden zwar keine Partei (auch wenn es solche tatsächlich schon gab), dafür sind sie schon viel zu unterschiedlich, aber wenn man "Nichtwählerstimmen" zählen würde, dann stellen sie heute fast immer die größte Fraktion. Tatsächlich aber kommen sie im Parlament gar nicht vor. Das ist ein Problem für die Demokratie, aus verschiedenen Gründen, weshalb auch sehr unterschiedliche Ideen zur Korrektur diskutiert werden. Dirk Sauerborn, Mit-Initiator des Vereins "Lobby für Demokratie", würde die Nichtwähler gerne ins Parlament bringen. Wenn nur 70% wählen, dann sollten auch nur 70% der Parlamentssitze unter den Gewählten verteilt werden. Die übrigen 30% blieben leer und könnten bei wichtigen Themen von ausgelosten Nichtwählern besetzt werden. Das ist eine Idee von Dirk Sauerborn. Mit dem Podcast-Host Timo Rieg diskutiert er darüber.
Shownotes
Dirk Sauerborn beim Verein Lobby für Demokratie
https://lobby-demokratie.de/verein/initiatoren/
Sauerbron im Interview zum Eintritt in den Ruhestand
https://www.theycallitkleinparis.de/2022/06/19/dirk-sauerborn-im-interview-schiessen-musste-ich-nie/
Aleatorische Demokratie
http://www.aleatorische-demokratie.de/