Petra Kelly Stiftung Petra-Kelly-Stiftung

Mitschnitt der Veranstaltung "Migration is (still) not a crime!
Aktuelle Entwicklungen in der Migrationspolitik und wie wir über Migration sprechen"

Eine Europäische Asylrechtsreform, neue Abschieberegelungen, Bilder von vollen Booten auf dem Mittelmeer und Berichte von überlasteten Kommunen - doch was genau steckt dahinter? Heutzutage prägen vor allem populistische Bilder eine aufgeheizte Debatte um das Thema Migration. Dabei werden teilweise Tatsachen verdreht und die Stimmen der Menschen, um die es eigentlich geht, kaum berücksichtigt.

Stattdessen werden in Europa und Deutschland immer mehr Verschärfungen im Migrations- und Asylrecht gefordert und geplant. „Den Rechten das Feld nicht überlassen“ ist häufig die Devise, doch dabei werden die Forderungen selbst immer rechter und rechte Positionen werden im Diskurs normalisiert. Bei dieser Online-Veranstaltung möchten wir aktuelle Debatten über das Thema Migration sowie Entwicklungen von Migrationspolitiken kritisch einordnen.

Wie wird gerade über das Thema Migration gesprochen? Was sind zentrale politische Entwicklungen? Was haben die Debatten und Forderungen von Politiker*innen für konkrete gesellschaftliche Auswirkungen? Wie kann eine menschenrechtsorientierte und menschenwürdige Migrationspolitik stattdessen aussehen und was braucht es dafür in Bezug auf die Diskussion über Migration?

Referent*innen:

Tareq Alaows – Flüchtlingspolitischer Sprecher von Pro Asyl

Marcus Engler – Sozialwissenschaftler am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM-Institut)

Hadija Haruna-Oelker - Journalistin und Autorin

Moderation: Aisha Camara

Die Veranstaltung wird organisiert vom Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftung: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg, Heinrich-Böll-Stiftung NRW, Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt, Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein, Petra Kelly Stiftung Bayern.

Eine Transkription des Gesprächs kann man hier lesen: https://www.petrakellystiftung.de/de/2023/12/05/migration-still-not-crime

Eine Audioaufnahme der Veranstaltung am 28.11.2023.

Die politischen Debatten um Klima- und Umweltschutz scheinen sich zunehmend zuzuspitzen, während gleichzeitig die Folgen der globalen Erwärmung unser Leben immer dramatischer prägen. In den USA ist diese parteienpolitische Polarisierung im Bereich Umweltpolitik bereits weit fortgeschritten und die Leugnung des Klimawandels fest in das Programm der republikanischen Partei integriert. Doch das war nicht immer so: Lange galt ausgerechnet Umweltschutz als ein Thema, bei dem beide Parteien mühelos zueinanderfanden.

Von diesen Ansätzen einer konservativen Umwelt- und Klimaschutzpolitik ist allerdings heute nicht mehr viel übrig geblieben in der Republikanischen Partei. Wie konnte es soweit kommen? Wann und warum wurden aus Kritik und Widerstand gegen einzelne ökologische Maßnahmen ein politisches Projekt der konservativen Bewegung? Und ändern die zahlreichen dramatischen Naturkatastrophen, die die Menschen in ganz Nordamerika erleben etwas an dieser politischen Dynamik? Über all diese und weitere Fragen sprachen wir mit

Dr. Ella Müller, Leiterin des Demokratie Programms der Heinrich-Böll-Stiftung in Washington, DC und Autorin des Buches „Die Amerikanische Rechte und der Umweltschutz. Geschichte einer Radikalisierung“.

Moderation: Madeleine Hofmann, Journalistin und Autorin

Shownotes:
- Videoaufnahme der Veranstaltung: https://youtu.be/oZgWYGts6PU?si=MXh7w0q5M9YoFiBG
- weitere Infos dazu: https://www.petrakellystiftung.de/de/2023/11/28/die-amerikanische-rechte-und-der-umweltschutz-geschichte-einer-radikalisierung

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Die Demokratie ist unter Druck, der politische Diskurs scheint vergiftet wie nie zuvor und bei der Landtagswahl am 8. Oktober in Bayern hat es einen Rechtsruck gegeben. Die AfD ist in der 18. Legislaturperiode stärkste Oppositionspartei im bayerischen Landtag.

Neben der AfD haben auch die Freien Wähler zugelegt, während die Ampelparteien insgesamt einen Dämpfer erleben mussten. Die SPD hat das schlechteste Ergebnis in ihrer bayerischen Geschichte eingefahren, die FDP ist aus dem Landtag geflogen und auch die Grünen mussten Stimmen einbüßen.

Nach der Wahl stehen nun die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und Freien Wählern an. Markus Söder hat sich schon vor Wochen auf die Freien Wähler als Koalitionspartner festgelegt und entsprechend fordernd können Hubert Aiwanger und seine Partei nun auftreten. Wie werden sie sich einigen? Und warum wurde den Grünen im Wahlkampf mit so viel Hass begegnet?

Mit Katja Auer (Süddeutsche Zeitung) und Dr. Michael Weigl (Universität Passau) haben wir über den aufgeheizten Wahlkampf und die Auswirkungen der Ampelregierung auf die Landespolitik gesprochen. Was hat sich in unserer Parteienlandschaft verändert? Wie müssen Parteien zukünftig – digital und analog - auftreten und wie können Lösungen für komplizierte Probleme einfach aber nicht vereinfacht kommuniziert werden?

Hier können Sie sich die Aufzeichnung unserer Diskussion im PresseClub München am 11. Oktober 2023 anhören:

Mit:

Katja Auer
Teamleiterin der Bayernredaktion der Süddeutschen Zeitung

Dr. Michael Weigl
Politikwissenschaftler, Universität Passau

Moderation:
Birgit Frank, Reporterin, Moderatorin, Autorin, Bayerischer Rundfunk

Shownotes:
Petra-Kelly-Stiftung: www.petrakellystiftung.de
Videomitschnitt der Veranstaltung: https://www.youtube.com/live/V33w6-3xP_I?si=dDwmbOTvw-1X7YU5

Veranstaltung am Mittwoch über die Wahlen in Polen: https://www.petrakellystiftung.de/de/afar/event%3Aparlamentswahlen-polen

Weitere Infos über die Landtagswahlen: https://www.petrakellystiftung.de/de/landtagswahlen-bayern

Am 8. Oktober wird in Bayern der nächste Landtag gewählt. Was wählt man genau mit Erst- und Zweitstimme? Und warum wird gleichzeitig für den Bezirkstag gewählt? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick. Ein Gespräch mit Margarete Bause.

Shownotes:
https://www.petrakellystiftung.de/de/landtagswahlen-bayern
https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtagswahl-bayern-termin-faq-ueberblick-1.5702949
https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtagswahl-bayern-2023-parteien-ueberblick-1.6051810
https://www.blz.bayern.de/data/pdf/by_landtags-wahlbezirks-wahlen-2023_barrierefrei-0517-1334-07.pdf
https://www.bezirk-oberbayern.de/Der-Bezirk-Oberbayern/Wahlen/Wie-funktioniert-die-Bezirkstagswahl-/
Wahlomat: https://www.wahl-o-mat.de/bayern2023/app/main_app.html

Musik Credits:
"Surf Shimmy" Kevin MacLeod (incompetech.com)
Licensed under Creative Commons: By Attribution 3.0 License
http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/

Welche Funktionen erfüllt eine Verschwörungsideologie? Welche Bedürfnisse können dahinterstecken? Dr. Sarah Pohl gibt uns konkrete Tipps, was wir tun können, wenn wir mit Menschen über Verschwörungsideologien, Corona-Maßnahmen oder den Krieg gegen die Ukraine diskutieren, aber uns diese Menschen am Herzen liegen und wir weiterhin Kontakt halten möchten.

Dr. Sarah Pohl ist Diplompädagogin und leitet die Zentrale Beratungsstelle für Weltanschauungsfragen – kurz ZEBRA – in Baden-Württemberg. Bei ZEBRA geht es darum, Menschen zu informieren, zu beraten und zu sensibilisieren bei Themen rund um gefährliche religiös-weltanschauliche Angebote. Ziel ist es, Menschen zu unterstützen, die Fragen zu diversen Gruppierungen, sog. Sekten und esoterischen Angeboten haben. Dr. Sarah Pohl schrieb gemeinsam mit ihrer Mitarbeiterin Isabella Dichtel das Buch „Alles Spinner oder was? Wie Sie mit Verschwörungsgläubigen gelassener umgehen. Bei dem Buch geht es darum, was wir tun können, wenn die Freundin, der Partner oder die Mutter plötzlich von Chemtrails redet, Corona für das Werk Bill Gates hält oder glaubt, die Impfung solle sie fügsam machen.

Shownotes

„Ein Spaziergang im Süden“. Ein Podcast der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg und der Petra-Kelly-Stiftung

Zentrale Beratungsstelle für Weltanschauungsfragen BW: https://zebra-bw.com/

Was sag' ich jetzt: Gute Argumente für die Corona-Schutzimpfung: https://www.zusammengegencorona.de/impfen/was-sag-ich-jetzt-gute-argumente-fuer-die-corona-schutzimpfung/

Alles Spinner oder was? Wie Sie mit Verschwörungsgläubigen gelassener umgehen: https://www.vandenhoeck-ruprecht-verlage.com/themen-entdecken/psychologie-psychotherapie-beratung/psychotherapie-psychosoziale-beratung/allgemeine-und-klinische-psychologie/56910/alles-spinner-oder-was

„Selbstbestimmt im Netz“, Bildungsmaterial der Heinrich-Böll-Stiftung: https://www.boell.de/de/selbstbestimmt-im-netz?dimension1=division_bw%C2%A0

Dr. Michael Blume ist der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg und somit Ansprechpartner für die Belange jüdischer Gruppen, aber auch für den Landtag, für Kommunen, Kirchen- und Moscheengemeinden sowie Bildungseinrichtungen.  
Dr. Blume ist evangelischer Christ und Ehemann in einer christlich-islamischen Familie mit drei Kindern. In seiner Freizeit betätigt er sich gern als religionswissenschaftlicher Buchautor, Blogger und Lehrbeauftragter. Seit März 2020 klärt er in seinem regelmäßigen Podcast Verschwörungsfragen über verschiedene Aspekte von Antisemitismus und Verschwörungsmythen auf.
Wir redeten mit ihm darüber, was die demokratischen Institutionen in unserem Land und wir als einzelne Personen gegen Verschwörungsmythen tun können, die unserer Gesellschaft nur schaden.

Shownotes:
„Ein Spaziergang im Süden“. Ein Podcast der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg und der Petra-Kelly-Stiftung

Verschwörungsfragen – Podcast: https://verschwoerungsfragen.podigee.io

RIAS: https://report-antisemitism.de/documents/2020-09-08_Rias-bund_Antisemitismus_im_Kontext_von_covid-19.pdf

Fehlender Mindestabstand: https://www.herder.de/geschichte-politik/shop/p4/71056-fehlender-mindestabstand-klappenbroschur/

Podcast - Alles nur Zufall? Verschwörungstheorien verstehen: https://audionow.de/podcast/c998dadc-88be-415f-a15d-3aa18c00d110

Autoritarismus Studie: https://www.boell.de/de/leipziger-autoritarismus-studie

Nichts ist, wie es scheint: https://www.suhrkamp.de/buch/michael-butter-nichts-ist-wie-es-scheint-t-9783518073605

Antisemitismus im Corona-Protestgeschehen: https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Antisemitismus+im+Corona-Protestgeschehen
 
ZDF Dokumentation „Verschwörungswelten“: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/verschwoerungswelten-plandemie-100.html

Mehr zu „Gebirgregionen Medienthese“: https://www.jpc.de/jpcng/books/detail/-/art/michael-blume-wie-gebirge-und-tiere-unser-denken-praegen/hnum/10908840