LMU Europarecht Vertiefung Caspar Behme

Der freie Warenverkehr - Begriff der Zollunion; Begriff der Ware, des Zolls und der "Abgaben gleicher Wirkung"; Verbot diskriminierender Besteuerung, Art. 110 AEUV; Mengenmäßige Beschränkungen/ Maßnahmen gleicher Wirkung; Art. 34, 35, 36 AEUV.

Arbeitnehmerfreizügigkeit - Prüfungsschema; Verhältnis von Sekundärrecht und Grundfreiheiten; VO (EWG) Nr. 1612/68; RL 2004/38/EG; VO (EWG) Nr. 1408/71.

Dienstleistungsfreiheit - Begriff der Dienstleistung, Art. 57 I AEUV; Berechtigte und Adressaten der Dienstleistungsfreiheit; Schutzbereichsausnahmen; Prüfungsschema; Richtlinien zur Dienstleistungsfreiheit.

Niederlassungsfreiheit - Begriff der Niederlassungsfreiheit; Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten; Berechtigte und Adressaten der Niederlassungsfreiheit; Schutzbereichsausnahme Art. 51 AEUV; Prüfungsschema; Richtlinien und Verordnungen zur Niederlassungsfreiheit.

Wiederholung - Freier Warenverkehr: Keck-Entscheidung, Prüfungsschema freier Warenverkehr, Dassonville-Formel, Fall Schmidberger; Sekundärrechte im freien Warenverkehr.

Grenzüberschreitende Mobilität natürlicher Personen - Überblick; Arbeitnehmerfreizügigkeit: Berechtigte, Adressaten, Begriff des Arbeinehmers, Schutzpflichten der Mitgliedstaaten bei Behinderungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Private.

Europäische Grundfreiheiten - Überblick: freier Warenverkehr, freier Personenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapital- und Zahlungsverkehr; Berechtigte und Verpflichtete der Grundfreiheiten; Gemeinsame Struktur aller Grundfreiheiten (Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote).

Der freie Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen/Maßnahmen gleicher Wirkung Zwischenfazit); Fall Keck; Grundfreiheiten als horizontale Kompetenzzuweisungsnormen?; Qualifikationsstandards und Rahmenbedingungen; primärrechtliche Anerkennungspflicht und sekundärrechtliche Harmonisierung; These (Weiler/Haltern): Begrenzung unionaler Harmonisierungskompetenzen durch Keck?.

Grenzüberschreitende Mobilität von Gesellschaften - Begriff der Gesellschaft, Art. 54 II EUV; Formen der Ausübung grenzüberschreitender Mobilität; "Zuzugsfall" und "Wegzugsfall"; Schema Qualifikationsstandards und Rahmenbedingungen; Entscheidungen zur grenzüberschreitenden Mobilität von Gesellschaften (Daily Mail, Cartesio, Centros, Überseering, Inspire Art, Sevic,...).