7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)

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7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)

In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen jeden Dienstag in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Ob Sie CEO, Top-Managerin oder HR-Profi sind – hier finden Sie Antworten auf die Fragen, die die Arbeitswelt heute bewegen. Von aktuellen Gesetzgebungen bis zu strategischen Überlegungen im Personalmanagement, unsere erfahrenen Anwältinnen und Anwälte bringen ihre Expertise direkt zu Ihnen. Mit rund 95 ausschließlich im Arbeitsrecht tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ist KLIEMT.Arbeitsrecht die größte auf Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei in Deutschland. Mehr als die Hälfte der DAX-Konzerne, eine Vielzahl erfolgreicher deutscher Mittelständler und etliche weltweit tätige Konzerne vertrauen auf die arbeitsrechtliche Expertise von KLIEMT.Arbeitsrecht. Wir freuen uns sehr über Ihr Feedback unter 7minutes@kliemt.de! Bitte beachten Sie, dass die Inhalte des Podcasts keine individuelle juristische Beratung ersetzen. www.kliemt.de

  1. VOR 5 TAGEN

    Alle Jahre wieder – arbeitsrechtliche Fragen von Weihnachtsfeier bis Weihnachtsgeld

    Weihnachtsfeiern im Betrieb – für die einen das Event des Jahres, für die anderen eher eine Pflichtveranstaltung mit Glühwein und Smalltalk. Aber egal, wie man dazu steht: Auch hier gilt das Arbeitsrecht! Damit das Fest nicht nur entspannt, sondern auch rechtlich wasserdicht über die Bühne geht, klären wir in unserer aktuellen Folge die wichtigsten Fragen:• Muss man an dem Event wirklich teilnehmen? • Was passiert, wenn jemand über die Stränge schlägt? • Wie sieht es mit Geschenken und Versicherungsschutz aus? Abschließend widmen wir uns dem Thema Weihnachtsgeld: Ist das Weihnachtsgeld ein freiwilliges Geschenk des Arbeitgebers oder ein fester Bestandteil der Vergütung? Können Unternehmen – etwa angesichts bestehender Umsatzeinbrüche – entscheiden, in diesem Jahr kein Weihnachtsgeld zu zahlen? Muss es auch an Mitarbeiter gezahlt werden, die gekündigt haben oder schon im November ausgeschieden sind? Wir liefern Ihnen die Antworten auf diese und weitere Fragen. Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    8 Min.

  2. 3. DEZ.

    Spezialausgabe zum Thema Whistleblowing und Compliance

    In unserer Spezialfolge “Whistleblowing und Compliance” beleuchten wir die EU-Whistleblowing-Richtlinie, die gestiegenen Risiken der Scheinselbständigkeit und die Rolle des Betriebsrats bei internen Untersuchungen. Was sagt die EU-Kommission zur Umsetzung der Hinweisgeberschutzrichtlinie? Rund ein Jahr nach Inkrafttreten des Hinweisgeberschutzgesetzes hat die EU-Kommission ihren Bericht zur Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie in den verschiedenen Mitgliedsstaaten veröffentlicht und dabei erhebliche Mängel festgestellt – auch beim deutschen Gesetz. Besonders relevant ist die Einschätzung zum sogenannten Konzernprivileg: Nach Ansicht der Kommission muss jedes Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern eine eigene Meldestelle einrichten. Diese Ansicht stößt auf breite Kritik. Sollten Unternehmen den Bericht dennoch ernst nehmen und sich auf entsprechende Maßnahmen vorbereiten? Risiko Scheinselbstständigkeit – Im Fadenkreuz der Rentenversicherung Die mit Beginn des Jahres 2024 spürbare Verschärfung der Verwaltungspraxis der Deutschen Rentenversicherung bei der Statusbeurteilung von Freelancern erstreckt sich mittlerweile nicht nur auf den Bildungssektor, sondern betrifft alle Unternehmen, die Freelancer oder freie Mitarbeiter einsetzen. Wird ein Freelancer als „abhängig beschäftigt“ statt „selbständig tätig“ eingestuft, drohen hohe Nachzahlungen und strafrechtliche Konsequenzen für das Unternehmen. Wir fassen die Hintergründe zusammen. Interne Untersuchung und die Rolle der Arbeitnehmervertretung Nach Eingang eines Hinweises durch einen Whistleblower ist häufig eine durch interne Stellen organsierte Untersuchung erforderlich. Dabei ist nicht immer klar, welche Rolle der Betriebsrat einnimmt oder ob eine Einbindung überhaupt erforderlich ist. Weder das Betriebsverfassungsrecht noch das Hinweisgeberschutzgesetz regeln die Beteiligungsrechte. Welche Gründe sprechen für und gegen die Einbindung des Betriebsrats? Mehr zu diesen Themen erfahren Sie in unserem Blog: Whistleblowing & Compliance Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    8 Min.

  3. 26. NOV.

    Streit um Bonus, Rufbereitschaft als Arbeitszeit, Arbeitnehmerüberlassung im Konzern

    In dieser Woche mit folgenden Themen: Streit um den Bonus – Von der Zielvereinbarung zur Zielvorgabe? Leistungsabhängige Boni fördern die Mitarbeitermotivation und tragen oft zu besseren Unternehmensergebnissen bei. Die Festlegung der Ziele erfolgt dabei entweder durch eine Zielvereinbarung oder durch Zielvorgaben. Doch was passiert, wenn keine Einigung über eine Zielvereinbarung gelingt? Für diesen Fall enthalten Arbeitsverträge oft eine Klausel, wonach der Arbeitgeber dann auf eine Zielvorgabe umschwenken kann. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch entschieden, dass eine solche Regelung unzulässig ist. Welche Auswirkungen hat dies auf die Praxis? Rufbereitschaft – Was zählt als Arbeitszeit? Rufbereitschaft erlaubt Beschäftigten, ihren Aufenthaltsort frei zu wählen, erfordert aber Erreichbarkeit und zeitnahe Arbeitsaufnahme. Im Gegensatz dazu erfordert der Bereitschaftsdienst, dass Arbeitnehmer sich an einem vom Arbeitgeber festgelegten Ort aufhalten, um im Einsatzfall unverzüglich die Arbeit aufnehmen zu können. Entscheidend wird es bei der Abgrenzung im Einzelfall: Handelt es sich um Bereitschaftsdienst mit strengen Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes, oder lediglich um Rufbereitschaft? Die Abgrenzung ist auch für die Frage der Vergütungspflicht relevant. Wir klären auf. Arbeitnehmerüberlassung im Konzern – Das Ende des Konzerprivilegs? Das Bundesarbeitsgericht entschied am 12. November 2024, dass das Konzernprivileg des AÜG nicht gilt, wenn ein Arbeitnehmer ausschließlich zum Zweck der Überlassung eingestellt oder beschäftigt wird. HR-Verantwortliche sollten ihre internen Überlassungsmodelle daher genau überprüfen. Wir berichten über den konkreten Fall und geben wichtige Handlungsempfehlungen für Unternehmen. Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    9 Min.

  4. 19. NOV.

    Spezialausgabe zum Thema KI-Verordnung

    In unserer Spezialausgabe widmen wir uns der KI-Verordnung, die vor kurzem in Kraft getreten ist. Wir geben Ihnen einen Überblick darüber, ab wann die einzelnen Regelungen gelten und welche Vorteile und Chancen KI-Systeme im HR-Bereich mit sich bringen. Was ist die KI-Verordnung und ab wann gilt sie? Die KI-Verordnung soll klare und einheitliche Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der EU schaffen. Im Gegensatz zu einer Richtlinie muss die Verordnung nicht von den einzelnen Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Sie gilt unmittelbar in allen EU-Ländern, einschließlich Deutschland. Allerdings treten nicht alle Bestimmungen der umfangreichen KI-Verordnung gleichzeitig in Kraft. Wie sieht der schrittweise Umsetzungsplan aus? Künstliche Intelligenz im HR-Bereich: Vorteile und Pflichten KI-Systeme im HR-Bereich bieten zahlreiche Vorteile, von der Automatisierung des Recruitings bis hin zur Mitarbeiterentwicklung. Doch Unternehmen tragen auch Verantwortung: Sie müssen Risikobewertungen durchführen, Mitarbeitende schulen und umfangreiche Dokumentationen sicherstellen. Wie können Unternehmen KI-Systeme verantwortungsvoll einsetzen und sich gleichzeitig rechtlich absichern? Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    8 Min.

  5. 12. NOV.

    Politische Äußerungen, Mittel im “War for Talents“, Einsatz von Privatdetektiven

    In dieser Woche mit folgenden Themen: Politische Äußerungen von Betriebsräten In Krisenzeiten melden sich Betriebsratsmitglieder mit politischen Äußerungen gerne lautstark zu Wort, oft öffentlichkeitswirksam. Doch wie weit dürfen Betriebsräte dabei gehen? Und können Arbeitgeber eingreifen? Wir klären, was das Betriebsverfassungsgesetz dazu vorgibt. Re-Skilling und Up-Skilling als Mittel im “War for Talents“ In Deutschland verschärft sich der Fachkräftemangel, insbesondere durch den Renteneintritt der sogenannten Babyboomer. Gleichzeitig kündigen große deutsche Unternehmen Stellenstreichungen an. Dieser Widerspruch ist oft auf steigende Qualifikationsanforderungen durch die Digitalisierung zurückzuführen. Könnte eine Lösung dafür in Re-Skilling und Up-Skilling liegen? Sherlock Holmes im Arbeitsverhältnis - Der Einsatz von Privatdetektiven Viele Arbeitgeber kennen diese Situation: Sie haben den Verdacht, dass sich ein Arbeitnehmer vertragswidrig verhält, können es aber nicht beweisen. Sie dürfen, bei dem Verdacht auf vertragswidriges Verhalten, Maßnahmen zur Aufklärung ergreifen, aber gilt das auch für den Einsatz eines Privatdetektivs? Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    8 Min.

  6. 5. NOV.

    Spezialausgabe rund um Kölnthemen

    Köln hat ein neues "K" – vor Kurzem haben wir in der Domstadt unser neues Büro eröffnet. Das nehmen wir zum Anlass, uns in dieser Folge mit spannenden Themen rund um Köln zu beschäftigen: Kostümierung und Kleidung im Büro – was können Arbeitgeber verlangen? Dass Arbeitnehmer am 11.11. kostümiert zur Arbeit erscheinen, ist – zumindest in Köln – nichts Außergewöhnliches. Solange das Kostüm die betrieblichen Interessen nicht beeinträchtigt, ist dagegen grundsätzlich auch nichts einzuwenden. Doch wo liegen die Grenzen? Und was ist, wenn Arbeitnehmer mit ihrem Kleidungsstil bewusst provozieren? Sind KI-Vereinbarungen mit dem Betriebsrat sinnvoll? Weil ein Fokus unseres Kölner Teams auf Digitalisierungsthemen liegt, möchten wir den Einsatz von künstlicher Intelligenz am Arbeitsplatz betrachten. Das Thema ist derzeit ein Dauerbrenner zwischen Arbeitgebern und Betriebsräten, auch weil die Unsicherheit häufig groß ist. Wo steckt überall KI drin? Was passiert mit den Daten? Werden Arbeitsplätze durch KI abgebaut? Wir beleuchten, ob KI-Vereinbarungen mit dem Betriebsrat sinnvoll sind und was darin geregelt werden könnte. Video-Gerichtsverhandlungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit Im letzten Jahr soll sich die mysteriöse „Kölner Geisterstunde“ ereignet haben: Der Vorsitzende Rich-ter eines Rechtsstreits vor dem Arbeitsgericht Köln war davon überzeugt, dass er eine gewöhnliche mündliche Verhandlung per Videokonferenz durchgeführt hatte. Ein Urteil wurde gefällt, doch die Anwälte beider Parteien berichteten, dass sie den Richter weder gehört noch gesehen hätten. Wir befassen uns mit einer neuen Regelung im Arbeitsgerichtsgesetz zu Videoverhandlungen und fragen: Unter welchen Umständen sind Onlineverhandlungen sinnvoll? Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    7 Min.

  7. 29. OKT.

    AGG-Hopper, Duschen als Arbeitszeit, SAP S/4 Hana Transformation

    In dieser Woche haben wir die folgenden Themen für Sie: AGG-Hopper – Ein Geschäftsmodell in zweiter Generation? Sogenannte AGG-Hopper bewerben sich gezielt auf diskriminierende Stellenanzeigen, ohne an einer Anstellung interessiert zu sein – Ziel ist eine Entschädigungszahlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Kürzlich hatte das Bundesarbeitsgericht wieder Stellung zu beziehen, wann wegen Rechtsmissbrauchs eine AGG-Entschädigung ausgeschlossen ist. Wir beleuchten den Fall und geben Hinweise, wie sich Unternehmen vor AGG-Hoppern schützen können. Bezahltes Duschen – Wunsch oder Wirklichkeit? Was zählt tatsächlich zur Arbeitszeit? Offen war bislang, ob auch die Körperreinigung dazu gehört. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt klargestellt, dass Körperreinigung als Arbeitszeit anerkannt wird, wenn der Arbeitgeber dies anordnet oder wenn Hygienevorschriften dies vorgeben. Nicht ausreichend ist jedoch der Wunsch, schlicht den Schweiß des Tages abzuwaschen. Welche Optionen haben Arbeitgeber, wenn Mitarbeitende Bezahlung fürs Duschen nach der Arbeit verlangen? SAP S/4 Hana Transformation Enterprise Resource Planning (ERP) Systeme stellen einen wesentlichen Baustein der digitalen Transformation dar und ermöglichen eine effiziente Steuerung aller Geschäftsprozesse. Einen weltweiten Standard hat die SAP-Software etabliert, die sich ständig weiterentwickelt. Viele Unternehmen in Deutschland planen bereits die Umstellung auf SAP S/4 HANA. Die Einführung bringt jedoch zahlreiche arbeitsrechtliche Themen mit sich. Denn üblicherweise finden Änderungen der Unternehmensorganisation statt, einhergehend mit neuen Jobanforderungen. Wie können Unternehmen diese Herausforderungen bewältigen, ohne den Implementierungsprozess zu gefährden? Am 5. November 2024 findet das Webinar „Arbeitsrechtliche Aspekten der SAP S/4 HANA Transformation“ zusammen mit dem IT-Beratungsunternehmen Nagarro statt. Melden Sie sich jetzt an: Anmeldung Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

    8 Min.

  8. 22. OKT.

    Spezialausgabe zum Thema Beschäftigtendatenschutz

    In unserer Spezialausgabe widmen wir uns dem kürzlich veröffentlichten Entwurf zum Beschäftigtendatengesetz. Wir geben Ihnen einen ersten Überblick über die wichtigsten vom Bundesarbeitsministerium geplanten Neuregelungen, konkrete Praxisbeispiele und unsere Einschätzung zu den Auswirkungen, falls das Gesetz verabschiedet würde. Ziel des Gesetzesentwurfs Der Entwurf soll für mehr Rechtssicherheit im Umgang mit Beschäftigtendaten sorgen, besonders im digitalen Kontext. Allerdings bringt er auch große Unklarheiten und potenziell hohen Verwaltungsaufwand für Unternehmen mit sich. Die Regelungen des Entwurfs: • Leistungskontrollen und Datenschutz: Was wäre erlaubt, was nicht? • Prozessuales Verwertungsverbot: Die kollektivrechtliche Vereinbarung eines Verwertungsverbots wäre nun möglich. Welche Auswirkungen hätte das? • Mitbestimmung beim Datenschutzbeauftragten: Erweiterte Mitbestimmungsrechte für Betriebsräte? • Betriebsvereinbarungen und Datenverarbeitung: Arbeitgeber und Betriebsrat dürfen eine datenschutzrechtliche Eingriffsermächtigung nicht per Betriebsvereinbarung regeln • Stärkung der Zweckbindung und Erforderlichkeit: Was würde dies für die Datenverarbeitung bedeuten? Künstliche Intelligenz und der Gesetzesentwurf: Eine weitere spannende Frage ist die Nutzung von KI in Unternehmen. Der Entwurf enthält zahlreiche Regelungen zur Nutzung von KI im Beschäftigungsverhältnis. Was würde das für kleine und mittlere Unternehmen bedeuten? Aktuelle News auch auf unserem Blog: Kliemt.blog – Arbeitsrecht Weltweit Ihre Meinung ist uns wichtig! Senden Sie Ihre Fragen oder Anregungen an: 7minutes@kliemt.de

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