Zur Frage der Nation. Der profil-Politikpodcast Nachrichtenmagazin profil

Am 29. September wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Auch dieses Mal werden wieder einige Kleinparteien und Listen auf dem Stimmzettel stehen. Das ist per se nichts Außergewöhnliches – Meinungsforscher halten es dieses Mal aber für möglich, dass nach der Wahl mehr als fünf Parteien im Nationalrat vertreten sein könnten. Welche das sein könnten und wie groß deren Chancen sind, darüber sprechen in dieser Episode profil-Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Max Miller.

Vor einer Woche hat die Zustimmung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz zu einem Krach innerhalb der Regierung geführt. Wem nützt dieser Konflikt und wem schadet er? Was bedeutet er für kommende Regierungskonstellationen? Und können wir bei der Nationalratswahl im Herbst ebenso mit einem Dreikampf rechnen, wie wir ihn im Ergebnis bei der EU Wahl gesehen haben? Darüber sprechen profil-Innenpolitikredakteurin Iris Bonavida und der Meinungsforscher Peter Hajek, der für das aktuelle profil-Magazin eine große Umfrage erstellt hat.

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grünen) hat am Montagvormittag gegen den Willen der ÖVP dem EU-Renaturierungsgesetz zugestimmt. Die Volkspartei hat daraufhin eine Klagen wegen Amtsmissbrauch gegen Gewessler angekündigt. Denn: Laut ÖVP bestehe der Verdacht, dass Leonore Gewessler mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung rechtswidrig und wissentlich gegen die klaren Vorgaben des Verfassungsdienstes und gegen die Verfassung handle. Welche Konsequenzen hat Gewessler nun zu befürchten und was bedeutet dieser Konflikt für die verbleibende Regierungszeit? Das analysieren profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Die EU-Wahl ist geschlagen und zum ersten Mal hat die FPÖ eine bundesweite Wahl gewonnen. Mit 25,73 Prozent der Stimmen fiel der Abstand zur zweitplatzierten ÖVP (25,73 Prozent) und zur drittplatzierten SPÖ (23,23 Prozent) geringer aus als vor der Wahl angenommen. Folgt im Herbst nun ein Dreikampf ums Kanzleramt? Darüber sprechen profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer und profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Rechte Parteien haben bei den Europawahlen dazugewonnen. Was bedeutet das für den Green Deal – wird die ambitionierte Klimapolitik weitergehen? Und in welchen Ländern hat es bei den Europawahlen besonders gekracht? Das bespricht profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets mit dem EU-Experten Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Der Autor Robert Menasse plädiert für eine Weiterentwicklung der EU, damit Europa demokratischer wird. In seinem neuen Buch macht er dazu konkrete Vorschläge und sagt: Die Nationalstaaten müssen im Sinne einer nachnationalen Demokratie entmachtet werden. Mit profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets spricht Menasse darüber, wieso die EU-Mitgliedstaaten ihrer eigenen Entmachtung zustimmen sollten, warum Nationalgefühl eine Fiktion ist und wie ihm eine Kröte die Augen geöffnet hat.