Zur Frage der Nation. Der profil-Politikpodcast Nachrichtenmagazin profil

Der Autor Robert Menasse plädiert für eine Weiterentwicklung der EU, damit Europa demokratischer wird. In seinem neuen Buch macht er dazu konkrete Vorschläge und sagt: Die Nationalstaaten müssen im Sinne einer nachnationalen Demokratie entmachtet werden. Mit profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets spricht Menasse darüber, wieso die EU-Mitgliedstaaten ihrer eigenen Entmachtung zustimmen sollten, warum Nationalgefühl eine Fiktion ist und wie ihm eine Kröte die Augen geöffnet hat.

Weil die Verteilung von Geflüchteten auf die gesamte EU nicht funktioniert und Herkunftsstaaten abgelehnte Asylwerber häufig nicht zurücknehmen wollen, müssen andere Lösungen her. Die Ideen werden immer radikaler – und sie setzen immer mehr auf Abschreckung. Gibt es wirklich keine Alternative zur Auslagerung des Problems auf Drittstaaten? Darüber spricht profil-Redakteurin Siobhán Geets mit der Migrationsforscherin Judith Kohlenberger. Sie beschäftigt sich seit 2015 mit dem Thema Asyl, Migration und Integration - und sieht durchaus Alternativen zum vieldebattierten „Ruanda-Modell".

Am gestrigen Montag hat Bundeskanzler Karl Nehammer Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ins Kanzleramt zum Austausch geladen. Beim diesem zweiten Autogipfel binnen 14 Monaten forderte Nehammer ein „Aus vom Verbrenner-Aus“. Der Streit um das „Verbrenner-Aus“ ist aber nicht das einzige klimarelevante Thema, das die Regierung momentan beschäftigt. Auf EU-Ebene wären da außerdem noch das Renaturierungsgesetz sowie der Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP), wo Österreich säumig ist. Darüber und ob das ausstehende Klimaschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode beschlossen wird, sprechen Max Miller und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Die Europäische Union hat fast 450 Millionen Einwohner und ist eine der weltweit führenden Wirtschaftsmächte. Global spielt sie aber eine viel geringere Rolle als etwa die USA. Woran liegt das und wie können wir das ändern? Fragen wie diese bespricht profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets diese Woche mit Ursula Plassnik. Die ehemalige Außenministerin und ÖVP-Politikerin erklärt, wieso die EU oft unterschätzt wird, warum wir uns auch vor einem möglichen US-Präsidenten Trump nicht fürchten müssen und wieso sie nichts von einem Ende des Einstimmigkeitsprinzips in Brüssel hält.

Quereinsteiger:innen in die Politik gibt es immer wieder. Aber vor allem bei EU-Wahlen ist ihre Dichte besonders groß. Angefangen hat das bereits bei der für Österreich ersten EU-Wahl 1996: Damals setzte die ÖVP mit ORF-Journalistin Ursula Stenzel, der bekannten „Zeit im Bild“-Moderatorin, und dem Kaiserenkel Karl Habsburg gleich zwei Quereinsteiger an die Listenspitze. Aber auch danach setzten die Parteien immer wieder auf Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger. Auch heuer steht mit Lena Schilling, die als Listenerste für die Grünen antritt, eine Quereinsteigerin auf dem Stimmzettel. Was bringt das den wahlwerbenden Parteien? Und warum vor allem bei EU-Wahlen? Wie ergeht es den Kandidatinnen und Kandidaten dann in Brüssel und warum bleiben nur wenige der Politik erhalten? Darüber und über vieles mehr sprechen Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.

Russlands Überfall auf die Ukraine hat Europa in vielerlei Hinsicht wachgerüttelt. Die EU ist weit davon entfernt, militärisch auf eigenen Beinen zu stehen – und die Unterstützung durch die USA wackelt. Kann sich Europa selbst verteidigen? Braucht es eine EU-Armee, um wirklich wehrhaft zu sein? Und können die Heere der Nationalstaaten überhaupt zusammenarbeiten? Fragen wie diese bespricht profil-Außenpolitikredakteurin Siobhán Geets mit Oberst Markus Reisner vom Österreichischen Bundesheer. Der studierte Recht- und Geschichtswissenschaftler leitet das Institut für Offiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt.