10 Folgen

“In eventu” ist lateinisch und bedeutet so viel wie “im Eventualfall”, “subsidiär” oder “hilfsweise”. Im rechtlichen Bereich wird die Phrase “in eventu” sehr häufig verwendet, um Argumente hierarchisch zu verknüpfen. So wird ein Argument für den eigenen Standpunkt vorgebracht und für den Fall, dass dieses erste Argument nicht hält, ein weiteres “in eventu” nachgeschickt.

Solches Vorbringen “in eventu” – also nur “für den Fall” – ist für uns Ausdruck juristischer Argumentation.

In jeder Folge besprechen wir eine aktuelle gerichtliche Entscheidung. Die besprochenen Entscheidungen stammen regelmäßig vom Obersten Gerichtshof, dem Verfassungsgerichtshof, dem Europäischen Gerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

In Eventu In Eventu (Florian Prischl/Christian Schöller)

    • Wissenschaft
    • 5,0 • 6 Bewertungen

“In eventu” ist lateinisch und bedeutet so viel wie “im Eventualfall”, “subsidiär” oder “hilfsweise”. Im rechtlichen Bereich wird die Phrase “in eventu” sehr häufig verwendet, um Argumente hierarchisch zu verknüpfen. So wird ein Argument für den eigenen Standpunkt vorgebracht und für den Fall, dass dieses erste Argument nicht hält, ein weiteres “in eventu” nachgeschickt.

Solches Vorbringen “in eventu” – also nur “für den Fall” – ist für uns Ausdruck juristischer Argumentation.

In jeder Folge besprechen wir eine aktuelle gerichtliche Entscheidung. Die besprochenen Entscheidungen stammen regelmäßig vom Obersten Gerichtshof, dem Verfassungsgerichtshof, dem Europäischen Gerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

    Adel getadelt

    Adel getadelt

    Mit der Gründung der Republik ist seit 1919 der Adel in Österreich aufgehoben. Vorrechte auf Basis der Geburt in eine adelige Familie bestehen nicht mehr. Es ist auch verboten, Adelstitel oder ähnliche Bezeichnungen, die solche Vorrechte suggerieren, zu führen. Im heute besprochenen aktuellen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes beantragte eine österreichisch-französische Doppelstaatsbürgerin die Führung des französischen "de" ("von") im Namen. In letzter Instanz entschied nun der VwGH, dass dies nicht zulässig ist und die zuständige Behörde ihren Antrag richtigerweise ablehnte.

    • 30 Min.
    Das Freiheit beschränkende Virus

    Das Freiheit beschränkende Virus

    Die COVID-19-Pandemie kann es notwendig machen, auch starke Beschränkungen der persönlichen Freiheit zuzulassen. Nach einem aktuellen Beschluss des Obersten Gerichtshofes kann es auch zulässig sein, Bewohner_innen von Alten- oder Pflegeheimen in Einzelisolierung zu zwingen, auch wenn diese einen negativen COVID-19-Test vorweisen können. In dieser Entscheidung des OGH war das zulässig, weil das Risiko im betroffenen Heim besonders hoch war und der Betroffene schwer dement war. Gelindere Mittel wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder Einhaltung von Abstand waren daher bei diesem Betroffenen nicht möglich. Die Entscheidung macht die persönlichen Schicksale besonders verletzlicher Personen(gruppen) in dieser Pandemie deutlich.

    • 30 Min.
    Verschleierter Hooligan

    Verschleierter Hooligan

    Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz wurde 2017 in Kraft gesetzt und soll seitdem "Integration fördern". Es zielt dabei auf manche Arten der islamischen Verschleierung für Frauen ab und verbietet diese. Ein aktuelles Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes zeigt jedoch, dass das Gesetz noch viel weiter und sehr allgemein ausgelegt werden muss. Wir besprechen das Erkenntnis und die Hintergründe des Anti-Gesichtsverhüllungsgesetzes kritisch.

    • 30 Min.
    Ärger gibt schlechten Rat

    Ärger gibt schlechten Rat

    Was ist das Selbsthilferecht im Zivilrecht und wann kann man es erfolgreich anwenden? In dem Fall, welcher der heute besprochenen Entscheidung zugrunde liegt, ist das dem Kläger nicht gelungen. Warum er den Jugendlichen, der an Halloween die Fensterscheibe des Klägers verschmutzt hat, nicht erfolgreich klagte, und welche Hintergründe die Entscheidung hat, erfahrt ihr heute bei In Eventu.

    • 30 Min.
    Hoheitliche Beleidigung

    Hoheitliche Beleidigung

    Wenn jemand durch eine rechtswidrige, hoheitliche Handlung des Staates geschädigt wird, kann sie/er vom Staat den Schaden ersetzt bekommen. Dafür muss man nach dem Amtshaftungsgesetz (AHG) vorgehen, dass einige Besonderheiten im Gegensatz zum normalen Schadenersatz- und Verfahrensrecht hat. Das musste auch der Kläger der besprochenen OGH-Entscheidung erkennen: Sein rein zivilrechtliches Begehren, dass ein Gemeinderat eine angeblich beleidigende Äußerung widerrufe, wurde zurückgewiesen, weil dafür grundsätzlich nach dem AHG vorzugehen sei. Wir besprechen den Hintergrund der Entscheidung und die Besonderheiten des AHG.

    • 30 Min.
    Betreten (doch nicht) verboten

    Betreten (doch nicht) verboten

    Der Verfassungsgerichtshof hat das allgemeine Betretungsverbot der Verordnung BGBl II 98/2020 als gesetzwidrig aufgehoben. Auf diese Verordnung stützten sich tausende Verwaltungsstrafen und viele noch offene Verfahren. Was heißt das, dass der VfGH nur die Verordnung als gesetzwidrig, das Gesetz aber nicht als verfassungswidrig beurteilt? Wir erklären die Begründung und die Hintergründe des Erkenntnisses. Nebenbei besprechen wir die anderen am selben Tag gefällte Erkenntnisse, die sich ebenfalls mit dem Recht der COVID-19-Pandemie beschäftigen und die Maßnahmen des Gesetzgebers bzw der Regierung teilweise als verfassungswidrig und teilweise als verfassungskonform beurteilen.

    • 30 Min.

Kundenrezensionen

5,0 von 5
6 Bewertungen

6 Bewertungen

Top‑Podcasts in Wissenschaft

DER STANDARD
ZEIT ONLINE
Florian Freistetter
ORF Ö1
Martin Puntigam, Martin Moder, Florian Freistetter
SWR