10 Folgen

“In eventu” ist lateinisch und bedeutet so viel wie “im Eventualfall”, “subsidiär” oder “hilfsweise”. Im rechtlichen Bereich wird die Phrase “in eventu” sehr häufig verwendet, um Argumente hierarchisch zu verknüpfen. So wird ein Argument für den eigenen Standpunkt vorgebracht und für den Fall, dass dieses erste Argument nicht hält, ein weiteres “in eventu” nachgeschickt.

Solches Vorbringen “in eventu” – also nur “für den Fall” – ist für uns Ausdruck juristischer Argumentation.

In jeder Folge besprechen wir eine aktuelle gerichtliche Entscheidung. Die besprochenen Entscheidungen stammen regelmäßig vom Obersten Gerichtshof, dem Verfassungsgerichtshof, dem Europäischen Gerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

In Eventu In Eventu (Florian Prischl/Christian Schöller)

    • Sozialwissenschaften
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“In eventu” ist lateinisch und bedeutet so viel wie “im Eventualfall”, “subsidiär” oder “hilfsweise”. Im rechtlichen Bereich wird die Phrase “in eventu” sehr häufig verwendet, um Argumente hierarchisch zu verknüpfen. So wird ein Argument für den eigenen Standpunkt vorgebracht und für den Fall, dass dieses erste Argument nicht hält, ein weiteres “in eventu” nachgeschickt.

Solches Vorbringen “in eventu” – also nur “für den Fall” – ist für uns Ausdruck juristischer Argumentation.

In jeder Folge besprechen wir eine aktuelle gerichtliche Entscheidung. Die besprochenen Entscheidungen stammen regelmäßig vom Obersten Gerichtshof, dem Verfassungsgerichtshof, dem Europäischen Gerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

    Geschichte einer Rostschüssel

    Geschichte einer Rostschüssel

    Der OGH widmete sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen oder inwieweit Privatpersonen beim Verkauf bzw Kauf eines Gebrauchtwagens die Gewährleistung, also die Haftung für einen vereinbarten oder gewöhnlich vorausgesetzten Zustand der Ware, ausgeschlossen werden kann. Die umfangreiche Judikatur in diesen Fragen wurde durch die Entscheidung aus dem Februar ergänzt und erweitert; sie widmet sich damit nun mehreren Ebenen an zulässigen bzw unzulässigen Ausschlüssen, Ausnahmen davon und Gegenausnahmen dazu.

    • 30 Min.
    Die Kühe schlagen zurück

    Die Kühe schlagen zurück

    Im Gegensatz zum erstinstanzlichen Urteil erzeugte diese aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes relativ wenig Aufsehen in der Öffentlichkeit - aber immer noch mehr, als für einen Fall dieser Art eigentlich normal wäre. Grund dafür war der leider tragische Ausgangsfall: Eine Frau wurde auf einer Alm von einer Herde Kühen angegriffen und getötet. Das Erstgericht sah die Schuld dafür ausschließlich beim Landwirt, der die Alm bewirtschaftet. Auf dieser Grundlage wurde hastig und unter Medienrummel ein Show-Gesetz verabschiedet, dass angeblich gegen solche Urteile wirken sollte. Tatsächlich kann es das aber kaum leisten, wie auch im Anschluss an das erste Urteil das Berufungsurteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck und die letztinstanzliche Entscheidung des Obersten Gerichtshofes zeigen. In Eventu bespricht in dieser Folge die Entstehung des Urteils, warum am Ende der Bauer nur zur Hälfte haften musste und wie die Gerichte mit der öffentlichen Aufmerksamkeit umgingen.

    • 30 Min.
    Finanzamt gegen Windmühlen

    Finanzamt gegen Windmühlen

    In Österreich müssen die Parteien mancher privater Rechtsgeschäfte - zum Beispiel für manche Mietverträge - Gebühren an den Staat zahlen (Rechtsgeschäftsgebühren). Dabei unterliegen verschiedene Vertragsarten verschieden hohen Gebühren. Der VwGH hatte im vorliegenden Fall zu beurteilen, ob das Bundesfinanzgericht zu Recht einen Bescheid über Rechtsgeschäftsgebühren für einen Vertrag über die Errichtung von Windkraftanlagen aufhob. Wir besprechen den Fall und die verfahrensrechtlich interessanten Aspekte, erklären vor allem aber, was es mit den Rechtsgeschäftsgebühren auf sich hat.

    • 30 Min.
    In eventu morbi pandemi

    In eventu morbi pandemi

    Eine Pandemie schafft ungeahnte juristische Probleme. Viele Personen und Unternehmen können plötzlich ihre vertraglichen Pflichten nicht mehr erfüllen. Welche Möglichkeiten in solchen Situationen mittels des Instituts des "Wegfalls der Geschäftsgrundlage" das österreichische Zivilrecht bietet, erklären wir anhand eines Beschlusses des Obersten Gerichtshofes aus 2005 zur SARS-Pandemie der frühen 2000er-Jahre.

    • 30 Min.
    Dein letzter Wille geschehe

    Dein letzter Wille geschehe

    In zwei ähnlichen Fällen hatte der Oberste Gerichtshof zu beurteilen, wie die Formvorschriften des Gesetztes für fremdhändige Testamente auszulegen sind. Dabei legte der OGH fest, dass solche Testamente einen klaren äußeren oder inneren Zusammenhang aufweisen müssen, der es möglich macht, das Testament in seiner unverfälschten Gesamtheit nachzuvollziehen. Wir besprechen die Hintergründe der beiden Beschlüsse und die Funktion strenger Formvorschriften im Recht im Allgemeinen und im Erbrecht im besonderen.

    • 30 Min.
    Bankraub mal anders

    Bankraub mal anders

    Dank einer im Wahlkampf 2017 kurzfristig eingeführten Vorschrift mussten Banken jene Kosten übernehmen, die ihren Kunden bei Bargeldbehebungen bei Bankomaten von Drittanbietern entstanden. Der Verfassungsgerichtshof erkannte jedoch, dass die Regelung des § 4a Verbraucherzahlungskontogesetz verfassungswidrig ist, denn sie schränkt die Eingetumsrechte der Banken - die ja mit den Bankomat-Drittanbietern keinen Vertrag haben und auch gar nicht beeinflußen können, ob und in welcher Höhe Behebungsgebühren entstehen - unzulässig stark ein. Eine weitere Vorschrift, der § 4 Abs 2 Verbraucherzahlungskontogesetz wurde jedoch für verfassungsgemäß befunden: Banken müssen sich damit abfinden, dass sie ihren Kunden verschieden Gebührenmodelle anbieten müssen, um verschiedene Benutzungsarten von Bankomaten abzudecken.

    • 30 Min.

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