Markenrecht

Der Jurastudent
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Alles zum Markenrecht für den Schwerpunktbereich

  1. 05.09.2024

    IR Marke

    test

    10 Min.

  2. 05.09.2024

    Haftung von Intermediären

    Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht? Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht 2:18 Übersicht 5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme 6:45 Beispiel

    21 Min.

  3. 05.09.2024

    Schranken des Markenrechts

    Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden? Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Überblick Schranken 4:02 Aufbau § 23 MarkenG 5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1) 10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2) 15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3) 21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG) 28:42 Beispiel 32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25) 37:49 Kontrollfragen

    38 Min.

  4. 05.09.2024

    Beispielfall 2

    Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033). Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Sachverhalt 0:49 Lösung

    11 Min.

  5. 05.09.2024

    Beispielfall 1

    Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann. Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Sachverhalt 2:00 Lösung Wortmarke 12:03 Lösung Formmarke 18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day

    22 Min.

  6. 05.09.2024

    Schutz der bekannten Marke § 14 II Nr. 3 MarkenG

    Wie und warum werden bekannte Marken stärker geschützt? Wann ist eine Marke bekannt? Was ist der Unterschied zu der Verwechslungsgefahr? Wie ist § 14 II Nr. 3 MarkenG in der Klausur zu prüfen? Was ist eine Rufbeeinträchtigung, ein Imagetransfer, eine Rufschädigung und die Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:55 Grundgedanke 2:42 Gedankliche Verknüpfung 5:03 Bekanntheit 5:39 Eingriffstatbestände mit Beispielen 12:56 Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise 14:19 Kontrollfragen

    15 Min.

  7. 05.09.2024

    Verwechslungsgefahr (§ 14 II Nr. 2 MarkenG)

    Der wichtigste Kollosionstatbestand im Markenrecht. Wann liegt Verwechslungsgefahr vor? Was ist die Kennzeichnungskraft? Was ist die Neutralisierungstheorie und dürfen Umstände außerhalb des Zeichens berücksichtigt werden? Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Verortung 1:25 Grundidee 4:21 Prüfmaßsstab 5:21 Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit 9:35 Zeichenähnlichkeit 10:53 Klangwirkung 13:46 Beispiel 19:40 Bildwirkung 23:15 Sinngehalt 23:46 Kennzeichnungskraft 26:18 Gesamtbeurteilung 30:08 Neutralisierungstheorie 32:50 Prägetheorie 34:40 Umstände außerhalb des Zeichens? 37:50 Farbanspruch 40:00 Kontrollfragen

    40 Min.

  8. 05.09.2024

    Doppelidentität § 14 II Nr. 1 MarkenG

    Fällt nur die Markenpriaterie unter § 14 II Nr. 1 MarkenG? Wie ist der Kollosionstatbestand der Doppelidentität zu prüfen? Wie ist die Funktionenlehre des EuGH einzubauen? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:50 Markenrecht als Ausschließlichkeitsrecht 1:55 Zeichenidentität 4:47 Waren-/Dienstleistungsidentität 6:40 Beeinträchtigung von Markenfunktionen 12:45 Beispiel (Fleurop) 25:55 Beispiel 2 32:30 Kontrollfragen

    33 Min.
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