Betreuungsrecht in der Pflege

Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
  • 5,0 (3)
  • Wirtschaft
  • Zweiwöchentlich

In jeder Folge stelle ich aktuelle Gesetze und Urteile vor. Ebenso Themen, die in der pflegerischen Praxis rund um Betreuungen immer wieder eine Rolle spielen. Gerne beantworte ich auch Fragen. Anschaulich und garantiert ohne "Juristendeutsch". Wer mehr Infos mag, dem empfehle ich mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" (ISBN 978-3-944589-02-5).

Folgen

  1. 27.07.2025

    #12 Verdacht auf Vollmachtmissbrauch? Ein Kontrollbetreuer kann helfen!

    Sie als Pflegekraft sind oft die Augen und Ohren für Menschen, die sich nicht mehr selbst wehren können. Sie sind nah dran, bemerken Veränderungen und sehen, was andere nicht sehen. Doch was tun Sie, wenn Sie den Verdacht haben, dass eine Vorsorgevollmacht missbraucht wird – vielleicht sogar von nahen Angehörigen? In diesen Situationen kann ein Kontrollbetreuer helfen. Doch was genau ist das, welche Aufgaben hat er und wann wird er eingesetzt? Feedback Ich freue mich über Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich unter kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" gibts beim Quidditas Verlag. Auf der Webseite finden Sie Vorwort und Inhaltsverzeichnis.

    #12 Verdacht auf Vollmachtmissbrauch? Ein Kontrollbetreuer kann helfen!

  2. 13.07.2025

    #11 Antrag gestellt - und was dann? So läuft ein Betreuungsverfahren ab!

    Wenn ein Mensch seine Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kann, ist eine Betreuung erforderlich. Diese kann von Pflegeunternehmen oder auch von Angehörigen angeregt werden. Doch wie läuft das dann einsetzende Betreuungsverfahren überhaupt ab? Wer kann einen Antrag stellen, wie kommt das Gericht an die notwendigen Informationen und welche Rechte haben die Beteiligten? In dieser Folge von „Betreuungsrecht in der Pflege” führe ich Sie durch den kompletten Ablauf eines Betreuungsverfahrens – von der ersten Anregung bis zur Bestellung des Betreuers. Feedback Ich freue mich über Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich unter kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" gibts beim Quidditas Verlag. Auf der Webseite finden Sie Vorwort und Inhaltsverzeichnis.

    #11 Antrag gestellt - und was dann? So läuft ein Betreuungsverfahren ab!

  3. 29.06.2025

    #10 Betreuter schlägt Betreuer mit Vase auf den Kopf - Arbeitsunfall?

    Ein Sohn attackiert seinen Vater mit einer Vase. Dieser möchte daraufhin von der Unfallkasse die Anerkennung als Arbeitsunfall. Seine Begründung: Er habe als Betreuer für seinen schwerbehinderten Sohn gehandelt. Doch kann der Angriff des Sohnes wirklich als Arbeitsunfall durchgehen? Ein aktuelles Urteil sorgt für Klarheit. Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. Juni 2024, Az. L 6 U 19/2310, hier im Volltext. Feedback Ich freue mich über Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich unter kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" gibts beim Quidditas Verlag. Auf der Webseite finden Sie Vorwort und Inhaltsverzeichnis.

    #10 Betreuter schlägt Betreuer mit Vase auf den Kopf - Arbeitsunfall?

  4. 01.06.2025

    #9 Wenn Betreuer schweigen: Was Angehörige tun können!

    Rechtliche Betreuer sollen unterstützen, doch manchmal führt ihre Arbeit zur Isolation der betreuten Person. Zum Beispiel dann, wenn sie keine Auskünfte gegenüber Angehörigen erteilen. Was können Angehörige dann tun? In dieser Folge kläre ich die rechtliche Lage und zeige Handlungsmöglichkeiten für Betroffene auf. Feedback Ich freue mich über Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich unter kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" gibts beim Quidditas Verlag. Auf der Webseite finden Sie Vorwort und Inhaltsverzeichnis.

    #9 Wenn Betreuer schweigen: Was Angehörige tun können!

  5. 09.02.2025

    #8 Wann darf ein Betreuer Kontakte verbieten?

    Wie weit gehen die Befugnisse des Betreuers? Darf er entscheiden, wen der Betreute treffen will? Mit dieser Frage hat sich das Amtsgericht Brandenburg beschäftigt. Es ging um einen Heimbewohner und seine "gute Bekannte". Die Betreuerin wollte den Kontakt zwischen den beiden unterbinden. Beschluss des Amtsgerichts Brandenburg vom 10. November 2022, Az. 85 XVII 127/20 hier im Volltext. Feedback Ich freue mich über Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich unter kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" gibts beim Quidditas Verlag. Auf der Webseite finden Sie Vorwort und Inhaltsverzeichnis.

    #8 Wann darf ein Betreuer Kontakte verbieten?

  6. 26.01.2025

    #7 Betreuungsrecht verstehen: Wer trägt die Kosten?

    Haben Sie sich schon einmal gefragt, wer für die Kosten einer Betreuung aufkommt? Für viele überraschend: die betreute Person selbst! Aber es gibt Ausnahmen. In dieser Folge erkläre ich zunächst, welche Kostenarten es gibt. Und ich verrate Ihnen, wann die Staatskasse einspringt. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #7 Betreuungsrecht verstehen: Wer trägt die Kosten?

  7. 30.11.2024

    #6 Zwangsbehandlungen künftig auch außerhalb von Krankenhäusern möglich

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Zwangsbehandlungen sind in bestimmten Fällen auch außerhalb von Kliniken möglich! Das Urteil sorgt für Diskussionen: Kritiker befürchten eine Zunahme von Zwangsbehandlungen. Befürworter sehen dagegen einen Schritt zu mehr Selbstbestimmung. Manche scheinen das Urteil aber gar nicht gelesen zu haben. Deshalb stelle ich Ihnen in dieser Podcast-Folge das Urteil vor. So können Sie sich selbst eine Meinung bilden! Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. November 2024, Az. 1 BvL 1/24 hier im Volltext, hier die Pressemitteilung. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #6 Zwangsbehandlungen künftig auch außerhalb von Krankenhäusern möglich

  8. 10.11.2024

    #005 Betreuung verstehen: Wer macht eigentlich was?

    Richter*innen, Rechtspfleger*innen, Verfahrenspfleger*innen, Mitarbeiter*innen von Betreuungsbehörden und Betreuungsvereinen. Viele Akteure in einem Betreuungsverfahren. Was sind eigentlich ihre Aufgaben? Und was tun sie? Darum geht es in dieser Podcastfolge. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #005 Betreuung verstehen: Wer macht eigentlich was?

  9. 22.09.2024

    #004 Wenn ein Mann das Geld zum Fenster rauswirft …

    Der Bundesgerichtshof hatte Anfang des Jahres über einen spektakulären Fall zu entscheiden. Es ging um einen 85-jährigen Mann, der mehrere Millionen Euro für äußerst dubiose Geschäfte aus dem Fenster geworfen hatte. Das Amtsgericht ordnete eine Betreuung in Vermögensangelegenheiten an und setzte seine Ehefrau als Betreuerin ein. Außerdem entschied das Gericht, dass die Ehefrau künftig in die entsprechenden Rechtsgeschäfte ihres Ehemannes einwilligen müsse. Dagegen wehrte sich der Mann mit dem Argument, er habe seiner Frau bereits eine Vorsorgevollmacht erteilt. Diese reiche aus, eine Betreuung sei unzulässig. Doch der Mann irrte. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11. Januar 2023, Az. XII ZB 106/21 (hier im Volltext) Zweite Instanz: Beschluss des Landgerichts Darmstadt vom 15. Februar 2021, Az. 5 Z 734/20 (hier im Volltext) Erste Instanz: Beschluss des Amtsgerichts Offenbach vom 19. November 2020, Az. 14 XVII 980/19 Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #004 Wenn ein Mann das Geld zum Fenster rauswirft …

  10. 08.09.2024

    #003 Zwangsweise Unterbringung für eine Übergangszeit

    Eine betreute Person wird zwangsweise in der geschlossenen Abteilung eines Pflegeheims untergebracht. Das Landgericht hält die Genehmigung des Amtsgerichts für rechtswidrig. Dennoch beendet es die Unterbringung nicht sofort, sondern lässt sie für eine Übergangszeit von gut zwei Monaten weiterlaufen. Ist das rechtens? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 2024, Az. XII ZB 463/23, hier im Volltext nachzulesen. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #003 Zwangsweise Unterbringung für eine Übergangszeit

  11. 21.07.2024

    #002 Nicht verwechseln: Betreuer und Bevollmächtigte

    Die Pflege hat es häufig mit gesetzlichen Betreuern zu tun. Noch häufiger allerdings mit Bevollmächtigten. Beide dürfen nicht miteinander verwechselt werden. Deswegen erläutere ich in dieser Podcastfolge, worin die Unterschiede liegen. Ebenso wie die Gemeinsamkeiten. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #002 Nicht verwechseln: Betreuer und Bevollmächtigte

  12. 28.06.2024

    #001 Novellierung des Betreuungsrechts: Die wichtigsten Änderungen

    Das Betreuungsrecht wurde umfassend novelliert. Es ist seit Januar 2023 in Kraft. In dieser Folge erläutere ich die wichtigsten Änderungen. Immer mit Blick auf die Pflege. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de. Link zum Buch Mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite des Verlags gibt es auch eine PDF-Datei, die Vorwort und Inhaltsverzeichnis enthält.

    #001 Novellierung des Betreuungsrechts: Die wichtigsten Änderungen
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In jeder Folge stelle ich aktuelle Gesetze und Urteile vor. Ebenso Themen, die in der pflegerischen Praxis rund um Betreuungen immer wieder eine Rolle spielen. Gerne beantworte ich auch Fragen. Anschaulich und garantiert ohne "Juristendeutsch". Wer mehr Infos mag, dem empfehle ich mein Buch "Zwischen Fürsorge und Selbstbestimmung: Das Betreuungsrecht in der Pflege" (ISBN 978-3-944589-02-5).

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