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  1. 6h ago

    Evakuierte aus Oleschky kommen in Belarus an

    Die aus der von Russland besetzten ukrainischen Stadt Oleschky evakuierten Bewohner sind in Belarus angekommen. Der letzte der insgesamt vier Flüge landete demnach am Samstag im belarussischen Gomel, wie der ukrainische Unterhändler David Arachamia über Telegram bekanntgab. Von dort sollen die Menschen weiter in die Ukraine reisen. Über die genaue Anzahl der am Vortag geretteten Personen machte man keine Angaben. Laut Berichten verließen mehr als 200 Einwohner Oleschky in Richtung der Ukraine. Etwa Dutzende entschieden sich stattdessen dafür, in Gebiete zu fliehen, die unter russischer Kontrolle stehen. Diese wurden zunächst über die Krim nach Anapa gebracht und von dort mit einem Flug nach Belarus weitertransportiert. Die Evakuierung wurde begleitet von dem ukrainischen Vertreter Lubinez und seiner russischen Amtskollegin Jana Lantratowa. Beide richteten ihren Dank an die US-First-Lady Melania Trump für die Vermittlung einer mehrere Tage andauernden Waffenpause. Diese trat am Dienstag in Kraft und sollte bis Sonntagabend bestehen. Ziel der Feuerunterbrechung war es, den Zugang der Bevölkerung zu Nahrung, Wasser und Medikamenten zu gewährleisten sowie humanitäre Lieferungen und die Rettung von Zivilpersonen zu ermöglichen. Laut Angaben des Artikels könnten noch über 1.000 Menschen in Oleschky verbleiben. Vor Ausbruch des Krieges zählte die Stadt etwa 24.000 Einwohner. https://muvezzi.com/de/ukrainische-fluchtlinge-aus-oleschky-treffen-in-belarus-ein-30776

    Evakuierte aus Oleschky kommen in Belarus an
  2. 1d ago

    Israels Wahl endet ohne Mehrheit für Netanjahu und Eisenkot

    Nach Abschluss der Stimmenauszählung bei der Parlamentswahl in Israel hat weder die Regierungskoalition unter Benjamin Netanjahu noch das von Gadi Eisenkot angeführte Oppositionslager eine Mehrheit erlangt. Die Wahlkommission gab dies in der Nacht bekannt. Die bisherige Koalition erreicht insgesamt 53 Mandate, nachdem sie bei der Wahl 2022 noch 64 Sitze hatte. Für eine parlamentarische Mehrheit sind 61 Abgeordnete erforderlich. Mit 27 Sitzen bleibt Netanjahus Partei Likud stärkste Kraft. Eisenkots neu gegründete zentristische Partei Jaschar erhielt 21 Mandate; das gesamte Oppositionsbündnis kommt auf 48 Sitze. Zusammen haben arabische Parteien 19 Mandate gewonnen, nach zehn bei der Wahl 2022. Theoretisch wäre Eisenkots Lager auf ihre Unterstützung angewiesen, doch innerhalb der Opposition bestehen Bedenken gegen eine solche Zusammenarbeit. Eisenkot verknüpft die Bildung einer Regierung mit Voraussetzungen. Mögliche Koalitionspartner müssten sich zum jüdischen und demokratischen Charakter des Staates Israel bekennen, eine allgemeine Dienstpflicht anerkennen und die Hamas als Terrororganisation einstufen. Er wirft Netanjahu und der Partei Likud vor, mit einer koordinierten Kampagne die Wahlergebnisse delegitimieren zu wollen. Der Likud behauptet, die Wahl sei gestohlen worden, und spricht von einem Anschlag auf die Demokratie. Belege für Vorwürfe einer ausländischen Finanzierung arabischer Parteien wurden bislang öffentlich nicht vorgelegt. Die Wahlkommission forderte den Inlandsgeheimdienst Shin Bet zu Untersuchungen auf. Dieser bestätigte die laufenden Untersuchungen und betonte, es solle keine ganze Gemeinschaft beschuldigt werden. Präsident Isaac Herzog dürfte nun einen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Entscheidend ist, wer die besten Aussichten hat, mindestens 61 Abgeordnete hinter sich zu vereinen. https://muvezzi.com/de/wahl-in-israel-alle-stimmen-ausgezahlt-patt-bleibt-30378

    Israels Wahl endet ohne Mehrheit für Netanjahu und Eisenkot
  3. 2d ago

    Trump will Alaska-Wahl bei knapper Niederlage Sullivans anfechten lassen

    In Alaska treten bei der Senatswahl zwei Kandidaten namens Dan Sullivan an. Einer ist der republikanische Amtsinhaber Dan S. Sullivan, ein Verbündeter von Präsident Donald Trump. Der andere ist der unabhängige Kandidat Dan J. Sullivan, ein pensionierter Lehrer, der Trump kritisiert, das Recht auf Abtreibung befürwortet und mehr Unterstützung für die Ukraine fordert. Auf dem Stimmzettel stehen vier Kandidaten, und Umfragen erwarten ein enges Rennen. Die Republikaner wollen ihre Mehrheit im Senat verteidigen. Die Wahl findet am 3. November statt. Trump wies das Justizministerium an, gegen die Anerkennung der Wahl in Alaska vorzugehen, falls Dan S. Sullivan knapp verlieren sollte. Er warf den Demokraten vor, den Namensvetter aufgestellt zu haben, um Wähler zu verwirren. Recherchen der „New York Times“ zufolge hatte Dan J. Sullivan der demokratischen Senatskandidatin zuvor Geld gespendet. Außerdem half eine demokratische Strategin ihm beim Start seiner Kampagne. In einem Brief an Alaskas Vizegouverneurin erklärte er, als politischer Neuling eine erfahrene Beraterin gebraucht zu haben und selbst auf sie zugegangen zu sein. Aktuelle Umfragen sehen die Demokratin Mary Peltola leicht vor dem Amtsinhaber. Peltolas Team und Dan J. Sullivan wiesen den Vorwurf zurück, er sei ein Täuschungskandidat. Sullivan erklärte, er erwäge seit zehn Jahren eine Kandidatur. https://muvezzi.com/de/dan-sullivan-gegen-dan-sullivan-und-emporte-republikaner-29187

    Trump will Alaska-Wahl bei knapper Niederlage Sullivans anfechten lassen
  4. 6d ago

    Frankreich setzt 70.000 Polizisten vor landesweiten Protesten ein

    Die französische Regierung verstärkt den Polizeieinsatz vor den für Samstag angekündigten landesweiten Demonstrationen. Innenminister Laurent Nuñez gab bekannt, dass insgesamt 70.000 Beamte im Einsatz sein werden. Die Behörden fürchten erneut Ausschreitungen und Gewalt wie am vergangenen Wochenende. Laut Nuñez wurden bereits mehrere Kundgebungen untersagt; andere sind erlaubt, wenn die Organisatoren einen Ordnungsdienst bereitstellen und die Versammlungen nicht an Orten stattfinden, an denen Plünderungen oder Störungen der öffentlichen Ordnung drohen. Ausgangsbeschränkungen in sensiblen Stadtteilen bleiben nach Angaben des Ministers weiterhin in Kraft. In Paris haben Ladenbesitzer Spanplatten vor ihre Schaufenster montiert. In Paris wurde eine von Gewerkschaften angemeldete Demonstration zwar zugelassen, doch die geplante Route wurde geändert. Die Veranstalter zeigten sich verärgert; laut Medienberichten beabsichtigen die Gewerkschaften, vor dem Verwaltungsgericht gegen diese Regelung vorzugehen. Junge Menschen demonstrieren seit Wochen für eine bessere Ausstattung der Schulen. Am vergangenen Wochenende schlossen sich ihnen in verschiedenen Städten weitere Gruppen an, unter anderem, um gegen hohe Lebenshaltungskosten zu protestieren. Präsident Emmanuel Macron warf ultralinken Gruppen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen einen Umsturzversuch vor. Wie die Zeitung Les Échos berichtet, will die Regierung die für Januar vorgesehene Anhebung des Mindestlohns vorziehen. https://muvezzi.com/de/frankreich-bereitet-sich-auf-demos-und-krawalle-vor-29130

    Frankreich setzt 70.000 Polizisten vor landesweiten Protesten ein

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