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  1. 19h ago

    Chamenei warnt USA vor neuen Angriffen und droht mit Vergeltung

    Irans oberster Führer Modschtaba Chamenei warnte die USA vor neuen Angriffen auf sein Land und drohte mit Vergeltung. Nach einem Treffen mit Kommandeuren berichteten iranische Medien, Ziel sei eine maximale Abschreckung. Sollte „der Feind“ Iran angreifen und neue Auseinandersetzungen provozieren, werde Teheran den Zeitpunkt und die Bedingungen für deren Ende festlegen. Chamenei wies außerdem an, die Zieldatenbank zu aktualisieren. Erfasst werden sollen materielle und immaterielle Vermögenswerte der USA und Israels, die in Reichweite der iranischen Streitkräfte liegen. Auch der Sprecher der iranischen Armee warnte vor den Folgen neuer US-Angriffe. Sollte US-Präsident Donald Trump erneut „zu regionalen Abenteuern aufbrechen“, würden die Flammen des Krieges zweifellos ein weitaus größeres Gebiet erfassen, erklärte Mohammed Akraminia auf X. Außenminister Abbas Araghtschi erklärte, die mächtigen iranischen Streitkräfte würden gegen diejenigen vorgehen, die es wagten, dem iranischen Volk Schaden zuzufügen. Eine katarische Delegation traf zu Gesprächen mit hochrangigen iranischen Vertretern in Teheran ein. Iran bestätigte den Erhalt eines Briefes von US-Vizepräsident JD Vance, gab aber bislang keine Antwort bekannt. Laut dem Wall Street Journal geht es darin eher um einen möglichen Verhandlungsrahmen als um Einzelheiten eines Friedensvorschlags. Medien berichteten außerdem, Trump habe sich bei einem Treffen mit Centcom-Chef Brad Cooper militärische Optionen für Iran darlegen lassen. Das Wall Street Journal wertete dies als mögliches Zeichen dafür, dass ein bedeutender Einsatz der US-Streitkräfte bevorstehen könnte. https://newsmanset.com/de/chamenei-droht-mit-sofortigen-wirkungsvollen-gegenschlagen-30739

    Chamenei warnt USA vor neuen Angriffen und droht mit Vergeltung

  2. 1d ago

    Musk-Millionen und Texas-Rennen prägen den US-Wahlkampf

    Wenige Tage vor den US-Zwischenwahlen am 3. November geben Donald Trump nahestehende Wahlkampfgruppen Hunderte Millionen Dollar aus, um die Republikaner zu unterstützen. Zu den wichtigsten Geldgebern zählt Elon Musk, der bereits rund 446 Millionen Dollar an politische Organisationen gespendet hat, überwiegend, um den Republikanern zu helfen, ihre Mehrheiten im Kongress zu verteidigen. Ein Schwerpunkt der Ausgaben liegt in Texas, wo der Republikaner Ken Paxton gegen den Demokraten James Talarico um einen Sitz im Senat antritt. Das Rennen ist deutlich enger, als viele erwartet hatten. US-Politikwissenschaftler Julian Müller-Kaler sagte ZDFheute, die Investitionen zeigten, wie wichtig der Bundesstaat für den Wahlkampf geworden sei. Dass Wahlkämpfe so teuer geworden sind, liegt vor allem an Super-PACs. Sie dürfen unbegrenzt Geld sammeln und für Werbung ausgeben, aber nicht direkt an Kandidaten überweisen oder ihre Kampagnen direkt mit ihnen abstimmen. Kritiker sehen allerdings Grauzonen, in denen eine inoffizielle Zusammenarbeit stattfinden kann. Bestimmte gemeinnützige Organisationen können politische Werbung finanzieren, ohne ihre Geldgeber offenzulegen. Beobachter erwarten bei den Zwischenwahlen mehr als eine Milliarde Dollar aus solchen anonymen Quellen. Insgesamt könnten die Ausgaben für Wahlwerbung in diesem Wahlzyklus mehr als zehn Milliarden Dollar erreichen. Auch die Demokraten sammeln große Beträge; zu ihren Geldgebern zählen George Soros, Reid Hoffman und Michael Bloomberg. Viel Geld kann helfen, Wähler zu erreichen, garantiert aber keinen Wahlsieg. 2016 sammelte Hillary Clinton mehr Geld als Donald Trump, der die Präsidentschaftswahl dennoch gewann. https://newsmanset.com/de/wie-superreiche-die-us-zwischenwahlen-beeinflussen-wollen-30428

    Musk-Millionen und Texas-Rennen prägen den US-Wahlkampf

  3. 1d ago

    US-Midterms: Sitze im Kongress stehen zur Wahl

    Am 3. November 2026 wählen die Menschen in den USA Teile des Kongresses neu. Dazu gehören alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus. Die Republikaner haben dort derzeit die Mehrheit. Die ersten Wahllokale schließen am 4. November um ein Uhr deutscher Zeit. Eine zentrale Wahlbehörde, die landesweit Live-Ergebnisse bereitstellt, gibt es nicht. Die Nachrichtenagentur Associated Press verfolgt die Auszählung und verkündet sogenannte „Calls“, wenn sie anhand der bisherigen Ergebnisse und Hochrechnungen davon ausgeht, dass ein Sitz entschieden ist. Zu diesem Zeitpunkt müssen noch nicht alle Stimmen ausgezählt sein. Auch im Senat finden Wahlen statt. In 35 Bundesstaaten steht jeweils ein Sitz zur Wahl; hinzu kommen zwei Nachwahlen. Üblicherweise wird alle zwei Jahre rund ein Drittel des Senats für eine sechsjährige Amtszeit neu gewählt. Auch dort haben derzeit die Republikaner die Mehrheit. Das ZDF zeigt die Daten und die sogenannten Calls der Associated Press, die es über die Deutsche Presse-Agentur erhält. Die vollständige Auszählung kann in manchen Fällen Wochen dauern. https://newsmanset.com/de/midterms-in-den-usa-die-ergebnisse-der-wahlen-live-30624

    US-Midterms: Sitze im Kongress stehen zur Wahl

  4. 2d ago

    US-Midterms: Kongresswahl gilt als Stimmungstest für Trump

    Am 3. November finden in den USA die Zwischenwahlen statt, bei denen große Teile des Kongresses neu gewählt werden. Die Midterms gelten zur Hälfte von Donald Trumps zweiter Amtszeit als Stimmungstest. Im Repräsentantenhaus haben die Republikaner derzeit eine knappe Mehrheit: 218 Sitze stehen 214 demokratischen Abgeordneten gegenüber. Zwei Sitze sind offen, ein unabhängiger Abgeordneter steht den Republikanern nahe. Alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus werden alle zwei Jahre neu vergeben. Im Senat werden diesmal 33 Sitze regulär neu gewählt, hinzu kommen zwei Nachwahlen. Derzeit sitzen dort 53 Republikaner und 45 Demokraten; zwei unabhängige Mitglieder stehen den Demokraten nahe. Von den zur Wahl stehenden Sitzen werden aktuell 22 von Republikanern und 13 von Demokraten gehalten. Trump selbst steht nicht zur Wahl. Verlieren die Republikaner ihre Mehrheit im Kongress, würde das den Handlungsspielraum des Präsidenten einschränken. Seit einiger Zeit lehnt eine Mehrheit der Bevölkerung Trumps Arbeit als Präsident ab. https://newsmanset.com/de/midterms-in-den-usa-so-steht-es-in-den-umfragen-30300

    US-Midterms: Kongresswahl gilt als Stimmungstest für Trump

  5. 2d ago

    Deutschland zahlt Ausreisenden meist kleinere Bargeldbeträge

    Der Staat zahlt Menschen, die Deutschland verlassen, in vielen Fällen Bargeld. Bei Abschiebungen erhalten Erwachsene oft rund 50 Euro, Kinder weniger; mehrere Bundesländer begrenzen die Zahlung auf 150 Euro pro Familie. Das Geld soll kurzfristig Ausgaben für Transport und Verpflegung im Zielland ermöglichen. Straffälligkeit oder Extremismus schließen eine Zahlung nicht grundsätzlich aus. Behörden verweisen darauf, dass Gerichte eine Abschiebung für rechtswidrig erklären könnten, wenn Betroffene ohne Geld ankommen. Im Extremfall müssten sie dann nach Deutschland zurückgeholt werden. Wie viel bundesweit insgesamt ausgezahlt wird, lässt sich nicht beziffern, weil die Länder die Zahlungen unterschiedlich erfassen. Für eine freiwillige Ausreise gibt es teils eigene Rückkehrhilfen. Sie sollen die Lebenshaltungskosten im Zielland in den ersten Wochen oder Monaten abdecken und setzen voraus, dass die Betroffenen kein eigenes Vermögen haben. Im Bremer Fall erhielt ein Somalier 5.000 Euro für seine Ausreise. Das Büro der Innensenatorin teilte mit, er sei freiwillig in sein Herkunftsland ausgereist. Laut dem Bericht erklärte er sich erst durch die hohe Summe dazu bereit. Bremen zahlte 2025 außerdem einem weiteren Gefährder 3.000 Euro für eine freiwillige Ausreise. Solche Zahlungen gibt es nur, wenn Betroffene der Ausreise zustimmen und nicht dagegen klagen. Die Länder erklären, dass freiwillige Ausreisen und Abschiebungen mit Bargeld häufig günstiger seien als die Alternativen. https://newsmanset.com/de/warum-der-staat-migranten-bargeld-auf-die-heimreise-mitgibt-29311

    Deutschland zahlt Ausreisenden meist kleinere Bargeldbeträge

  6. 4d ago

    Deutschland grenzt mögliche Atommüll-Endlager auf unter fünf Prozent ein

    Deutschland hat die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll weiter eingegrenzt. Am Dienstag wurde eine geologische Karte mit endlagerfähigen Gebieten vorgestellt. Laut dem aktuellen Arbeitsbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung kommen noch weniger als fünf Prozent der Fläche infrage. Bis Ende 2027 soll die BGE nach weiteren Prüfungen wenige Standortregionen benennen. Christian Kühn, Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, sagt, im nächsten Jahr würden die Regionen festgelegt. Dort könnten später Erkundungen unter Tage beginnen. In den betroffenen Regionen sind Regionalkonferenzen zur Bürgerbeteiligung vorgesehen. Das Endlager soll 1.750 Behälter mit hochradioaktivem Abfall mindestens eine Million Jahre sicher aufbewahren. Als mögliche Wirtsgesteine gelten Salz, Ton und Granit. Nach den Erfahrungen mit Gorleben soll die Suche transparent und wissenschaftsbasiert ablaufen. Der Salzstock, lange von der CDU/CSU favorisiert, wurde 2020 aus der Suche ausgeschlossen; Wissenschaftler halten ihn für ungeeignet. In Gorleben wurden 2,1 Milliarden Euro investiert. Das Nationale Begleitgremium begleitet das Verfahren kritisch und hat Akteneinsicht, kann aber nicht entscheiden. Ein weiteres Problem sind die Genehmigungen für 16 Zwischenlager und die Castorbehälter, die bis zur Fertigstellung des Endlagers auslaufen werden. Die Verantwortlichen wollen sie nach einer Prüfung erneuern. https://newsmanset.com/de/wohin-mit-dem-hochradioaktiven-atommull-29916

    Deutschland grenzt mögliche Atommüll-Endlager auf unter fünf Prozent ein

  7. 4d ago

    Atommüll-Endlagersuche: Weniger als fünf Prozent der Fläche bleiben

    Bei der Suche nach einer Endlagerstätte für Atommüll mit hoher Radioaktivität sind nur noch unter fünf Prozent des gesamten Bundesgebiets übrig geblieben. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung beurteilt die geologischen Bedingungen in diesen Regionen grundsätzlich als passend. Insgesamt ist mittlerweile die gesamte Fläche entweder bewertet oder befindet sich im Bewertungsprozess. Rheinland-Pfalz, Hessen, Berlin, Sachsen und das Saarland fallen nicht mehr in den aktuellen Suchradius. Das letzte Wort zur Auswahl des Standorts liegt beim Bundestag. Die aktuell veröffentlichten Ergebnisse sind noch nicht endgültig. Bis Ende 2027 soll das BGE bestimmte Gebiete für Untersuchungen an der Erdoberfläche vorschlagen. Nach einer Begutachtung durch Experten und eine staatliche Behörde für Sicherheit bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle wird der Bundestag über den nächsten Schritt entscheiden. Ein Endlager für ungefähr 27 000 Kubikmeter stark radioaktiven Abfalls muss bis spätestens 2050 gefunden werden. Der ausgewählte Ort muss für eine Million Jahre sicher sein. https://newsmanset.com/de/fur-endlager-verbleiben-noch-funf-prozent-flache-29780

    Atommüll-Endlagersuche: Weniger als fünf Prozent der Fläche bleiben

  8. Oct 25

    Äthiopische Truppen nehmen Mek’ele ein, Sorge vor Ausweitung des Krieges

    In der äthiopischen Region Tigray flammten die Kämpfe Ende September wieder auf. Äthiopische Truppen nahmen die Provinzhauptstadt Mek’ele ein und rückten weiter in Richtung der Grenze zu Eritrea vor. Eine Einwohnerin aus Mek’ele berichtet, ihr Geschäft sei zurückgegangen und sie habe ihren Laden schließen müssen. Weil ihr Geld nicht mehr reicht, ist die 28-Jährige wieder bei ihrer Mutter eingezogen. Die militärischen Vorstöße werden auch als möglicher Zwischenschritt für einen Einmarsch nach Eritrea gedeutet, um den Hafen Assab am Roten Meer zu kontrollieren. Äthiopiens Ministerpräsident hatte den Zugang zum Meer als „Überlebensfrage“ bezeichnet. Ulf Terlinden von der Heinrich-Böll-Stiftung warnt vor einer Ausweitung des Krieges über die Landesgrenzen hinaus. Terlinden zufolge wird bereits berichtet, dass eritreische Verbände in Tigray durch äthiopische Drohnen zurückgedrängt wurden. Eritrea habe Milizen in Äthiopien nach vielen Berichten mit Waffen beliefert, während Äthiopien wiederholt mit einer gewaltsamen Einnahme Assabs gedroht habe, sagt Terlinden. Der Ethnohistoriker Wolbert Smidt beobachtet in der Zivilbevölkerung und unter Soldaten in Tigray eine starke Kriegsmüdigkeit. Der Bürgerkrieg von 2020 bis 2022 forderte Schätzungen zufolge mehr als 600.000 Menschenleben. Smidt fordert einen neuen Gesprächsrahmen und internationale Vermittler. Terlinden hält abgestimmte diplomatische Schritte für dringend nötig, um eine weitere Eskalation zu verhindern. https://newsmanset.com/de/krieg-in-tigray-droht-einen-flachenbrand-auszulosen-29310

    Äthiopische Truppen nehmen Mek’ele ein, Sorge vor Ausweitung des Krieges
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