RefPod

Justiz NRW

Der offizielle Podcast der Justiz NRW zum Jura-Referendariat. Produziert vom OLG Hamm. Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus. Neue Folgen erscheinen (meistens) dienstags. RefPod ist ein Angebot der Justiz NRW, produziert vom OLG Hamm. Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

  1. # 93 BerufungsR 2 (Begründetheit, Tatsachenbindung, Novenrecht)

    14 HR AGO

    # 93 BerufungsR 2 (Begründetheit, Tatsachenbindung, Novenrecht)

    Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur. Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier. Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:56 Obersatz und Schema 05:22 Verfahrensfehler 09:57 Zulässigkeit der Klage 13:42 Begründetheit der Klage 16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO 20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO 27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO 36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung 45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO 50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO 59:30 Novenrecht, § 531 ZPO 01:16:43 Unstreitiger Vortrag 01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    1h 30m
  2. # 92 Berufungsrecht 1 (Grundlagen und Zulässigkeit)

    10 MAR

    # 92 Berufungsrecht 1 (Grundlagen und Zulässigkeit)

    Liebe Hörerschaft, aufgepasst, es folgt eine Kaskade schlechter Wortspiele: Von Berufs wegen haben Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, viel mit der Berufung zu tun, weswegen sie sich dazu berufen fühlten, den Ruf der Hörerschaft nach einer Folgenreihe zum Berufungsrecht zu folgen. Bindend stellen die beiden fest: eine so umfangreiche Behandlung der Materie dürfte in Podcastform ein Novum sein, das - weil unstreitig - ohne Begrenzungen unbedingt zuzulassen sein dürfte. Und apropos „zuzulassen“: Diese Folge dreht sich im Schwerpunkt um die Examensrelevanz der Berufung und die Zulässigkeitsprüfung. Zwei weitere Folgen (zur Begründetheitsprüfung, zu Zweckmäßigkeitserwägungen und zum praktischen Aufgabenteil) werden folgen. Wir hoffen, diese Folgenreihe ist anschlussfähig. Na, alle Anspielungen verstanden? Wenn nein: Das ficht uns nicht an. Und nein: Wir nehmen nichts zurück. Viel Spaß beim Hören! Zusatzmaterial: Schemata, VU-Tabelle und praktische Aufgabenteile Aktuelle Entscheidung zur Frage der Wiedereinsetzung, wenn beim unzuständigen Gericht elektronisch ein Rechtsmittel eingelegt wird: BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2024 – XII ZB 411/23 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung  03:55 Examensrelevanz 06:08 Was ist die Berufungsinstanz für eine Instanz? 09:53 Rechtsmittel der ZPO 16:56 Bearbeitungsvermerk und Klausurschemata 26:36 Rechtsbehelfsstation / Statthaftigkeit 48:52 Beschwer 55:18 Berufungssumme 01:06:54 Einlegungsfrist  01:23:01 Begründungsfrist 01:28:25 Form und Zuständigkeit 01:31:14 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    1h 32m
  3. # 91 Eure Fragen - unsere Antworten und DANKE! (Richterberuf, Tipps kurz vorm Examen, Verbesserungsversuch uvm.)

    24 FEB

    # 91 Eure Fragen - unsere Antworten und DANKE! (Richterberuf, Tipps kurz vorm Examen, Verbesserungsversuch uvm.)

    Danke, dass Ihr uns auf Platz 1 der Jura Podcasts in der Kategorie „Studium und Referendariat“ gevotet habe – das bedeutet uns sehr viel. Als kleines Dankeschön gibt es in dieser Woche eine Folge mit dem ganzen RefPod-Team, in der wir Eure Fragen beantworten, und zwar unter anderem die folgenden: Warum sind wir Richter geworden? Welche Tipps haben wir für den Berufseinstieg? Lohnt sich ein Wiederholungs- und Verbesserungsversuch? Was sind unsere Lieblings-Tipps für Ref und Examen – und was macht uns eigentlich abseits von Jura Freude? Antworten gibt es von Anna Henrichs, Christian Walz, Christoph Spielmann und Richard Ademmer, sämtlich Richter und AG-Leitende. Weil Ihr uns so schöne Fragen gestellt habt, haben wir auch eine an Euch: Kennt Ihr eigentlich Alfred Biolek? Und wieso hat Anna zweieinhalb Katzen? Und was ist Richards Kryptonit? Na gut, das waren drei Fragen... Viel Spaß beim Hören! #33 Letzter Tag vor den Examensklausuren - und jetzt? (Apple Podcast, Spotify und YouTube) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:49 Warum wir Richter geworden sind? 15:08 Tipps für Berufseinstieg 20:00 Struggle mit dem Richterberuf 23:58 Karriere in der Justiz 30:51 Nur noch 5 Wochen bis zu den Klausuren! Was machen? 34:50 Vorbereitung auf die mündlichen Prüfung 37:33 Wie Prädikat durch mündliche Prüfung bekommen? 39:01 Wie geht man mit dem schlechten Gefühl nach Klausuren um? 43:34 Lohnt sich ein Wiederholungs-/Verbesserungsversuch? 50:04 Lieblings-Tipps für Ref und Examen 01:02:14 Was uns abseits von Jura begeistert 01:04:50 Vielen Dank und liebe Grüße http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    1h 7m
  4. # 90 Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO (Grundlagen)

    10 FEB

    # 90 Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO (Grundlagen)

    „Das tritt nach meiner Kenntnis…ist das sofort, unverzüglich.“ – mit diesen Worten löste der SED-Funktionär Günter Schwabowski unbeabsichtigt den (vorzeitigen) Fall der Berliner Mauer aus (siehe: https://www.tagesschau.de/video/video-28415.html). Was das mit Klaus Neitzke, der in der Kindertagesstätte „Die einarmigen Banditen“ gerne eine Spielothek errichten möchte, zu tun hat? Claas Stodollick will ihm dies untersagen, und dieses unter Zwangsgeldandrohung verfügte Verbot gilt eben auch „sofort, unverzüglich“. Dies aber nur deswegen, weil Claus die Untersagungsverfügung mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden hat (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO), was es – obacht! – betreffend die Zwangsgeldandrohung nicht bedurfte (§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO). Diese und andere gleichermaßen feinsinnige wie klausurrelevante Unterscheidungen treffen Claas und Klaus, die zwei vollzugsfreudigen VA-Versteher aus der Bezirksregierung Münster, im Gespräch mit Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin. Ob das für Klaus gut ausgeht? Hört es selbst in dieser neuen Folge zu den Grundlagen des Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO – viel Spaß dabei! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

  5. # 89 Sachliche Zuständigkeit (inkl. Streitwert-Reform)

    27 JAN

    # 89 Sachliche Zuständigkeit (inkl. Streitwert-Reform)

    Was verbindet Inflation, steigende Preise für Speiseeis und das Amtsgericht Sankt Blasien? Richtig, alle drei Aspekte haben ihren Auftritt in dieser RefPod-Folge zur – Trommelwirbel – sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Urteilsklausuren, „Speerspitze“ jeder Zulässigkeitsprüfung und damit ein Umstand, der in wirklich jeder (!) Urteilsklausur Erwähnung finden muss. Anna Henrichs und Christian Walz, beide Richter und AG-Leitende, dröseln Euch die Prüfung der sachlichen Zuständigkeit hingebungsvoll auf – angefangen von elementaren Fragen („Was und wieviel sollte ich prüfen und warum sollte ich nicht ‚§§ 23, 71 GVG‘ schreiben?“) bis zum Hochreck („Was ist unter der ‚Nachbarsache‘ im Sinne von § 23 Nr. 2 a) GVG eigentlich zu verstehen?“). Der oder die Kundige wird es an dieser zweiten Frage bereits gemerkt haben: Natürlich steht auch die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 im Zentrum dieser Folge – und mit ihr das einschlägige Übergangsrecht! Absolute Examensrelevanz garantiert – viel Spaß beim Hören!  # 7.5.: „Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar? Bei Apple, Spotify und YouTube Wir sind nominiert zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (JURios, Kategorie "Studium und Ref"). Hier kannst du für uns abstimmen! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:34 Begriff der sachlichen Zuständigkeit (§ 1 ZPO - und § 1 StPO, § 1 BGB, § 1 StGB…) 08:05 Instanzenzug 11:32 § 23 GVG und § 71 GVG 13:55 Schema 15:40 § 23 Nr. 2 a) GVG (Wohnraummietverhältnisse) und Besonderheiten bei ausschließlicher Zuständigkeit 28:55 § 23 Nr. 2 e) GVG (Nachbarrecht) 35:28 § 71 Abs. 2 GVG 36:44 § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG (Pressesachen) 38:34 § 71 Abs. 2 Nr. 9 GVG (Heilbehandlung) 39:25 Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs 40:49 §§ 23 Nr. 1, 71 Abs. 1 GVG und der neue Zuständigkeitsstreitwert 49:24 Übergangsrecht, § 44 EGGVG 58:26 Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts 01:13:00 Erhöhung der Rechtsmittelstreitwerte 01:17:50 Neuer § 102 ZPO 01:22:02 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    1h 23m
  6. # 88 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode II)

    20 JAN

    # 88 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode II)

    Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß! BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515 BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226 BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage 08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage 16:43 Vollstreckungsvereinbarungen 21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung 25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung 28:15 Zuständigkeit 34:15 Aufrechnung 40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung 43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden 49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs 52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung? 56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf 59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage 01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888 01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    1h 13m

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