Spreepolitik

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Was an der Spree politisch besprochen und beschlossen wird, kann Maßstäbe in ganz Deutschland setzen – oder spektakulär scheitern. All das rund um eine Metropole, die als chaotisch, dysfunktional und in Teilen unregierbar gilt. Im rbb|24-Podcast "Spreepolitik" liefern wir Antworten und Hintergründe oder schütteln gemeinsam mit Ihnen den Kopf. Jede Woche spricht das Team der rbb-Redaktion Landespolitik über die großen, kleinen und besonderen Themen aus Berlin und Brandenburg. "Spreepolitik": Der landespolitische Podcast des rbb, immer freitags neu.

  1. 2d ago

    Debatte um Elif Eralp überschattet Konstituierung des Berliner Abgeordnetenhauses

    Berlins neues Abgeordnetenhaus konstituiert sich - aber alle reden nur über Linken-Politikerin Elif Eralp und ihre Angst vor islamistischen Extremisten mit Kontakten in die Linkspartei. Ein "Spiegel"-Bericht erhöht den Druck auf die Frau, die Berlins erste linke Regierende Bürgermeisterin werden will. Das Parlament, dass sie zum Regieren braucht, steht derweil schon. Und deswegen wagt die Spreepolitik in dieser Ausgabe ein Novum: Im "Re-Live" nehmen wir Sie mit in die konstituierende Sitzung des neuen Berliner Abgeordnetenhauses, immerhin eine Feierstunde des Parlamentarismus. Dorit Knieling und Boris Hermel erklären, wie Berlins Volksvertretung tickt, welche Namen man sich merken muss, und warum ein Platz zunächst frei bleibt. Außerdem schauen wir nach Brandenburg, wo Verfassungsrichterin und Bestseller-Autorin Juli Zeh der rot-schwarzen Landesregierung eine echte Herausforderung beschert hat: Die muss nämlich sehr überraschend für Zeh einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin am, Landesverfassungsgericht finden - und das bei einer Sperrminorität der AfD im Landtag. Und wir erklären, warum die KI-geschützten Überwachungskameras am "Kotti" in Berlin zum Vorbild für ganz ähnliche Systeme in Brandenburgs Kommunen werden könnten - und dort sogar zusätzlich mit Tonaufnahmen. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  2. Oct 23

    AfD = Linke? Union zieht Vergleiche und Brandenburg diskutiert über Jugendgewalt

    Alles save! Die SPREEPOLITIK meldet sich mit einer absolut sicheren Folge: Denn alles dreht sich heute um die innere Sicherheit. Natürlich sprechen wir wieder über den Stand der Koalitionsverhandlungen in Berlin – und über die Frage, ob die Stadt noch sicher ist wenn es demnächst tatsächlich eine linke Regierende Bürgermeisterin geben sollte. Da hatten ja diese Woche speziell Politiker von CDU und CSU so ihre Zweifel. Allen voran der Bundeskanzler Friedrich Merz. Aber auch einige Grüne zweifeln. Und wir reden über die innere Sicherheit in Brandenburg – denn da gab es zuletzt mehrfach Fälle von Jugendgewalt, u.a. in Frankfurt und in der Landeshauptstadt Potsdam. Gibt es ein strukturelles Problem in bestimmten Orten oder sogar in ganz Brandenburg? Welche Rolle spielt die Migration? Wie versucht die AfD das für sich zu nutzen? Und was könnte das neue 360 Grad-Sicherheitszentrum bringen für die innere Sicherheit? Das hat Brandenburgs CDU-Innenminister Jan Redmann diese Woche nämlich medienwirksam vorgestellt. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  3. Oct 16

    Ein Spaltpilz namens "Vedi": Wie eine Linke aus Neukölln die rot-grün-roten Sondierer in Berlin ins Straucheln bringt

    Woche vier nach der Wahl in Berlin hatte es in sich: Nach einer denkwürdigen Fraktionssitzung der Linken waren die Sondierungsgespräche zeitweilig unterbrochen. Der Grund: Die umstrittene Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde und ihre Haltung zum Staat Israel. Grüne und SPD drohten indirekt mit Abbruch, bekamen aber teilweise heftigen Gegenwind von der eigenen Basis. Kaum waren die Sondierungen wieder angelaufen, gab es neues Störfeuer - von Vanessa Emde. Die SPREEPOLITIK analysiert, wie groß der Schaden für die rot-grün-roten Gespräche ist und wie die Linke mit der Rebellin Emde umgeht. Derweil flirten in Brandenburg BSW und AfD immer ungenierter miteinander. Vorbild ist Sachsen-Anhalt, wo die beiden Parteien ja schon bei gemeinsamen Dinnerabenden Pläne geschmiedet haben. SPREEPOLITIK bespricht, wie nah sich AfD und BSW auch in Potsdam bereits kommen. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  4. Oct 9

    Nach der Vorsondierung ist vor der Sondierung: R2G gibt sich Regeln gegen Antisemitismus

    Vier Sitzungen hat es gebraucht, und zwischendurch klang es fast so, als würden Linke, Grüne und SPD schon vor der eigentlichen Sondierung scheitern: Schließlich stand mit Vorwürfen des Antisemitismus gegen die Linkspartei ein besonders schwieriges Thema auf der Tagesordnung. Mit einer gemeinsamen Erklärung haben die drei Parteien nun eine Regelung gefunden, die den Weg zu Koalitionsverhandlungen öffnen soll. In der SPREEPOLITIK analysieren wir, worauf genau man sich geeinigt hat, welche Regeln sich die drei Parteien gegeben haben - und wo vor allem für die Berliner Linke noch erhebliche, interne Diskussionen folgen dürften. Nur ein Stichwort: Antisemitismusdefinition - ein Thema, über das sich die Linke schon einmal in Berlin fast zerlegt hat. All das, während in Brandenburg mit Sorge verfolgt wird, was gerade in Sachsen-Anhalt passiert: Die AfD übernimmt dort das politische Kommando, und die CDU geht offenbar in Teilen dabei mit. Ein Szenario, das mit Blick auf die Wahl 2029 in Brandenburg Schule machen könnte? SPREEPOLITIK liefert die Antwort. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  5. Oct 2

    Berliner Wahlergebnis korrigiert: Liebling, ich habe das Abgeordnetenhaus geschrumpft!

    Dass der Begriff "vorläufiges" amtliches Endergebnis nach einer Wahl völlig ernst gemeint ist, zeigte sich diese Woche: Bei einer Nachprüfung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl fiel ein Zahlen-Übermittlungsfehler in der Wahlnacht auf. Nur eine vertauschte Zahl - und doch mit mächtigen Auswirkungen. In Spandau wird ein Wahlkreis nun nicht an die CDU, sondern an die AfD gehen und gleichzeitig werden Linke, Grüne und SPD Ausgleichsmandate verlieren. Das Abgeordnetenhaus schrumpft - Stand jetzt - um insgesamt fünf Sitze. Endgültig wird das erst am 12. Oktober feststehen. Unerwartete Turbulenzen jedenfalls am Ende einer Woche, die vom vorsichtigen Abtasten möglicher Koalitionäre geprägt war: Linke, Grüne und SPD haben "vorsondiert", ob gemeinsames Regierung klappen könnte. Die Linke steht weiter wegen Antisemitismusvorwürfen unter Druck, die anderen beiden, weil es mahnende Stimmen gibt, deshalb keine Koalition mit der Linken einzugehen. Die SPREEPOLITIK blick auf den aktuellen Stand der Gespräche. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  6. Sep 25

    Antisemitismus - die dunkelrote Linie

    Der strahlende Berlin-Wahlsieger, die Linke, wirkt einige Tage nach der Wahl schon enorm nervös und unter Druck. Bis hoch in die Bundespolitik herrscht Entsetzen, dass ein Clan-Boss und ein Terror-Unterstützer in Neukölln mitfeiern durften. Antisemitismusvorwürfe, Clan-Kontakte – wie hält es die Partei damit? Wie regierungswillig und -fähig sind Elif Eralp und die Linke? Und welcher Druck herrscht auch bei Grünen und SPD, was den möglichen Partner angeht? Das analysieren wir in der SPREEPOLITIK. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  7. Sep 22

    Wird Berlin die "Rote Metropole"? Was der Wahlsieg der Linken für die Bundeshauptstadt bedeutet

    Mit großem Abstand hat die Linke die Berlin-Wahl gewonnen und Elif Eralp kann nun ihr Wahlversprechen wahr machen, Berlin in eine "Rote Metropole" zu verwandeln. Sofern ihr nicht die Grünen, die SPD und Teile der eigenen Partei einen Strich durch die Rechnung machen. Die SPREEPOLITIK analysiert in dieser Sodernfolge am Tag nach der Wahl, in welche Richtung Berlin nun politisch steuern könnte, wer die Gewinner und Verlierer der Wahl sind, und ob "Kenia" doch noch eine Chance hat. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

  8. Sep 18

    Berlin wählt! Linke und CDU kämpfen um den Sieg, SPD droht Debakel

    Ein langer, harter und turbulenter Wahlkampf in Berlin erreicht seinen Höhepunkt: Am Sonntag wird gewählt und laut Umfragen liegen Linke und CDU fast gleichauf. Holt Elif Eralp mit "Mamdani-Pathos" und Enteignungsphantasien den ersten Wahlsieg der Linken in der Bundeshauptstadt überhaupt? Oder kann Stefan Evers als CDU-Ersatzmann für den kurzfristig ausgewechselten Kai Wegner das Ruder noch herumreißen? Die Spreepolitik blickt zurück auf einen Wahlkampf der Extreme: Hacker-Chaos, Antisemitismus-Streit, ein Spitzenkandidat im Visier der Staatsanwaltschaft. Außerdem vergleichen wir die Debatten über Brandenburgs nächsten Doppelhaushalt mit der Kassenlage, die Berlins künftige Koalitionäre erwartet. Wie konnte Finanzminister Daniel Keller (SPD) in Brandenburg trotz Kürzungsdruck einen Rekordhaushalt aufstellen, und warum erinnert die Antwort verdächtig an Berlins "Budget-Voodoo" mit aufgebrauchten Reserven und noch mehr Schulden? Die SPREEPOLITIK klärt auf. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

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