Weggeforscht Forschungsstelle Recht im DFN

Welche digitalen Möglichkeiten bestehen, um ein Dokument rechtswirksam im digitalen Raum zu unterschreiben? In dieser Folge beschäftigen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Klaus Palenberg mit den elektronischen Signaturen nach der eIDAS-Verordnung. Aufbauend auf einem Vortrag auf der 17. Tagung der Nutzergruppe Hochschulverwaltung soll geklärt werden, wie sich die verschiedenen Signaturen unterscheiden, welche rechtlichen Wirkungen sie haben und wie Verwendende in der Praxis mit ihnen verfahren können.

Die angesprochenen FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen finden Sie hier.

Der Arbeitnehmerdatenschutz ist ein ständiges Thema im betrieblichen Alltag bei zahlreichen Unternehmen. Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover hat sich in seiner Entscheidung (Az. 10 A 6199/20) mit dem Einsatz von Technologien durch Amazon beschäftigt, die es dem Unternehmen erlauben in seinem Logistikzentrum die Arbeitsgeschwindigkeit von Mitarbeitern zu überwachen. Hierbei hatte es die Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter mit den unternehmerischen Interessen von Amazon in Abwägung zu bringen. Welche Aspekte das Gericht hierbei zu berücksichtigen hatte, welche Rolle hierbei die Aufsichtsbehörde und der Betriebsrat spielten und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech in dieser Jubiläumsfolge zum Einjährigen Bestehen unseres Podcasts.





Intromusik:

Künstler: Serge Quadrado Track: Happy Birthday to You Rave Provided under CC BY-NC 4.0 Licence

ChatGPT, DALL-E und künstliche Intelligenz im Allgemeinen sind derzeit nicht aus der Berichterstattung wegzudenken und faszinieren Experten und Laien weltweit. Mit der immer weiter um sich greifenden Nutzung von KI sind aber auch verschiedene rechtliche Fragen verbunden, besonders im Urheberrecht und Datenschutzrecht. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Johanna Voget über die rechtlichen und praktischen Probleme im Umgang mit den KI-Anwendungen speziell im Bereich der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen. Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in der hier verlinkten Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 3/2023.

Der EuGH hat am 12. Januar 2023 ein Urteil zum Umfang des Auskunftsrechts der betroffenen Person gefällt. In dieser Folge von „Weggeforscht“ berichten Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, nach der ein Verantwortlicher sämtliche Dritte, an die er Daten weitergibt, konkret benennen muss. Wenn die betroffene Person das fordert, genügt es nicht, allein Kategorien von Empfängern zu benennen. Damit ergänzt diese Folge von „Weggeforscht“ die vorangegangene Folge vom 29. März 2023 um einen weiteren Aspekt des Auskunftsrechts.

Das Urteil im Volltext gibt es hier.

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 der DSGVO normiert das zentrale Auskunftsrecht einer betroffenen Person hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Die Reichweite des Auskunftsanspruchs der betroffenen Person nach Art. 15 DSGVO war zuletzt vielfach Gegenstand der Diskussion in Praxis und Rechtsprechung. 

Welche rechtlichen und praktischen Fallstricke sich jedoch im Alltag bei der Bearbeitung von Anfragen der betroffenen Person ergeben, wird dabei nicht immer ausreichend beleuchtet. Wie kann der Verantwortliche sicherstellen, dass er die Daten an den wahren Betroffenen herausgibt? Wie kann er sicherstellen, dass keine Daten Dritter bei der Herausgabe verletzt werden? Diese und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Ole-Christian Tech.

Der in der Folge erwähnte Beitrag im DFN-Infobrief Recht findet sich hier.

Die EU möchte eines der weltweit ersten Gesetze zur umfassenden Regulierung künstlicher Intelligenz schaffen. Schon im April 2021 hatte die EU-Kommission daher den ersten Entwurf einer Verordnung vorgelegt. Im Dezember 2022 hat der Rat der EU nun seine Position zu diesem Entwurf veröffentlicht - mit einigen brisanten Änderungsvorschlägen in Bezug auf den Einsatz von KI für die wissenschaftliche Forschung. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Klaus Palenberg über das geplante Gesetz und geben einen Ausblick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren. Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in DFN-Infobrief Recht 1/2023 hier.