Zur Frage der Nation. Der profil-Politikpodcast Nachrichtenmagazin profil

Knapp zwei Monate vor der Nationalratswahl biegt dieser Wahlkampf langsam in die heiße Phase ein. Wie sieht diese aus und welche Strategien verfolgen die Parlamentsparteien?

Ein blutiger Konflikt zwischen Syrern und Tschetschenen verunsichert derzeit die Bevölkerung. Die Polizei spricht von einer „neuen Welle an Gewalt“. Eine Gruppierung, die in den Konflikt involviert ist, nennt sich „505“. Doch wer steckt hinter diesem Code und warum gehen diese Gruppierungen aufeinander los? Und wie kann dieser Konflikt beendet werden? Darüber sprechen profil-Innenpolitikredakteur Max Miller und Clara Peterlik, die für unsere jüngste Covergeschichte Involvierte getroffen hat.

In mehr als 60 Staaten dieser Erde wird heuer gewählt, fast die halbe Weltbevölkerung ist wahlberechtigt. Einige von ihnen haben bereits gewählt, zum Beispiel Indien, Großbritannien oder auch Frankreich. Und Anfang Juni wurde auch ein neues EU-Parlament gewählt. Seriensiege rechter Parteien sind dabei aber entweder ausgeblieben oder nicht so stark ausgefallen, wie zuvor prognostiziert. In dieser Episode ziehen profil-Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Max Miller eine Zwischenbilanz und gehen der Frage nach, ob solche Erfolge linker Parteien, wie am vergangenen Wochenende in Frankreich, auch bei uns möglich sind.

Am 29. September wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Auch dieses Mal werden wieder einige Kleinparteien und Listen auf dem Stimmzettel stehen. Das ist per se nichts Außergewöhnliches – Meinungsforscher halten es dieses Mal aber für möglich, dass nach der Wahl mehr als fünf Parteien im Nationalrat vertreten sein könnten. Welche das sein könnten und wie groß deren Chancen sind, darüber sprechen in dieser Episode profil-Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Max Miller.

Vor einer Woche hat die Zustimmung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz zu einem Krach innerhalb der Regierung geführt. Wem nützt dieser Konflikt und wem schadet er? Was bedeutet er für kommende Regierungskonstellationen? Und können wir bei der Nationalratswahl im Herbst ebenso mit einem Dreikampf rechnen, wie wir ihn im Ergebnis bei der EU Wahl gesehen haben? Darüber sprechen profil-Innenpolitikredakteurin Iris Bonavida und der Meinungsforscher Peter Hajek, der für das aktuelle profil-Magazin eine große Umfrage erstellt hat.

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grünen) hat am Montagvormittag gegen den Willen der ÖVP dem EU-Renaturierungsgesetz zugestimmt. Die Volkspartei hat daraufhin eine Klagen wegen Amtsmissbrauch gegen Gewessler angekündigt. Denn: Laut ÖVP bestehe der Verdacht, dass Leonore Gewessler mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung rechtswidrig und wissentlich gegen die klaren Vorgaben des Verfassungsdienstes und gegen die Verfassung handle. Welche Konsequenzen hat Gewessler nun zu befürchten und was bedeutet dieser Konflikt für die verbleibende Regierungszeit? Das analysieren profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.