Stimmenfang DER SPIEGEL

Es sind die Zwanziger Jahre, eine Krise jagt die andere, Abstiegsangst und Ressentiments machen sich breit. Rechtsextremisten erzielen Wahlerfolge, Politiker werden mit Gewalt auf der Straße konfrontiert.  

Weil die deutsche Demokratie auch heute unter Druck steht, werden immer wieder Vergleiche mit der Weimarer Republik gezogen. Einem System, das sich selbst nicht vor seinen Feinden schützen konnte. 

»Die Parallele ist wichtig als Mahnmal«, sagt Eva-Maria Schnurr, Ressortleiterin von SPIEGEL Geschichte und promovierte Historikerin. Es gebe viele Unterschiede zwischen damals und heute, die Bundesrepublik sei nach 75 Jahren Grundgesetz gefestigt. Die Gefahr, dass die Demokratie ausgehöhlt wird, existiere aber auch heute. 

 

Links zur Folge:  

Statement von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang 

Statement von Wirtschaftsminister Robert Habeck 

Aufbruch in der Weimarer Republik: Als Deutschland von der Zukunft träumte 

SPIEGEL Geschichte: Die 20er Jahre 
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Ihr Weg an die Spitze hat Europa überrumpelt, jetzt gilt sie als gesetzt für eine weitere Amtszeit: Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission geleitet wie keiner ihrer Vorgänger. Die erste Frau im Amt hat Macht und Möglichkeiten der Behörde in Brüssel ausgebaut und sich selbst zur Frontfigur der Krisenbekämpfung gemacht: Klima, Pandemie, Ukraine, Migration. 

Von der Leyen genießt den großen Auftritt, sie klingt immer ambitioniert, hält Reden in drei Sprachen. Aber wie weit ist sie in fünf Jahren mit ihren Versprechen gekommen? Und was bedeutet das für eine mögliche zweite Amtszeit? 

SPIEGEL-Korrespondent Markus Becker beobachtet die europäischen Institutionen in Brüssel aus der Nähe, von der Leyen begegnet man dort schon mal auf der Straße. Doch kritischen Fragen stelle sich die Kommissionschefin selten. Und ihre Politik? Da habe sie sich als »Fähnchen im Wind« erwiesen.  

Nach der Europawahl braucht von der Leyen womöglich neue Verbündete, das Parlament droht nach rechts zu rücken. Wie steht sie zu Parteien wie den postfaschistischen Fratelli d'Italia oder zur AfD?

Links zur Folge:  

Highlights der »State of the European Union« 2020 

Die EU-Asylreform und ihre Schwächen: Hauptsache ein Deal 

Europawahlen: Von der Leyens heikler Flirt mit rechts 

Ursula von der Leyen bei TV-Debatte vor Europawahl: Sie hat nur eine Gegnerin zu fürchten – sich selbst 

 

Hörtipp:

»Wer? Wie? BUZZ!«: Im neuen Podcast von »Dein SPIEGEL« entscheiden Kinder, worüber gesprochen wird – und wie lange. 
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Der Angriff auf den sächsischen SPD-Politiker Matthias Ecke hat viele Menschen schockiert. Ecke wurde kürzlich brutal zusammengeschlagen, als er in Dresden Plakate für den Europawahlkampf aufhängen wollte. Inzwischen wurde er operiert und konnte sich wieder zu Wort melden, mit blauem Auge und Schrammen im Gesicht: »Niemand soll in einer Demokratie fürchten müssen, seine Meinung zu sagen!«

Angriffe wie der auf Matthias Ecke sind kein neues Phänomen und auch kein Problem, das nur den Osten Deutschlands betrifft. Aber weil dort bald in drei Bundesländern gewählt wird, lenken die Übergriffe den Fokus auf Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

Denn dort hat die AfD mit ihrer aufstachelnden Rhetorik gegen politische Gegner besonders hohe Zustimmungswerte. Vor dem Hintergrund wiederholen wir am heutigen Feiertag das Gespräch mit Autorin Anne Rabe über die Frage, was im Osten anders ist.

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Die CDU will in ihrem neuen Grundsatzprogramm eine »Leitkultur« festschreiben. Diese müssten »ohne Wenn und Aber« alle anerkennen, »die hier leben wollen«, heißt es im Entwurf. 

Was nach klarer Ansage klingt, ist bei genauer Betrachtung erstaunlich vage. Seit Friedrich Merz die Debatte vor einem Vierteljahrhundert angefacht hat, wurde die »Leitkultur« nie eindeutig ausformuliert. 

Der CDU-Chef selbst ließ im Dezember verlauten, der Weihnachtsbaumkauf gehöre dazu – und verwies dann auf die Religionsfreiheit. Andere Vorgaben klingen auffällig stark wie das, was ohnehin im Grundgesetz steht.  

»Was steht auf diesem Leitkulturzettel, den die Ausländer unterschreiben sollen?«, fragt Stephan Anpalagan. »Fußball, Winnetou und Wurst?«  

Der Autor, geboren in Sri Lanka und aufgewachsen in Wuppertal, hat ein Buch über Heimat geschrieben. Über die Forderung der CDU sagt er: »Man jagt hier einem Gespenst nach.«

Tatsächlich scheint sich die »Leitkultur« längst nicht an alle zu richten. Oft wirkt sie wie eine verkappte Ansage speziell an Muslime, an Menschen mit Migrationsgeschichte. »Alle anderen Religionen da vom Haken zu lassen, das geht nicht«, sagt Anpalagan. Im Podcast erklärt er, warum er mit dem Grundgedanken eines gemeinsamen Leitbilds dennoch viel anfangen kann.

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Links zur Folge: 

Instagram: Sieht Stephan Anpalagan hier aus wie ein FDP-Lokalpolitiker?  

CDU-Pressekonferenz mit Friedrich Merz und Ahmad Mansour 

CDU-Pressekonferenz mit Serap Güler
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Taylor Swift dominiert nicht nur die Charts, sie könnte sogar die US-Wahlen mitentscheiden. Die Republikaner fürchten ihren Einfluss. Und die Demokraten warten sehnsüchtig, dass sich der Popstar wieder für Joe Biden ausspricht. 

Gerade erst hat Swift mit ihrem neuen Doppelalbum »The Tortured Poets Department« Rekorde gebrochen. Bald tourt sie auch wieder durch Deutschland, ihre Konzerte sind oft ein spürbarer Wirtschaftsfaktor.  

Warum ist Taylor Swift so mächtig? Wie spielt sie ihren politischen Einfluss aus? Ist es gut, wenn Popstars in Wahlkämpfen mitmischen – auch in Deutschland? 

Das besprechen wir in dieser Folge mit Kulturwissenschaftler Jörn Glasenapp, Professor an der Uni Bamberg. Er hat ein Buch über die außergewöhnliche Karriere von Taylor Swift geschrieben und ist selbst zum Fan geworden. Gleichzeitig sieht er in den Erwartungen an die Sängerin »ein Armutszeugnis für den politischen Diskurs in den USA«. 

Außerdem erklärt Kim Staudt aus dem Social-Media-Team des SPIEGEL, warum Swift mit ihrer endgültigen Festlegung im US-Wahlkampf wohl noch warten wird. 

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Links zur Folge:  

Taylor Swift - Trouble (Goat Remix)

Netflix-Doku: Miss Americana

El País: Who do Taylor Swift fans vote for?

Jimmy Kimmel über Taylor Swift in Gelsenkirchen

NDR: Deichkind bei Demo gegen Rechtsextremismus

Kim Staudt: Wieso ich die perfekte Taylor-Swift-Reporterin bin
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Iran droht Israel mit Vernichtung und hat das Land erstmals direkt angegriffen. Was heißt das für Deutschlands Versprechen, die Sicherheit des jüdischen Staats zu garantieren? Wie reagiert die Bundesregierung auf diese Bewährungsprobe für die Staaträson? 

SPIEGEL-Redakteur Christoph Schult hat den Angriff mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen in Tel Aviv erlebt – durch Zufall. Im Podcast berichtet er von der Nacht im Alarmzustand und ordnet die bisherige Politik der Bundesregierung gegenüber Iran ein. 

Jahrelang setzte Deutschland auf Diplomatie, Frank-Walter Steinmeier feierte als Außenminister das »historische« Atomabkommen. Doch weder dieser Deal noch spätere Sanktionen konnten Iran einhegen. Jetzt scheint das Regime in Teheran der Bombe näher als je zuvor. Nicht nur Steinmeier muss sich fragen, ob er zu gutgläubig war.  

Welche Instrumente hat die Bundesregierung noch, um eine Eskalation zu verhindern? Welchen Einfluss hat Außenministerin Annalena Baerbock auf die Pläne der israelischen Regierung? Das besprechen wir in dieser Folge. 

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Leitartikel: Wir müssen weiter mit Iran reden 

Neue Kriegsgefahr in Nahost: Was Deutschland jetzt tun kann 

Zwischen Staatsräson und Israelkritik: Ein deutsches Dilemma 
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