Markenrecht

Der Jurastudent

Alles zum Markenrecht für den Schwerpunktbereich

  1. 05/09/2024

    IR Marke

    test

    10 min

  2. 05/09/2024

    Haftung von Intermediären

    Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht? Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht 2:18 Übersicht 5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme 6:45 Beispiel

    21 min

  3. 05/09/2024

    Schranken des Markenrechts

    Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden? Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Überblick Schranken 4:02 Aufbau § 23 MarkenG 5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1) 10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2) 15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3) 21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG) 28:42 Beispiel 32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25) 37:49 Kontrollfragen

    38 min

  4. 05/09/2024

    Beispielfall 2

    Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033). Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Sachverhalt 0:49 Lösung

    11 min

  5. 05/09/2024

    Beispielfall 1

    Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann. Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Sachverhalt 2:00 Lösung Wortmarke 12:03 Lösung Formmarke 18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day

    22 min

  6. 05/09/2024

    Schutz der bekannten Marke § 14 II Nr. 3 MarkenG

    Wie und warum werden bekannte Marken stärker geschützt? Wann ist eine Marke bekannt? Was ist der Unterschied zu der Verwechslungsgefahr? Wie ist § 14 II Nr. 3 MarkenG in der Klausur zu prüfen? Was ist eine Rufbeeinträchtigung, ein Imagetransfer, eine Rufschädigung und die Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:55 Grundgedanke 2:42 Gedankliche Verknüpfung 5:03 Bekanntheit 5:39 Eingriffstatbestände mit Beispielen 12:56 Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise 14:19 Kontrollfragen

    15 min

  7. 05/09/2024

    Verwechslungsgefahr (§ 14 II Nr. 2 MarkenG)

    Der wichtigste Kollosionstatbestand im Markenrecht. Wann liegt Verwechslungsgefahr vor? Was ist die Kennzeichnungskraft? Was ist die Neutralisierungstheorie und dürfen Umstände außerhalb des Zeichens berücksichtigt werden? Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Verortung 1:25 Grundidee 4:21 Prüfmaßsstab 5:21 Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit 9:35 Zeichenähnlichkeit 10:53 Klangwirkung 13:46 Beispiel 19:40 Bildwirkung 23:15 Sinngehalt 23:46 Kennzeichnungskraft 26:18 Gesamtbeurteilung 30:08 Neutralisierungstheorie 32:50 Prägetheorie 34:40 Umstände außerhalb des Zeichens? 37:50 Farbanspruch 40:00 Kontrollfragen

    40 min

  8. 05/09/2024

    Doppelidentität § 14 II Nr. 1 MarkenG

    Fällt nur die Markenpriaterie unter § 14 II Nr. 1 MarkenG? Wie ist der Kollosionstatbestand der Doppelidentität zu prüfen? Wie ist die Funktionenlehre des EuGH einzubauen? Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:50 Markenrecht als Ausschließlichkeitsrecht 1:55 Zeichenidentität 4:47 Waren-/Dienstleistungsidentität 6:40 Beeinträchtigung von Markenfunktionen 12:45 Beispiel (Fleurop) 25:55 Beispiel 2 32:30 Kontrollfragen

    33 min
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