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Der Podcast von Tim Guldimann nimmt aus Politik und Gesellschaft relevante Fragen auf, die über die Tagesaktualität hinausgehen. Die prominenten Gesprächspartner – jeweils eine Frau und ein Mann – sind selbst im Themenbereich aktiv tätig. Monatlich werden laufend zwei neue Debatten aufgenommen. Tim Guldimann leitete Friedensmissionen im Kaukasus und Balkan, war Schweizerischer Botschafter in Teheran und Berlin und war danach bis 2018 Schweizerischer Parlamentsabgeordneter.

Tim Guldimann - Debatte zu Dritt Tim Guldimann

    • Arts

Der Podcast von Tim Guldimann nimmt aus Politik und Gesellschaft relevante Fragen auf, die über die Tagesaktualität hinausgehen. Die prominenten Gesprächspartner – jeweils eine Frau und ein Mann – sind selbst im Themenbereich aktiv tätig. Monatlich werden laufend zwei neue Debatten aufgenommen. Tim Guldimann leitete Friedensmissionen im Kaukasus und Balkan, war Schweizerischer Botschafter in Teheran und Berlin und war danach bis 2018 Schweizerischer Parlamentsabgeordneter.

    „Hass im Netz - Was können wir tun?“ - mit Renate Künast und Hasnain Kazim.

    „Hass im Netz - Was können wir tun?“ - mit Renate Künast und Hasnain Kazim.

    Über die Frage, was  man gegen Hass und Aggression in sozialen Netzwerken tun kann, diskutiere ich mit Renate Künast, Mitglied des deutschen Bundestages und frühere Bundesministerin, und dem deutschen Publizisten Hasnain Kazim.

    Hasnain Kazim schrieb zum Thema ein Buch ("Post von Karlheinz" und erhielt schon als 16-jähriger die ersten Hassbriefe. Seit dem Ratschlag seiner Lehrerin „Lass dich nicht einschüchtern“, sagt er sich: „ich lasse die nicht gewinnen, ich halte nicht meinen Mund“. Für Renate Künast gilt seit ihrer Erfahrung als Sozialarbeiterin im Berliner Männerknast das Judoprinzip, die aggressive Energie auszunützen, um sie zurückzugeben. Soll man die Täter mit Respekt behandeln? Gegen Trump und seine Anhänger hatte Michelle Obama gesagt: „When they go low, we go high“. Künast erzählt, wie sie im Bundestag  mit ihrem Zwischenruf SPD-Kollegen zurechtgewiesen hat, die vom „Mob“ und „Pack“ der Rechtspopulisten sprachen: „So etwas sagt man nicht !“, denn diese sind danach mit der Losung: „Wir sind das Pack“ auf die Strasse gegangen. Kazim geht weiter in seinen manchmal auch zynischen Reaktionen, in dem er - was er als Marineoffizier gelernt habe - eine „Zielgruppen-gerechte Ansprache“ wähle, sonst finde ja gar keine Diskussion mit diesen Mitbürgern mehr statt.

    Warum haben die Agressionen im Netz zugenommen? Sind es die technischen Möglichkeiten im Netz oder liegt es an einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft?  Künast hält nichts von der Spaltungstheorie. „Als ich jung war, das war eine gespaltene Gesellschaft“, weil die Frauen viel weniger Rechte hatten. Es liesse sich nachweisen, dass alle diese Einstellungen - Rassismus, Homophobie, Islamophobie Frauenfeindlichkeit und Antisemitismus - früher in der Gesellschaft genauso, wenn nicht noch stärker vorhanden waren. Aber heute haben solche Einstellungen mit den sozialen Medien und der AfD einen Lautsprecher. Dem stimmt auch Kazim zu, „was aber schlechter geworden ist, ist, dass wir heute weltweit Leute an der Spitze von Regierungen haben, Staatschefs, die so reden, Trump, Bolsonaro, Erdogan, le Pen oder Modi“ die zur Reaktion führen: „Wenn die das dürfen, dann darf ich das auch. Es ist in Ordnung so hassvoll zu reden.“

    Haben Gerichtsklagen eine Chance? Kazim hat das oft versucht, „meistens hat es nichts gebracht. Und wo überhaupt ermittelt wurde, wurden die Verfahren in den meisten Fällen eingestellt.“ Künast hat „massenhaft Verfahren“ angestrengt, „jede Menge die ins Nichts führten“. Doch als das Landgericht Berlin im September  2019, die Beschimpfung der Politikerin als „Drecksfotze“ nicht verurteilen wollte, weil dieser Angriff in einem Sachzusammenhang mit dem politischen Kontext gestanden hätte, zog sie den Fall an das Bundesverfassungsgericht weiter und gewann. Dieses Urteil - „eine Sensation“ so die Organisation „Hateaid“ - stellte vor allem zwei Dinge klar: Erstens die besondere Wirkung des Digitalen, weil etwas in der Masse komme und reproduzierbar sei, und zweitens den Vorrang des öffentlichen Interesses, dass die Persönlichkeitsrechte von Menschen, die sich in öffentlichen Ämtern engagieren, besonders geschützt werden müssen. Das wird die Referenz für künftige Gerichtsentscheide. Künast erwartet deshalb, dass das Landgericht Berlin von Facebook die Herausgabe der Nutzerdaten verfügen wird, was dann eine Zivilklage ermöglicht.
    Das Netz ist kein rechtsfreier Raum, es ist aber angesichts der rasanten Entwicklung der Technik viel zu oft ein rechtsdurchsetzungsfreier Raum. Fortschritte sind nicht möglich, wenn die Rechtsmittel auch international mit der Entwicklung nicht mithalten. „Die Zukunft der Demokratie wird im Netz entschieden“, so Renate Künast.

    • 53 min
    Ist die Schweiz noch konkordanzfähig? - mit Regula Rytz und Eric Gujer

    Ist die Schweiz noch konkordanzfähig? - mit Regula Rytz und Eric Gujer

    In der direkten Demokratie der Schweiz ist die Politik zur Konkordanz verdammt. Doch heute blockiert die fehlende Kompromissbereitschaft der politischen Eliten notwendige Reformen in zentralen  Fragen, ob im  Verhältnis zur EU, für die  Altersvorsorge oder in der Klimapolitik. Darüber diskutiere ich mit Regula Rytz, der ehemaligen Nationalrätin und Präsidentin der Grünen, und mit NZZ-Chefredakteur Eric Gujer. 

    Erhöht der Druck ungelöster Probleme die Reformbereitschaft der Politik? - Eric Gujer ist pragmatisch: "Es wird sich gar nichts ändern im politischen System" sagt er zur blockierten Europafrage, bevor das Volk die Probleme schmerzhaft  im Portmonee spüre, und das sei nicht absehbar, "die Politik wird weiterwursteln". Dagegen argumentiert Regula Rytz, dass sowohl der Abbruch der Europaverhandlungen als auch der Ukrainekrieg die Gesellschaft schockiert hätten mit politischen Folgen, denen sich die Politik nicht mehr entziehen könne. Wenn aber eine Krise wie Covid 19 sofortiges Handeln verlange, sei die Politik fähig, sich zusammenzuraufen und zu entscheiden. Beide finden, hier habe das System sehr gut funktioniert, ohne in einen "Seuchensozialismus" (Gujer) abzugleiten. Überhaupt sieht Eric Gujer das politische System der Schweiz "schon relativ nahe am möglichen Optimum", schon gar im internationalen Vergleich und warnt davor, ständig einem "cry wolf" zu verfallen. Dagegen argumentiert Regula Rytz, der Wolf sei schon da und für die grossen Krisen wie das Klimaproblem komme die Politik zu spät, wenn wir nicht sofort radikal umdenken.

    • 51 min
    „Hält sich die Werbung an Moral und Ethik?“ - mit Annette Häcki und David Schärer

    „Hält sich die Werbung an Moral und Ethik?“ - mit Annette Häcki und David Schärer

    Über Moral und Ethik in der Werbung  diskutiere ich mit David Schärer, Partner der Agentur Rod Kommunikation und "Werber des Jahres 2022", sowie mit Annette Häcki, Executive Creative Director bei der Agentur Jung von Matt und Initiantin des „Gislerprotokolls für die facettenreiche Repräsentation der Geschlechter in der Werbung“.

    „Sagt meiner Mutter nicht, dass ich in der Werbung bin, sie glaubt, ich sei Pianist in einem Bordell“ (Jacques Séguéla). „Werber haben ein tiefes Image im Berufsranking“, sagt David Schärer, „als „Strippenzieher und Manipulatoren“. Dabei sei Moral in der Werbung „ein permanentes Thema“ (Annette Häcki), „wir stehen unter Beobachtung“ und die Kunden fragen: „Was dürfen wir und was sollen wir tun?“. Die Gesellschaft verändert sich, sie ist moralischer geworden und das prägt damit auch die Werbung. Schärer erfuhr in seiner „Safer sex“-Kampagne den moralischen Widerstand aber nicht von der Oeffentlichkeit, sondern in den für die Werbung wichtigen sozialen Medien, die wegen der Vormacht US-amerikanischer Firmen „keine nackte Haut“ zeigen und nicht offen über Sex sprechen dürfen. 
    Generell lässt sich behaupten, dass die Werbung „der Gesellschaft hinten herhinkt“, so Annette Häcki, weil sie immer noch Stereotypen aus den 50-er Jahren bedient. Es wäre nur schon gut, wenn sie die Welt so darstellen würde, wie sie ist. Häcki fragte sich zusammen mit ihrer Kollegin Nina Bieli: „Was würde ein Alien über unsere Welt denken, wenn er nur unsere Werbung sähe?“ Drei Folgerungen: 90% der Menschen sind Männer, die Frauen können nicht sprechen und erfüllen die gleiche Funktion wie Topfpflanzen, sie stehen nur dekorativ herum. Deshalb lancierten die beiden das "Gislerprotokoll" mit dem Ziel, die Geschlechterrollen „facettenreich“ darzustellen. „Wo ein Lenkrad in der Werbung gezeigt wird, ob Auto, Flugzeug oder Boot, gelenkt wird immer vom Mann“, Frauen müssen hüpsch sein, ihnen wird Wert nur zugeschrieben, „wenn sie sich kümmern“. Das Gislerprotokoll – genannt nach Doris Gisler, die vor einem halben Jahrhundert die Kampagne zur Einführung des Frauenstimmrechts in der Schweiz geleitet hatte – legt fünf Prinzipien fest, um in der Werbung die Gleichwertigkeit verschiedener Lebensentwürfe zu fördern. – Die weiter gehende Frage, ob die Werbung die Gesellschaft moralisch beeinflussen soll, beantworten zwar beide mit Ja, ohne aber die andern in der Gesellschaft, insbesondere die grossen Unternehmen aus ihrer Verantwortung entlassen zu wollen. 

    • 45 min
    Kann die EU in ihrer Geschlossenheit gegen Putins Krieg die Integration vertiefen und in Polen und Ungarn den Rechtsstaat durchsetzen? - mit Katarina Barley und Fryderyk Zoll

    Kann die EU in ihrer Geschlossenheit gegen Putins Krieg die Integration vertiefen und in Polen und Ungarn den Rechtsstaat durchsetzen? - mit Katarina Barley und Fryderyk Zoll

    Der Ukrainekrieg bringt neue Bewegung in die Frage des Rechtsstaats im Verhältnis von Brüssel zu Polen und Ungarn. Ebenso bietet er neue Chancen für die Vertiefung der Integration. Darüber diskutiere ich mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und früheren Bundesjustizministerin Katarina Barley und dem polnischen Professor Fryderyk Zoll, der in Krakau und Osnabrück europäisches Recht lehrt.  
    Mit dem Vorwurf der westlichen Bevormundung und dem Hinweis auf die kommunistische Erbschaft stellen die Regierungen in Warschau und Budapest den Vorrang des EU-Rechtes und des europäischen Gerichtshofs in Frage. Dagegen argumentiert Frydryk Zoll: „Diese Argumentation ist falsch.(..) Es gibt keine anderen Instrumente, die in Polen anzuwenden sind (..), kein anderes Rechtsstaatsverständnis“, zumal viele Polen für den Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der Justiz auf die Strassen gegangen seien. Barley findet den Rückgriff  auf den Kommunismus zur Rechtfertigung der offiziellen Positionen „schon fast drollig“, weil sich die PIS und die Fidesz „genauso verhalten wie die kommunistischen Parteien früher“; zur Durchsetzung der Prinzipien des Rechtsstaates habe Brüssel vor allem das Mittel der Vertragsverletzungsverfahrens in der Hand, „aber der ganze Umgang mit Rechtsstaatlichkeit von Seiten dieser Kommission ist ausgesprochen halbherzig.“ 
    Viel gravierender als in Polen sei die Situation in Ungarn. „Auf legalem Wege ist es überhaupt nicht mehr möglich, Viktor Urban von der Macht zu verdrängen“, argumentiert Barley, „die Korruption in Ungarn ist himmelschreiend, himmelschreiend (..) Viktor Orban ist fest im Sattel und das einzige, was ihn schmerzt, ist, wenn weniger Geld in seine Taschen fliesst“. Hier kann die Kommission den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus einsetzen, mit dem man am Ende dem Land EU-Gelder vorenthalten kann. Aber was die Kommission tatsächlich tut, sei „ein Werfen mit Wattebäuschchen“. - Frydryk Zoll ist für Polen etwas optimistischer, weil sein Land angesichts des Krieges und seiner grossen Solidarität mit der Ukraine dringend auf finanzielle Hilfe aus Brüssel angewiesen sei.
    Ist der Krieg eine Chance für die Vertiefung der Europäischen Integration?„Ja“, antwortet Barley, mit dem Zitat von Jean Monnet: „Europa wird aus Krisen gebaut“, „wir sehen bei jeder Krise der Europäischen Union, dass sie zur Vertiefung führt, in der Finanzkrise mit der Bankenunion (..), wir haben das bei Corona gesehen, wo wir auf einmal eine Gesundheitsunion bekommen haben, und wir sehen es jetzt, in Bereichen der Verteidigung (..). Dass innerhalb von drei Tagen die EU entscheidet, selbständig Waffen zu kaufen, wer hätte das gedacht“. 
    Bei aller Unsicherheit der aktuellen Lage und trotz der „Pseudo-Anwendung der polnischen Verfassung“, die „die rechtliche Kontinuität des Staates unterbrochen“ hat, „ändert der Krieg etwas in der Zusammensetzung der polnischen Gesellschaft“, Zoll argumentiert weiter, dass die Kluft, „dass man nicht mehr mit einander sprechen konnte“, überwunden wurde, und „dass Brücken entstehen und man auf dieser Grundlage über andere Themen sprechen kann“. Heute sei „klar geworden ist, dass Polen ohne Europa eine gleiche Grauzone wie die Ukraine“ gegenüber der russischen Bedrohung würde. - Erfreulich ist auch Slowenien, wo im April „der kleine Bruder von Viktor Orban, Janez Jansa“ fulminant mit einem riesigen Ergebnis aus dem Amt gewählt worden ist. „Es macht mich wirklich froh, dass ein Volk das erkennt und danach handelt“ (Katarina Barley).

    • 48 min
    „Deutschschweiz-Baden-Elsass-Liechtenstein-Vorarlberg: Können alemannische Gemeinsamkeiten Landesgrenzen überwinden?“ mit Rita Schwarzelühr-Sutter und Thomas Pfisterer

    „Deutschschweiz-Baden-Elsass-Liechtenstein-Vorarlberg: Können alemannische Gemeinsamkeiten Landesgrenzen überwinden?“ mit Rita Schwarzelühr-Sutter und Thomas Pfisterer

    Schaffen die Gemeinsamkeiten in dieser Region ein alemannisches Wir-Gefühl?  Darüber diskutiere ich in meinem neusten Podcast mit Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, und Thomas Pfisterer, ehemaliger Ständerat und Landammann des Kantons Aargau.
    Die gemeinsame alemannische Sprache in der gesamten Region zwischen dem Vorarlberg und Elsass schafft zwar gute Voraussetzungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Aber daraus ergibt sich - hier sind sich die drei Gesprächspartner einig - noch keine alemannische Identität, kein alemannisches „Wir-Gefühl“. Die Rheingrenze, so Pfisterer, ist zwar eine künstliche Grenze und historisch sehr jung (1801), „das Leben ging schon immer darüber hinweg“, trotzdem waren auf der schweizerischen Seite der Grenze die Folgen des 2. Weltkrieges noch lange spürbar. 1992 haben in der Grenzregion zwei Drittel gegen den Beitritt der Schweiz zum europäischen Wirtschaftsraum gestimmt. Von deutscher Seite, so Schwarzelühr-Sutter, ist das Verhältnis zum „verfreundeten Nachbarland“, so der Titel einer deutschen Ausstellung, auch nicht unbelastet, zumindest gibt es im persönlichen Austausch oft ein „Unbehagen“ durch die Ausdrucksweise der anderen Seite. Krass spürbar wurde diese Grenze in der Coronapandemie, als sie durch Absperrungen dicht gemacht wurde. 
    Eine Reihe von Institutionen und Verträge schaffen den Rahmen, um die Probleme grenzüberschreitend anzugehen: die Hochrheinkommission oder das Karlsruher Abkommen von 1996 für die regionale und kommunale Zusammenarbeit. Am Abkommen beteiligen fünf Grenzkantone. Hier erinnert Pfisterer daran, dass die Schweizer Seite nur deshalb für den Dialog offen war, weil die Partner in Baden-Württemberg vom Volk gewählte Persönlichkeiten waren und nicht Beamte. 
     „Die strukturellen Voraussetzungen sind gegeben, aber das Wir-Gefühl stellt sich nicht von allein ein“ (Schwarzelühr-Sutter). „Wenn wir Alemannen in dieser Raumschaft zusammenhalten, könnte das ein neuer Start nach Corona sein“. Aber das grösste Problem heute nach dem Ende des Rahmenabkommens bleibt die EU-Aussengrenze am Rhein. Pfisterer spricht von „verpassten Chancen“, zumal die Grenzkantone bisher nicht imstande waren, gemeinsam ihre Interessen in die Debatte über die bilateralen Beziehungen zur EU einzubringen.

    • 42 min
    „Wie prägt die familiengeschichtliche Erinnerung nationale Politik?“ mit Aleida Assmann und Thomas Maissen

    „Wie prägt die familiengeschichtliche Erinnerung nationale Politik?“ mit Aleida Assmann und Thomas Maissen

    Über die Bedeutung der Familiengeschichte für das kollektive Bewusstsein und damit für die nationale Identität diskutiere ich mit der deutschen Literatur- und Kulturwissenschafterin Aleida Assmann und dem Schweizer Historiker Thomas Maissen. Ich behaupte, dass die nationale Identität von familiengeschichtlichen Erfahrungen stark beeinflusst ist. Die friedliche Kontinuität in den Familiengeschichten der Schweiz der letzten 100 Jahre unterscheidet sich stark von den Brüchen, die in Deutschland durch den Krieg, die Shoa, die Vertreibung aus dem Osten und das Ende der DDR im kollektiven Bewusstsein tiefe Spuren hinterlassen haben und als oft unverarbeitete Traumata über Generationen vererbt werden. Dagegen relativiert Thomas Maissen den direkten Einfluss von Familiengeschichten auf die nationale Identität und damit auf die Politik durch die Unterscheidung zwischen subjektiven Erinnerungen und geschichtlichem Bewusstsein. Das letzte ist – wenn auch ausgelöst durch individuelle Herkunftsinteressen - stärker von auf Quellen und Archive gestützten wissenschaftlichen Debatten geprägt. Aleida Assmann erklärt, wie erst durch das Ende des Kalten Kriege die Erinnerungen, ausgelöst durch Familiengeschichten, in das gesellschaftliche Bewusstsein zurückgekehrt sind und in verschiedenen Ländern die nationalen Narrative korrigiert haben. Eine neue Entwicklung zeigt sich der Schweiz, wo die Familiengeschichten eines Drittels der Bevölkerung mit Migrationshintergrund langsam in das kollektive Bewusstsein eindringen. „Der Jugoslawienkrieg der 90-er Jahre ist damit zu einem schweizerischen Erinnerungsort geworden, der die Selbsterzählung unseres Landes verändert“ (Maissen). 
     
     
     
     
     
     
     
     

    • 47 min

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